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Archiv für Ressort Politik - 2015

5000 Meldungen aus dem Ressort Politik

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Regionalwahlen Warum die Rechtsextremen in Frankreich so erfolgreich sind

Die Gründe für den Wahlerfolg finden sich nicht bei Le Pens Front National, sondern bei den etablierten Parteien. Auch Merkels Kurs spielt eine Rolle. Kommentar von Christian Wernicke, Paris

Referendum in Armenien Armeniens Präsident lässt sich vom Volk entmachten

Die Opposition vermutet, dass Präsident Sargsjan mit der Verfassungsänderung seinen Wechsel ins Amt des Regierungschefs vorbereitet.

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Venezuela Opposition triumphiert bei Parlamentswahlen in Venezuela

Präsident Nicolás Maduro kündigt erst an, den Kampf "in die Straßen zu tragen" - und akzeptiert die historische Niederlage der Sozialisten dann doch.

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Kampf gegen IS-Terrorismus Obama: Ich weiß, wie ernst die Terrorgefahr ist

Nach San Bernardino verspricht der US-Präsident, den IS zu "zerstören". In der TV-Ansprache verkündet Obama keine neue Strategie, sondern signalisiert, dass er die Ängste der Bürger versteht. Analyse von Matthias Kolb, Washington

Frankreich Unaufhaltsamer Aufstieg

Die Franzosen wählen FN aus erbitterter Überzeugung. Von Christian Wernicke

Frankreich Le Pen triumphiert

Bei den Regionalwahlen wird der rechtsextreme Front National laut Hochrechnungen stärkste Partei. Die regierenden Sozialisten erleiden eine deutliche Niederlage. Von Christian Wernicke, Paris

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Schweiz Der Schweizer SVP fehlen wählbare Leute

Die Partei tut sich schwer damit, Kandidaten für ein Ministeramt aufzustellen. Einer spricht kein Englisch, der nächste macht schlechte Witze. Analyse von Charlotte Theile, Zürich

Frankreich Wahlerfolg für Front National

Bei den Regionalwahlen werden die Rechtsextremen nach Hochrechnungen stärkste Partei. Die Sozialisten erleiden eine Niederlage. Von Christian Wernicke, Paris

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Frankreich Historischer Sieg des Front National bei Regionalwahlen

Der Front National kommt Hochrechnungen zufolge auf knapp 30 Prozent der Stimmen. Die besten Ergebnisse erhalten Marine Le Pen und ihre Nichte. Von Christian Wernicke, Paris

USA Angst vor den Jedermanns

SZplus Nach dem Amoklauf in Kalifornien wachsen Unsicherheit und Enttäuschung. Das Vertrauen in Obama und einen erfolgreichen Kampf gegen die Islamisten schwindet. Von Sacha Batthyany, Washington

Klimakonferenz Im Rampenlicht der Peinlichkeit

Diesen Preis will keiner haben: Der "Fossil of the Day" wird von einer mächtigen Allianz aus 950 Umweltgruppen verliehen. Sie stellt mehr Beobachter als der größte Staat. Von Michael Bauchmüller, Paris

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Wahlen in Spanien Der junge Liberale, der Spaniens Wahl entscheiden könnte

Früher posierte Albert Rivera nackt auf Plakaten. Nun ist er seriös geworden - und seine Partei Ciudadanos erlebt einen beispiellosen Aufstieg. Von Thomas Urban, Madrid

Großbritannien Polizei: Messerattacke in London war Terror

Nach einem Messerangriff in einer Londoner U-Bahn-Station geht die britische Polizei von einem "terroristischen" Hintergrund aus. Drei Menschen wurden verletzt.

Flüchtlinge Erleichterung für die Türkei

Die EU-Mitlgiedstaaten bewegen sich: Luxemburg regt an, 50 000 syrische Flüchtlinge aufzunehmen. Von Daniel Brössler, Brüssel

Irak-Türkei-Konflikt "Feindlicher Akt"

SZplus Der Irak fordert aggressiv den Abzug türkischer Soldaten, die im Norden Anti-IS-Kämpfer schulen. Ankara versteht die Aufregung nicht. Von Paul-Anton Krüger, Kairo

Lobbyismus Horch, was kommt von draußen rein

Eigentlich ist die Beschäftigung von externen Mitarbeitern in Ministerien streng reglementiert. Im Forschungsministerium tummeln sie sich trotzdem. Von Thorsten Denkler, Berlin

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Grenzschutz und Innere Sicherheit Mehr Polizisten, aber keine Soldaten

Bundeskanzlerin Merkel spricht sich gegen den Einsatz der Bundeswehr an der Grenze oder im Inneren aus. Von Robert Roßmann, Berlin

Schulen Dachschaden

An der Bildung wird gespart, deshalb vergammeln viele Gebäude. Von Johann Osel

Fliegen Wettbewerb am Himmel

Die Europäer kämpfen gegen die Airlines vom Golf. Von Jens Flottau

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Innere Sicherheit Keine Bundeswehr im Inneren: Warum Merkels Machtwort richtig ist

Viele Unionisten rufen zum Schutz vor Terroristen laut nach Soldaten. Doch eine Armee taugt nicht als Hilfspolizei. Kommentar von Joachim Käppner

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Krieg in Syrien Welche Fehler der Westen in Syrien nicht wiederholen darf

Der Krieg muss so schnell wie möglich beendet werden. Eine Allianz mit Putins Russland aber darf es nicht um jeden Preis geben. Von Joschka Fischer

Schatzsuche Glücksritter auf Gräberjagd

Politik und private Finanziers befeuern die Suche in der Tiefe. Es geht um sagenhafte Schätze. Von Peter Burghardt

Schiffswrack Schatzkammer Karibik

Die Galeone "San José" sank vor mehr als 300 Jahren mit Gold, Silber und Edelsteinen an Bord. Wissenschaftler haben das Schiff nun wohl gefunden, die Reichtümer noch nicht. Von Esther Widmann

Lied der Deutschen Heidewitzka, Frau Kanzlerin

Die Nationalhymne soll im Grundgesetz verankert werden. Es wäre das Ende einer Debatte, die bereits Kanzler Adenauer und Bundespräsident Heuss führten. Von Robert Roßmann

Klimagipfel in Paris Der Westen will bei Klimaschäden zahlen

Die Industriestaaten planen Versicherungen für Naturkatastrophen und sagen dafür 420 Millionen Dollar zu. Diese Zusagen sollen die Verhandlungen in der zweiten Woche der Konferenz leichter machen. Von Michael Bauchmüller, Paris

Glosse Das Streiflicht

SZplus

USA Obama: "Wir lassen uns nicht terrorisieren"

Der US-Präsident will härter gegen Islamisten vorgehen - Washington spricht nach dem Attentat von einer neuen Bedrohungslage. Bei der Visa-Vergabe sind Änderungen geplant, auch beim Umgang mit Waffen.

Berlin Weltreise

SZplus Die Kantstraße ist schon lange der Boulevard der Einwanderer. Auf zweieinhalb Kilometern beweisen sie jeden Tag, dass man sehr viel erfindungsreicher sein kann als die Berliner Behörden. Von EVELYN ROLL