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Archiv für Ressort Politik - August 2016

1867 Meldungen aus dem Ressort Politik

Zivil- und Katastrophenschutz Ein Tischgebet für Planungsstäbe

Das Konzept des Bundesinnenministers überrumpelt die Bevölkerung und macht Angst. Es hält nicht einmal Krieg, Terror und Stromausfall auseinander. Von Heribert Prantl

Konflikt der Türkei mit den Kurden USA drohen syrischen Kurden, Militärhilfe zu kürzen

Die syrischen Kurden müssten sich aus Teilen Nordsyriens zurückziehen, fordert US-Vizepräsident Joe Biden - und stärkt damit der Türkei den Rücken. Dabei sind die Kurden der wichtigste Verbündete gegen den IS.

Nordkorea Provokation aus Pjöngjang

Als Antwort auf Militärmanöver Südkoreas mit den USA hat Pjöngjang eine ballistische Rakete in Richtung Japan abgefeuert - sie flog so weit wie bisher kein nordkoreanischer Flugkörper. Der Test löste international heftige Kritik aus.

Palästinenser Neue Front

Palästinensische Sicherheitskräfte gehen mit brutaler Gewalt gegen Banden vor. Von Peter Münch, Jerusalem

Spanien Der Sprung über den Zaun

Während Deutschland seine Rolle als Einwanderungsland noch sucht, ist in Spanien die Aufnahme afrikanischer Migranten Routine. Über Hoffnungen und harte Regeln. Von Thomas Urban, Madrid

Diplomatie Merkel beginnt in Estland Europa-Reise

Die Bundeskanzlerin wird in den kommenden Tagen zahlreiche Besuche bei EU-Regierungschefs machen. Nach Tallinn stehen Prag und Warschau auf dem Programm. In Estland stößt ihr Besuch auch auf Kritik.

Frankreich Kleider-Kontrolle am Strand

SZplus Französische Polizisten setzen umstrittenes Burkini-Verbot durch. Von C. Wernicke, Paris

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Zivilschutzkonzept Innenminister in der Kritik - De Maizière stellt Zivilschutzkonzept vor

Nutzt er die Verunsicherung der Menschen aus? Innenminister de Maizière muss sich bei der Vorstellung des Zivilschutzkonzepts verteidigen - und erklärt, was er für den am stärksten gefährdeten Bereich hält. Von Nico Fried

Nachruf auf Henning Voscherau Ein leiser Modernisierer

Der frühere Erste Bürgermeister von Hamburg ist tot. Der Jurist Voscherau galt als besonnener Stadtmanager. Mehrmals hat der Sozialdemokrat klare Kante bewiesen - auch und gerade dann, als es bei ihm politisch um alles oder nichts ging. Von Jens Schneider

Landwirtschaft Zurück zum alten Bauernhof

Umweltministerin Barbara Hendricks greift "Agrarfabriken" und Großställe an, Gemeinden sollen Mastbetriebe besser verhindern können. Die Ministerin erhält Applaus, nur der Bauernverband läuft Sturm. Von Michael Bauchmüller, Berlin

Thüringen Minister soll zurücktreten

Die Opposition in Erfurt fordert den grünen Justizminister Dieter Lauinger zum Rücktritt auf - er soll sein Amt benutzt haben, um seinem Sohn einen Vorteil in der Schule zu verschaffen. Auch ein Untersuchungsausschuss ist schon im Gespräch.

Luxusstifte Nach Fülleraffäre: Lammert will Regeln zur Anschaffung von Bürobedarf prüfen lassen

Mehrere Abgeordnete hatten Luxusstifte im Wert von mehr als Tausend Euro bestellt. Auch Lammerts eigener Name steht auf der Liste, die jetzt öffentlich wurde.

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Ex-Bundespräsident Walter Scheel gestorben Walter Scheel, Mann der Härte und der Heiterkeit

Der Altbundespräsident war einer, dessen Lachen ansteckte. Und er war ein unglaublich selbstbeherrschter Politiker, der seinen Weg mit eiserner Kraft ging. Erinnerungen. Von Heribert Prantl

Profil Francisco Javier Garcia Sanz

Einkaufsvorstand von Volkswagen. Von Thomas Fromm

Supermarkt Lebensmittel
Plan für den Notfall Wie sich Deutschland auf Katastrophen vorbereitet

Wehrpflicht, Schutzräume, Zwangsdienst: Wie der Plan für den Notfall der Bundesregierung aussieht und was die Bürger außer Hamstern selbst tun können. Von Ronen Steinke

Fleischindustrie Auf einmal!

Die Umweltministerin entdeckt den Tierschutz. Von Michael Bauchmüller

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Burkini Burkini-Verbot für die Freiheit? Frankreich verrennt sich

Die französischen Behörden missbrauchen die Trennung von Religion und Staat, um Muslime zu diskriminieren - allen voran Frauen im Burkini. Ein Kommentar von Christian Wernicke, Paris

Überschuss Geld für Europa

Berlin sollte ein Investitionssignal für Europa geben. Von Alexander Mühlauer

Thüringen Sohn vom Lauinger

Der Justizminister hat dem Land kaum geschadet, aber sich selbst. Von Detlef Esslinger

Operation "Schutzschild Euphrat" Was hinter der türkischen Panzeroffensive in Dscharablus steckt

Lange hatte Ankara den IS in Syrien gewähren lassen - nun ist es den Türken plötzlich sehr wichtig, die bisher von der Terrormiliz gehaltene Kleinstadt zu befreien. Von Luisa Seeling

Naher Osten Warum ein Kurdenstaat nicht wahrscheinlich ist

Die Kurden bezeichnen sich gern als weltweit größtes "Volk ohne eigenen Staat". Dabei haben sie sich auch untereinander immer wieder hart bekämpft. Von Tomas Avenarius

Glosse Das Streiflicht

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Erdbeben in Italien "Es ist eine Tragödie hier"

Italien trauert um Dutzende Tote. Mehrere Orte der bergigen Region in der Mitte des Landes liegen in Trümmern, Tausende Menschen sind obdachlos. Von Andrea Bachstein

Videokolumne Summa summarum

Big Data im Auto: Die Hersteller können alles aufzeichnen, was wir tun. Wollen wir das?

Syrien Türkei startet Bodenoffensive

Panzer rollen über die Grenze, Artillerie beschießt das Nachbarland. Mit einer Militäraktion will Ankara die Terrormiliz IS aus der Grenzregion vertreiben - und zugleich den Vormarsch der Kurden stoppen. Von Moritz Baumstieger

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Luckenwalde in Brandenburg Bürgermeisterin wirft Praktikantin wegen Kopftuch raus

Sechs Wochen lang sollte die Palästinenserin eigentlich im Rathaus mitarbeiten - doch schon nach einem Tag war Schluss. Wegen der "weltanschaulichen Neutralität", sagt die Bürgermeisterin. Von Luca Deutschländer

Erdbeben in Italien Unter uns

SZplus Der Sommer ist pure Romantik in Amatrice. Wie jedes Jahr saßen die Menschen zusammen und schwärmten von ihrer Heimat. Dann bebte die Erde. Über eine allzu erwartbare Katastrophe. Von Oliver Meiler und Marlene Weiß

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Außenansicht Wie die AfD zum parlamentarischen Arm der Neuen Rechten wird

Gegen das "rot-grün versiffte" 68er-Deutschland, gegen die Werte der französischen Revolution: Die AfD will eine andere Republik - und tastet selbst den Kern des Grundgesetzes an. Gastbeitrag von Wolfgang Gessenharter

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Bundespräsident a. D. Walter Scheel Liberaler, Strippenzieher, Machtmensch

Bilder Vielen Deutsche erinnern sich an Walter Scheel als fröhlichen Bundespräsidenten. Doch als Parteipolitiker konnte er knallhart sein. Fotos aus seinem Leben.

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Nachruf auf Walter Scheel Von den Ostverträgen zum gelben Wagen

Walter Scheel, der vierte Bundespräsident, gehörte zu den wichtigsten Köpfen der Entspannungspolitik zwischen Ost und West. In Erinnerung geblieben ist er den Deutschen durch einen ganz besonderen Auftritt. Nachruf von Markus C. Schulte von Drach

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Engagement Jung, weiblich, gebildet - Flüchtlingshelfer in Zahlen

Bis zu acht Millionen Menschen haben sich zwischenzeitlich engagiert. Sie unterscheidet so einiges von den Flüchtlingsgegnern. Von Katharina Brunner und Antonie Rietzschel

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Altbundespräsident Walter Scheel ist tot

Der frühere Bundespräsident starb im Alter von 97 Jahren. Das bestätigte das Bundespräsidialamt der SZ.