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Archiv für Ressort Politik - Januar 2018
3288 Meldungen aus dem Ressort Politik
Die automatisierte Rekonstruktion von Millionen Stasi-Akten ist vorerst gestoppt. Bevor die Papierschnipsel mithilfe einer Software zusammengesetzt werden können, müssen sie von Hand gescannt werden.
Schauspieler, denen man gerne zusieht: Helen Mirren und Donald Sutherland in "Das Leuchten der Erinnerung".
Südkoreas Regierung will auf das Gesprächsangebot des Nordens eingehen. Doch wie ernst ist es Diktator Kim Jong-un mit Versöhnung? Die Atomwaffen wird er nicht aufgeben. Sie sind alles, was er hat.
44 Millionen Menschen in Deutschland sind beschäftigt. Die meisten Jobs entstehen im Dienstleistungsbereich. Die Zahl geringfügig Beschäftigter sinkt dagegen.
Die Islamische Republik ist ein Zwitterwesen: Einige Amtsträger werden gewählt, die wahre Macht aber liegt beim Obersten Rechtsgelehrten.
Was auch immer Nordkoreas Offerten an den Süden ausgelöst hat, es kündigt noch lange keinen politischen Frühling an. Im Gegenteil: Kim Jong-un bleibt der Mann der Eiszeit.
Mit ihrem Vorschlag, die Leistungen für Asylbewerber zu kürzen, sorgt die CSU für Aufsehen. Was Flüchtlingen in Deutschland zusteht - ein Überblick.
Die Islamische Republik ist ein Zwitterwesen: Einige Amtsträger werden gewählt, die wahre Macht aber liegt beim Obersten Rechtsgelehrten.
Das Register umfasst Namen, Geburtsorte und Informationen über die Taten von etwa 800 verurteilten Sexualstraftätern.
Die Lage in Iran ist verwirrend: Wer demonstriert eigentlich, und wofür? Mit der "Grünen Bewegung" von 2009 sind die Proteste nicht zu vergleichen, sagt Iran-Experte Adnan Tabatabai.
Recht und Rechtsschutz müssen auch im Internet gewährleistet sein. Twittersperren wie die gegen Beatrix von Storch sind daher richtig und wichtig. Entscheiden sollte darüber aber die Justiz.
Der Diktator will mit Südkorea verhandeln, zugleich warnt er die USA. Mit dieser Strategie verfolgt er mindestens drei Ziele.
Es begann schon vor Erdoğan: Der Journalist Baha Güngör beschreibt den Weg Ankaras Richtung Islamismus.
Diese hätten mit Geld, Waffen und Politik Einfluss genommen, um der Islamischen Republik zu schaden. Der Oberste Rechtsgelehrte Irans wendet sich damit gegen die moderatere Linie von Präsident Rohani.
Am 4. März stimmen die Schweizer in einem Volksentscheid über die Abschaffung der Gebühren für öffentlich-rechtliches Radio und Fernsehen ab. Die meisten Schweizer würden sich gerne von den Gebühren verabschieden - andere fürchten eine unausgewogene Medienmacht der privaten Anbieter. Braucht es auch in Deutschland eine Abstimmung?
Mindestens 41 von 709 Bundestagsabgeordneten des aktuellen Parlaments haben eine bezahlte Nebentätigkeit. Die Höhe des zusätzlichen Einkommens geben Sie nur in Stufen an. Stufe 10 könnte bedeuten, dass jemand 251 000 Euro verdient - oder mehrere Millionen.
Die Delegierten haben auf einem Sonderparteitag der SPD für die Aufnahmen von Koalitionsverhandlungen mit der Union gestimmt. Neuwahlen seien für die SPD nicht der richtige Weg. Erneuerung und Regierungsbeteiligung schlössen sich nicht aus, so Parteichef Martin Schulz.
"Verlässliches Regieren ist mit der Union aktuell nicht möglich." Damit spricht sich die SPD Sachsen-Anhalt gegen eine Koalition mit der Union aus, ebenso wie die Jusos. Die Parteispitze hingegen ist mit den Sondierungspapieren zufrieden. Nun hat die Partei eine Woche, sich für oder gegen eine Neuauflage der GroKo zu entscheiden, während das Land immer noch auf eine Regierung wartet.
Nach der Tat von Kandel, bei der ein angeblich minderjähriger Afghane eine 15-Jährige erstochen haben soll, fordern verschiedene Politiker eine medizinische Altersüberprüfung junger Flüchtlinge. Der Präsident der Bundesärztekammer lehnt einen obligatorischen Test jedoch grundsätzlich ab, da die Untersuchungen aufwendig, teuer und unsicher seien. Zudem wäre es ein Eingriff in das Menschenwohl.
