- Detailansicht
- Kompaktansicht
Archiv für Ressort Politik - 2015
5000 Meldungen aus dem Ressort Politik
Exklusiv Die G-10-Kommission des Bundestags soll über Abhöraktionen der Geheimdienste wachen. Doch in die NSA-Selektorenliste erhält sie keine Einsicht. Nun zieht sie vor das Bundesverfassungsgericht.
Was heute wichtig ist - und was Sie auf SZ.de besonders interessiert hat.
Was heute wichtig ist - und was Sie auf SZ.de besonders interessiert hat.
Wegen der schlechten Sicherheitslage verschiebt die Nato ihren Abzug vom Hindukusch. Beim ihrem Treffen in Brüssel sprachen die Außenminister auch über den Kampf gegen den IS.
Rassismus und der globale Kapitalismus hängen eng zusammen, erklärt Achille Mbembe in seiner Dankesrede zur Verleihung des Geschwister-Scholl-Preises.
Das gemeinsame Ziel sei der Kampf gegen den IS, sagt der US-Präsident in Paris. Putin verschärft seine Anschuldigungen gegen Erdoğan.
Die Kohle hat den Osten Kentuckys reich gemacht, nun hat sie keine Zukunft. Zurück bleiben die Alten, Frustrierten, die vom Sozialstaat leben und Obama hassen. Unterwegs im ärmsten Wahlbezirk der USA.
1200 Soldaten, 134 Millionen Euro, ein Jahr: Die Regierung hat den Einsatz gegen den IS auf den Weg gebracht. Er könnte noch vor Weihnachten beginnen.
Ein Saudi-Araber muss vor Gericht, weil er seine Heimat mit dem IS vergleicht. Andere Twitternutzer machen es ihm nach - sie zeigen Parallelen auf.
Karl Jurka ist Politikberater und freier Lobbyist - und fordert, Einflussnahme auf Gesetze transparent zu machen.
Tornado-Aufklärungsjets, ein Kriegsschiff und bis zu 1200 Soldaten sollen Frankreich im Kampf gegen die Terrormiliz IS helfen.
Assad unterstützen, geflüchteten Syrern die Hilfe verweigern: Das Schicksal einer Familie zeigt Russlands widersprüchliche Flüchtlingspolitik.
Soll sich der Westen mit der syrischen Armee gegen den IS verbünden - mit jener Armee, die Fassbomben auf Zivilisten wirft? Das wäre nicht nur moralisch absurd.
Die Parteichefs sind sich im Grundsatz einig - trotzdem wird das Asylrecht wohl doch nicht zum 1. Januar 2016 weiter verschärft. Die SPD fordert Nachbesserungen für bestimmte Flüchtlingsgruppen.
Charles Michel will einen europäischen Geheimdienst nach US-Vorbild schaffen. Belgiens Ministerpräsident erhofft sich einen effektiveren Informationsaustausch.
Sie ist hart, verbindlich - und nicht so dröge wie Regierungschef Rajoy: Im Wahlkampf setzen die spanischen Konservativen ganz auf Soraya Sáenz de Santamaría.
Als erster ungarischer Regierungschef seit 27 Jahren reist Viktor Orban nach Iran - und bietet dem Land einen Deal an.
Erst am Sonntag hat das Land mit der EU vereinbart, die massenhafte Einreise von Migranten zu unterbinden.
Seit einem Jahr regiert Rot-Rot-Grün in Erfurt: Landolf Scherzers Reportage über den "roten" Ministerpräsidenten Bodo Ramelow.
Politik ist rational, heißt es. Doch nun wendet sich die Wissenschaft endlich der Dramatik in der Politik zu. Denn Emotionen und Wutausbrüche spielen dort eine viel größere Rolle als bisher erforscht.
Die Abstimmung im britischen Parlament über Luftschläge in Syrien stellt Labour-Chef Jeremy Corbyn vor eine harte Probe: Will er die Partei zusammenhalten oder seinen Prinzipien treu bleiben?
Berlin streitet über die Zahl derer, die im alten Flughafen leben sollen. Aus Sicht des Flüchtlingsrats ist Tempelhof ungeeignet als Massenunterkunft. Dabei sollen noch Tausende kommen.
Die Regierung geht weiter auf Konfrontationskurs zur EU. Als Reaktion auf die Kennzeichnungspflicht für Siedlerprodukte will die Regierung Netanjahu die EU nicht mehr als Vermittler im Friedensprozess akzeptieren.
Das Bundesinnenministerium hat keinen Beleg für massenweise gefälschte Pässe.
Seit einem Jahr ist Präsident Ghani an der Macht, bewirkt hat er wenig: Gewalt und Korruption sind allgegenwärtig. Um mit den Taliban zu verhandeln, ist Kabul auf Pakistan angewiesen.
Der Vorsitzende der konservativen EVP-Fraktion, Manfred Weber, wirft dem Parlamentspräsidenten vor, "den Spaltpilz zu säen".
Nach dem Abschuss eines russischen Kampfjets versichert sich die Türkei der Solidarität der Nato-Staaten. Wie können solche Zwischenfälle vermieden werden?
Die geplante weitere Verschärfung des Asylrechts stößt bei Grünen in den Bundesländern auf scharfe Ablehnung.
Statt Theorie zu pauken, haben Schüler in Braunschweig eigene Erfahrungen zu Flucht und Frieden gesammelt. Dafür gibt es nun den Deutschen Lehrerpreis. Der Wettbewerb beantwortet auch die Frage: Was macht gute Lehrer aus?
Interessanter Denker, Afropolitan und Geschwister-Scholl-Preisträger.
Die CDU plant eine Art Rohrstock-Integration. Das ist ein schlimmer Rückfall in die Gastarbeiter-Ära.
Premier Netanjahu bestraft die EU durch einen Boykott in einem Friedensprozess, den es gar nicht mehr gibt.
Unter größten Sicherheitsvorkehrungen wird in Paris auch über den Krieg gegen den Terror debattiert. Selbst US-Präsident Obama und Kremlchef Putin nehmen sich Zeit füreinander.
China setzt weiter auf Kohle, jede Woche werden vier neue Kraftwerke genehmigt. Die Abgase machen viele Menschen krank.