• Detailansicht
  • Kompaktansicht

Archiv für Ressort Politik - April 2016

2097 Meldungen aus dem Ressort Politik

Hans-Georg Maaßen
Alternative für Deutschland Verfassungsschutz-Chef will AfD nicht beobachten lassen

Die AfD sei "derzeit keine rechtsextremistische Partei", begründet Hans-Georg Maaßen seinen Widerstand gegen Forderungen, die Partei zu observieren.

329112003E8317A2
Großbritannien Cameron verspricht, seine Steuererklärungen zu veröffentlichen

Der britische Premier war in Bedrängnis geraten, weil er bis 2010 in einen Offshore-Fonds seines Vaters investiert hatte. Er habe seine Lektion gelernt, sagt Cameron beim Parteitag der Tories.

2016-04-09T123005Z_235734645_GF10000376577_RTRMADP_3_AUSTRIA-INTERIOR-MINISTER
Österreich Medienberichte: Österreichs Innenministerin wechselt in die Landespolitik

In den vergangenen Monaten tat sich Johanna Mikl-Leitner als Verfechterin einer restriktiven Flüchtlingspolitik hervor. Ihr Nachfolger steht Berichten zufolge schon fest.

Flüchtlinge Griechenland will Zeltlager räumen

Die Flüchtlingszahlen gehen merklich zurück. Nun plant Athen die Auflösung der provisorischen Camps.

089035-01-02
Panama Papers Razzia bei Mossack Fonseca in El Salvador

Alle Entwicklungen zu den Panama Papers. Von Bastian Brinkmann, Paul Munzinger, Gökalp Babayiğit, Hannes Munzinger und Jakob Schulz

154092-01-02
"Nee" der Niederländer Niederländer haben sich mit "Nee" langwierige Verhandlungen eingebrockt

Der Erfolg der Europa-Skeptiker löst eine Krise in der EU aus. Ministerpräsident Mark Rutte steht vor einer Herkulesaufgabe. Von Daniel Brössler, Brüssel

32911200E7516B08
US-Wahlkampf Sanders kritisiert Clinton, Cruz will liebenswert sein

Die Demokraten sind gereizt, Ted Cruz buhlt um Sympathie-Punkte und Ben Carson hat eine unangenehme Diagnose für Donald Trump. Aus dem US-Wahlkampf der vergangenen Tage. Von Johannes Kuhn, New Orleans

dpa_14910A00ECA8CE30
Kritik Ramelow greift Wagenknecht an

Thüringens Ministerpräsident Ramelow wirft seiner Linken vor, ihr Profil verloren zu haben - und kritisiert Parteikollegin Wagenknecht scharf.

GYI_519346792
Flüchtlinge Altmaier fordert Verdopplung der Abschiebungen

Kanzleramtsminister Altmaier appelliert an die Bundesländer, die Zahl der Abschiebungen zu erhöhen.

Baden-Württemberg Der Super-Minister

Thomas Strobl will in in der grün-schwarzen Koalition hochkarätige Ämter bekleiden.

2016-04-08T184956Z_937279604_GF10000376209_RTRMADP_3_FRANCE-SHOOTING-ABRINI-ARRE
Terror in Paris und Brüssel Belgische Staatsanwaltschaft bestätigt Festnahme Abrinis

Noch ist allerdings nicht klar, ob es sich bei dem Verdächtigen um den lange gesuchten "Mann mit Hut" handelt.

dpa_14910E006D787E00
Fall Giulio Regeni Italien zieht Botschafter aus Ägypten ab

Der diplomatische Eklat zwischen den beiden Ländern wurden durch den ungeklärten Mord an einem italienischen Studenten in Kairo ausgelöst.

2016-04-02T160742Z_109128307_GF10000369057_RTRMADP_3_POPE-HOLYYEAR
Papst Franziskus Bitter, unbarmherzig und ohne Liebe

Papst Franziskus redet sehr schön von Liebe - und verweigert sie vielen Paaren. Er reduziert nämlich Liebe auf heterosexuelle Beziehungen. Kommentar von Heribert Prantl

328EE40056AC9B9C Video
Flüchtlingspolitik Warum jetzt die Zeit für kluge Konzepte ist

Video Die Zahl der Asylsuchenden in Deutschland geht zurück. Endlich kann über die Probleme weniger hysterisch diskutiert werden. Von Heribert Prantl

Russland Der Oligarch zahlt drauf

SZplus Ein russischer Milliardär verklagt seinen Agenten. Von Katrin Langhans, Jörg Häntzschel

Deutschland und China Peking wagt sich aus der Deckung

SZplus Die beiden Länder wollen in Afghanistan zusammenarbeiten - für die Volksrepublik echtes Neuland. Von Christoph Giesen, Peking

Jugoslawien-Tribunal Strafpredigt des Chefanklägers

Serge Brammertz kritisiert, beim Freispruch des Serben Vojislav Šešelj am Haager Tribunal seien die Richter "fundamental gescheitert". Von Stefan Ulrich

269676-01-07
Bagnoli bei Neapel Schöne Schande

SZplus Im Westen Neapels rottet ein Viertel vor sich hin, das einmal die größte Industrieanlage Süditaliens war. Jetzt macht Premier Renzi die Modernisierung von Bagnoli zur Chefsache. Nicht alle spielen mit. Von Oliver Meiler, Neapel

Israel Volk gegen Armee

Ein israelischer Soldat tötet einen Palästinenser per Kopfschuss. Weil der Verteidigungsminister die Tat verurteilt, wird er für viele zum Feind. Das wiederum bringt Premier Netanjahu dazu, seine Meinung in dem Fall zu ändern. Von Peter Münch, Tel Aviv

Belgien Mehrere Terror-Verdächtige gefasst

SZplus Einer von ihnen ist der Belgier Mohamed Abrini, der an den Pariser Anschlägen beteiligt gewesen sein soll. Von Alexander Mühlauer, Brüssel

Türkei Privatsphäre und Verantwortung

Die Türkei erlässt ein Datenschutzgesetz und erfüllt damit eine Forderung der EU für Visafreiheit. Von Mike Szymanski

Silvesternacht Kölner Chaos

Wie konnte es zu den Übergriffen vor dem Hauptbahnhof kommen? Stadt und Polizei sprachen sich wohl nicht genug ab.

Loveparade-Ermittlungen Ein bitteres Nein

Warum die rechtliche Aufarbeitung des Duisburger Loveparade-Unglücks so unbefriedigend endet. Von Wolfgang Janisch, Karlsruhe

Rätsel der Woche Was kostet Deutschland der EU-Türkei-Deal?

Die Türkei soll Flüchtlinge aus der Europäischen Union zurücknehmen. Die Frage ist nur: Zu welchem Preis? Von Alexander Mühlauer

AfD-Abgeordnete von Storch Rauswurf unterlaufen

AfD-Vizin von Storch schließt sich im Europa-Parlament den EU-Gegnern an. Von Daniel Brössler, Brüssel

Kolumne Namen

Können Menschen, die so heißen wie die Opfer der NSU-Morde, noch Vertrauen in die Gesellschaft setzen? Von Carolin Emcke