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Archiv für Ressort Politik - Mai 2017

2681 Meldungen aus dem Ressort Politik

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Integration De Maizières Leitkultur-Vorstoß: "Was für eine peinliche Inszenierung"

Der Innenminister hat mit seinem Zehn-Punkte-Plan ein geteiltes Echo ausgelöst. Während die Union zunehmend applaudiert, wirft die Opposition ihm Ablenkungs- und Wahlkampfmanöver vor.

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IS-Hochzeit FBI-Übersetzerin soll deutschen Dschihadisten geheiratet haben

Ihrem Arbeitgeber erzählt sie, sie besuche ihre Familie in München. Doch die Frau reist nach Syrien und heiratet den deutschen Dschihadisten Denis Cuspert, auch bekannt als Deso Dogg.

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Politik auf Facebook Von AfD bis Linkspartei - so politisch ist Facebook

Sieben Parteien, 5000 Nutzer, eine Million Likes: Eine große SZ-Datenrecherche hat die politische Landschaft auf Facebook vermessen - drei zentrale Thesen aus dem Datensatz. Von Katharina Brunner und Sabrina Ebitsch

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Bundeswehr Bundeswehrverband reagiert empört auf Kritik von der Leyens

Nach dem Skandal um den festgenommenen Soldaten mit mutmaßlich rechtsterroristischen Absichten hatte die Ministerin der Truppe "Führungsschwäche auf verschiedenen Ebenen" attestiert.

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Palästinenserorganisation Hamas ändert erstmals seit Gründung vor 30 Jahren ihr politisches Programm

Das Papier auf Arabisch und Englisch erscheint zwei Tage, bevor der gemäßigte Palästinenserchef Abbas US-Präsident Trump trifft.

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Muslime in Deutschland Berlin finanziert Ditib wieder

Die Bundesanwaltschaft ermittelt gegen Imame des türkischen Religionsvereines wegen Spionage. Trotzdem will das Bundesfamilienministerium Ditib nach Informationen von SZ und WDR Gelder für Projekte auszahlen.

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Venezuela Maduro schlägt neue Verfassung für Venezuela vor

Damit will der umstrittene Präsident sein Land aus der schweren Staatskrise führen. Die Opposition spricht von einer "Mogelpackung". Seit Wochen gibt es in Venezuela Unruhen, es gab bereits Dutzende Tote.

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Außenpolitik der USA Trump bezeichnet Treffen mit Kim Jong-un als "Ehre"

Sein Sprecher Sean Spicer relativiert die Äußerungen des US-Präsidenten später.

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Ein Bild und seine Geschichte Wie die Nazis den 1. Mai vereinnahmten

Im Jahr 1933 machen die Nationalsozialisten den Tag der Arbeit offiziell zum Feiertag. Doch statt um Klassenkampf soll es künftig um die Feier der "Volksgemeinschaft" gehen, Feuerwerk und Eintrittskarten inklusive. Von Barbara Galaktionow

SZ Espresso: Das Wochenende kompakt - die Übersicht für Eilige

Was an diesem Wochenende wichtig war - und was Sie auf SZ.de am meisten interessiert hat.

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Innenpolitik Warum de Maizières Leitkultur-Katalog gesellschaftsschädlich ist

Der Innenminister streicht ein Sammelsurium von Nichtigkeiten und Wichtigkeiten schwarz-rot-golden an und erklärt es zur deutschen Leitkultur. Das ist so albern. Kommentar von Heribert Prantl

Vereinigte Staaten USA bleiben zahlungsfähig

Ein Kompromiss macht liquide: Im Haushaltsstreit erlaubten die Demokraten eine Steigerung des Rüstungsetats, die Republikaner verzichteten darauf, Mittel für eine Mauer an der Grenze zu Mexiko zu fordern.

Beziehungen zu Saudi-Arabien Weniger Waffen, mehr Diplomatie

Beim ihrem Besuch in Saudi-Arabien hält Angela Merkel sich mit Kritik zurück - und bietet an, im Jemen-Konflikt zu vermitteln. Von Robert Roßmann, Abu Dhabi

Sondergipfel Nur vier Minuten

27 EU-Staaten beschließen Leitlinien für die bevorstehenden Verhandlungen mit Großbritannien über den Brexit. Das geht sehr schnell. Von Thomas Kirchner und Alexander Mühlauer, Brüssel

Frankreich Sticheln vor der Stichwahl

Sie sei die Erbin einer rechten Idee, er ein Kandidat der Finanzwelt und Gegner des Volkes: Emmanuel Macron und Marine Le Pen verstärken vor der Entscheidung über das Präsidentenamt am kommenden Sonntag ihre gegenseitigen Attacken. Von Christian Wernicke, Paris

Bundeswehr Ministerin kritisiert ihre Truppe

Ursula von der Leyen findet deutliche Worte. Der terrorverdächtige Offizier war schon 2014 mit einer rechtslastigen Masterarbeit aufgefallen. Das blieb aber ohne Konsequenzen für ihn. Von Christoph Hickmann, Berlin

Türkei Unter Putsch-Verdacht

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan hat am Wochenende erneut Tausende Staatsbedienstete per Notstandsdekret entlassen - kurz nachdem beim Außenministertreffen auf Malta die EU-Perspektive des Landes diskutiert wurde. Von Luisa Seeling

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Landtagswahl in Schleswig-Holstein Plötzlich Kopf an Kopf

SPD-Ministerpräsident Albig und CDU-Spitzenkandidat Günther kämpfen in Schleswig-Holstein um die Macht. Es wird spannend bei der Landtagswahl am Sonntag. Von Peter Burghardt, Kiel

Trump Ein lausiger Autokrat

Nach hundert Tagen: Er ist kein Erdogan oder ein Putin, er ist lediglich ein eitler Bauunternehmer aus Manhattan. Er interessiert sich nicht für die Maschine Washington und glaubt, eine Supermacht mit einer Handvoll Vertrauter steuern zu können. Von Stefan Kornelius

Italien Renzi ist wieder da

Er spricht nun auch gern von Zukunft und Europa. Von Oliver Meiler

Frankreich Zwischen den Fronten

Wie sich der linke Jean-Luc Mélenchon diskreditiert. Von Stefan Ulrich

Profil Ursula von der Leyen

Die CDU-Verteidigungsministerin auf Distanz zur Bundeswehr. Von Christoph Hickmann

Politik im Netz In der rechten Echokammer

Eine Datenrecherche zeigt, wie durch Facebook in den Monaten vor der Bundestagswahl Politik gemacht wird. Rechtspopulisten setzen besonders stark auf das Internet, um Anhänger zu gewinnen. Von Katharina Brunner und Sabrina Ebitsch

Merkel im Nahen Osten Die weiche Macht

Saudi-Arabien und Iran: Warum Berlin Kontakt zu beiden pflegen muss. Von Paul-Anton Krüger

Papst in Ägypten Im Ton freundlich, in der Sache klar

Die Antwort des Großimams auf die Rede von Franziskus war enttäuschend. Die Reise wurde so auch zu einem Sinnbild eines sehr mühsamen Miteinanders der Religionen. Von Matthias Drobinski

Videokolumne SZ-Werkstatt

Auf der Suche nach politischen Milieus im sozialen Netz - Hintergründe zur SZ-Datenrecherche.

Wahlkampf Die digitale Arena

Alle Parteien nutzen soziale Netzwerke. Doch ihr Stil ist unterschiedlich: von sachlich über angriffslustig bis hämisch. Von Katharina Brunner und Mirjam Hauck