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Archiv für Ressort Politik - November 2016
2248 Meldungen aus dem Ressort Politik
Die Zahl neu ankommender Flüchtlinge in Deutschland sinkt weiter. Im Oktober wurden knapp 15200 Asylsuchende registriert. Im August waren es mehr als 18000.
Kann der EU-Parlamentspräsident auch Außenminister? Gehandelt wird er, und sicherlich bringt er viele Qualitäten mit. Aber dann sind da auch sein Ego und das Rampenlicht. Nicht immer ist reden gut.
Die Ehefrau des künftigen Bundespräsidenten Steinmeier ist eine höchst eigenständige Person. Von einem Leben im Schloss Bellevue hat sie sicherlich nicht geträumt.
Das Vorgehen gegen den extremistischen Verein "Die wahre Religion" ist richtig. Aber natürlich nicht hinreichend.
Verändert ein Präsident Trump die Geschäftsgrundlage in Syrien? Putin und Assad werden sich täuschen.
Donald Trump hatte im Wahlkampf gesagt, dass er ein "großer Fan" der Nato sei. Aber er hat auch so ziemlich das Gegenteil gesagt. Das hat die Verbündeten verschreckt. So richtig wissen sie nicht, was sie jetzt von ihm zu erwarten haben.
Donald Trump und Wladimir Putin haben ein erstes Telefonat miteinander geführt. Danach steht zumindest eines fest: Der starke Mann in Moskau erwartet eine ganze Menge von dem künftigen US-Präsidenten.
Willy Millowitsch war eine Ikone und sein Theater eine Institution. Muss es nun schließen? Ein Gespräch mit dem Sohn über Komik in tabulosen Zeiten.
Auf einmal spricht der amerikanische Präsident im Namen seines ungeliebten Nachfolgers Donald Trump und versucht, die Verbündeten zu beruhigen. Was hat denn das zu bedeuten?
Der Ton wird schärfer, und jedes Argument prallt vom Präsidenten ab. Die Türkei entgleitet Europa.
Von einem russischen Flugzeugträger aus attackieren Kampfjets Stellungen von Assad-Gegnern in den Provinzen Homs und Idlib - nur wenige Stunden nach einem Telefonat zwischen Putin und dem designierten US-Präsidenten Trump.
Frank-Walter Steinmeier wird bei seinem Besuch in Ankara vorgehalten, Deutschland gehe nicht entschlossen genug gegen die kurdische PKK vor. Der Außenminister weist die Vorwürfe vehement zurück.
Marc Beise über die Planlosigkeit der britischen Regierung im Umgang mit dem Brexit.
Premier Abe hatte ganz auf Hillary Clinton gesetzt, nun muss er seine Außenpolitk neu ausrichten. Doch was Trump mit Asien vorhat, weiß niemand.
Deutschlands Chefdiplomat ist erstmals seit dem Putschversuch vom Juli zu Besuch in Ankara. Die Attacken des türkischen Amtskollegen bringen sogar den sonst so besonnenen Steinmeier in Wallung.
An der Türkischen Riviera leben weit mehr als 10000 Deutsche. Doch nach dem Putschversuch macht sich Dunkelheit im Paradies breit. Wie gehen die Dauerresidenten damit um?
Demagogischen Populismus müsse man mit den Mitteln des Populismus bekämpfen, kommentiert SZ-Autor Heribert Prantl. So sollen etwa Erklärungen vereinfacht, die Leute in ein "Wir" zusammengebunden und an Gefühle und Leidenschaft appelliert werden, um für rechtsstaatliche Grundrechte und Grundwerte zu werben.
Moskau meldet den Beginn einer groß angelegten Operation in den Provinzen Idlib und Homs. Auch in Aleppo schlagen nach Wochen der Ruhe wieder Bomben ein.
Offene Register sollen für die Auslöschung von Steueroasen sorgen, fordert Ökonom Joseph E. Stiglitz. Sämtliche Steuerdeals müssten veröffentlicht und überwacht werden. Zudem solle die Handhabe von Anwälten und Firmenvorständen beschnitten werden.
Eine anonyme Umfrage unter 2300 Flüchtlingen zeigt: Die meisten fliehen aus gutem Grund, möchten arbeiten und sind genauso für Demokratie und Gleichberechtigung wie die meisten Deutschen.
Die rechtsstaatliche Demokratie muss die Mittel des Populismus nutzen: Sie muss emotionaler als bisher für sich und ihre Grundwerte werben.
Die islamistische Gruppe um den Prediger Ibrahim Abou-Nagie legte sich in der Öffentlichkeit stets die weiße Weste an. Doch im Hinterzimmer soll sie junge Menschen für Terrororganisationen angeworben haben.
Europaparlamentschef Martin Schulz könnte als deutscher Außenminister auf Steinmeier folgen. Doch SPD-Chef Gabriel hätte dann womöglich ein Problem.
Video
Video Auszüge aus der Rede der britischen Premierministerin Theresa May beim Lord Mayor's Banquet im Video.
Die europäische Idee verliert ihre anziehende und bindende Wirkung. Osteuropäische Länder wie Bulgarien und die Republik Moldau orientieren sich zunehmend an Russland. Wie sehen Sie die Entwicklung?
Lange zog die EU osteuropäische Länder kraftvoll an. Das ändert sich gerade. In diesem Teil Europas kommt es zu einer schleichenden Kräfteverschiebung.
Nicht nur das: Um die nötigen Projekte umzusetzen, fehlen 30 000 Beamte. Im Kabinett wird über die richtige Strategie gestritten.
