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Archiv für Ressort Politik - November 2016

2248 Meldungen aus dem Ressort Politik

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Politik Was machen Homosexuelle in der AfD?

Sie streiten für eine Gesellschaft von gestern. Eine Geschichte über Widersprüche, Instrumentalisierung und letztendlich doch wieder: Rassismus. Von Friedemann Karig

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Putschversuch Türkische Soldaten beantragen in Deutschland Asyl

Die Soldaten sind im pfälzischen Ramstein stationiert, wo die Nato ihr Hauptquartier der Luftstreitkräfte hat. Sie sollten demnächst wieder in die Türkei verlegt werden.

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US-Wahl Obama hat die Sehnsucht nach Wandel verkannt

Seine letzten Wochen als US-Präsident werden von allgemeiner Wehmut begleitet. Doch Obama ist auch selbst schuld daran, dass Trump sein politisches Erbe zerstören kann. Von Matthias Kolb, Washington

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Auszüge aus der Rede von Hillary Clinton "Gebt niemals auf"

Video Nach einer Woche Schweigen meldet sich Hillary Clinton mit einer emotionalen Rede zurück - sichtlich gezeichnet, aber kämpferisch.

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US-Wahl Clinton: "Ich bin so enttäuscht, ich kann es nicht in Worte fassen"

Mit einer emotionalen Rede kehrt Hillary Clinton nach knapp einer Woche Schweigen in die Öffentlichkeit zurück. Sehr ehrlich sagt sie, wie sehr ihr das Wahlergebnis zugesetzt hat. Von Julia Ley

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Obama in Berlin Mini-Gipfel im Kanzleramt

Bilder Barack Obama ist zum letzten Mal in Deutschland. Heute reisen die EU-Staats- und Regierungschefs zu Gesprächen an: Themen: Trump und der Brexit. Bilder vom Abschiedsbesuch des US-Präsidenten

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"Generation-What" Extrem benachteiligt, orientierungslos, anfällig für Populismen

Für Europas größte Jugendstudie wurden zwei Monate lang Menschen in 35 Ländern befragt - die Macher ziehen ein äußerst ernstzunehmendes Fazit. Von Charlotte Haunhorst

Abschiedsbesuch Goodbye Berlin

Barack Obama ist noch einmal als amtierender Präsident in Berlin, sein Besuch ist mehr als ein Zwischenstopp auf der Abschiedstour. Bis Freitag hat er ein volles Programm.

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Europa Schulz will Präsident des EU-Parlaments bleiben

Der Sozialdemokrat wird als Nachfolger von Außenminister Steinmeier gehandelt. Doch intern signalisiert Schulz, dass er lieber sein jetziges Amt behalten würde. Von Daniel Brössler, Brüssel

Italien Nachsichtige "Erbsenzähler"

Im Dezember stimmt das Land über die Verfassungsreform seines Premiers ab. Renzi setzt auf Tiraden gegen Europa - doch ausgerechnet von den "Technokraten in Brüssel" kommt nun Wahlkampfhilfe. Von Oliver Meiler und Alexander Mühlauer, Rom/Brüssel

Reisen in der EU Europa will's wissen

Brüssel plant ein neues Kontrollsystem für Reisende ohne Visumpflicht. Ähnlich wie in den USA sollen sie online eine Genehmigung beantragen. Von Thomas Kirchner, Brüssel

ICC Russland tritt Rückzug aus Den Haag an

Moskau verlässt das Weltstrafgericht - ein weiterer Schlag für die Institution, die schon mit einer Austrittswelle afrikanischer Staaten zu kämpfen hat. Von Frank Nienhuysen und Isabel Pfaff

In Erklärungsnot Oettinger im Privatjet

EU-Kommissar Günther Oettinger verstößt offenbar gegen den Ethik-Kodex der Kommission, weil er sich zu einem Flug hat einladen lassen. Von Alexander Mühlauer, Brüssel

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USA Donald Trumps schwierige Suche nach Personal

Monatelang wetterte der künftige US-Präsident gegen das Establishment. Jetzt fehlen ihm die etablierten Fachleute für ranghohe Posten in seiner Regierung. Von Hubert Wetzel, Washington

Russland Im Visier des Geheimdiensts FSB

Der Korruptionsskandal um den Wirtschaftsminister weitet sich aus - der FSB soll auch gegen andere hohe Politiker ermitteln. Von Julian Hans, Moskau

Besuch in Deutschland Letzte Wünsche an Obama

Der US-Präsident besucht Berlin nicht nur, um Lebewohl zu sagen. Bevor sie sich mit seinem Nachfolger auseinandersetzt, will Kanzlerin Merkel noch einige Angelegenheiten mit Obama regeln. Von Cerstin Gammelin, Berlin

Umfrage Zuwanderer bevorzugen die SPD

Vor allem unter türkischstämmigen Migranten können die Sozialdemokraten auf Sympathie hoffen. Dagegen wenden sich Russlanddeutsche zusehends von der Union ab. Haben die Werbeversuche der AfD bei ihnen Erfolg? Von Christoph Dorner, Berlin

Bundespräsident Abschiedstour bei "fernen Gefährten"

Nicht bei allen Japanern kommt die Forderung Joachim Gaucks nach mehr internationalem Engagement gut an. Von Constanze von Bullion, Tokio

Islamismus Özoğuz erklärt ihre Aussage

Nach Razzien gegen islamistische Extremisten lobt die Migrationsbeauftragte die Sicherheitsbehörden - jedoch erst nach heftiger Kritik.

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Türkei Wie Deutschland mit PKK-Anhängern umgeht

Entgegen türkischen Vorwürfen gehen die Sicherheitsbehörden durchaus hart gegen die kurdische Partei vor. Um Terrorismus geht es dabei aber kaum. Von Wolfgang Janisch, Karlsruhe

Koalition nominiert Steinmeier Unheimlich einig

Die drei Parteichefs präsentieren Steinmeier als Kandidaten für das Bundespräsidentenamt. Angela Merkel lobt ihre CDU, Horst Seehofer wird eine Spitze los - und der Nominierte hält eine Grundsatzrede. Von Stefan Braun, Berlin

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Parteieintritte Deutsche Parteien profitieren vom Trump-Effekt

Viele Neumitglieder drängen momentan in die SPD, auch Grüne und Linke verzeichnen viele Parteieintritte. Das Motiv der Neuen: die US-Wahl. Von Christoph Dorner

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Barack Obama in Athen Wer die Demokratie liebt, muss sie beschützen

Seit Trumps Wahlsieg klingen viele Kommentare, als müsse man diese Staatsform zu Grabe tragen. Obama erinnert in Athen daran, dass Demokratie mehr ist als ein Urnengang. Kommentar von Heribert Prantl

Russland Schaufensterkampf gegen Korruption

Politik und Wirtschaft sind verflochten wie eh und je in Russland. Der Kreml kann deshalb die Festnahme des Wirtschaftsministers Alexej Uljukajew als hartes Durchgreifen präsentieren. Und sie lehrt viele das Fürchten. Von Julian Hans

EU-Kommissar Oettinger Ohne Maß und Instinkt

Ein Mitflug zum Essen mit Orban ist erneut verstörend. Von Daniel Brössler

Türkei Zeichen der Solidarität

Deutsche Literaten bei der Buchmesse in der Türkei? Ja! Von Sonja Zekri

EU-Stabilitätspakt Scheingefechte

SZplus Der Ärger zwischen Rom und Brüssel hilft letztlich Europa. Von Alexander Mühlauer