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Archiv für Ressort Politik - 2016

5000 Meldungen aus dem Ressort Politik

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US-Wahl 2016 So stimmen die US-Bundesstaaten ab

Clinton vs. Trump: Die Wahlergebnisse der einzelnen US-Bundesstaaten im Überblick - laufend aktualisiert.

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US-Wahl Trump gegen Clinton: Wer gewinnt welchen Bundesstaat?

Die Auszählungen laufen, Bundesstaat für Bundesstaat ruft seinen Sieger aus. Ein Überblick.

Bauspar-Darlehen Bundesrichter kippen Gebühr

Laut BGH benachteiligt eine gesonderte Gebühr für die Auszahlung des vereinbarten Darlehens die Sparer unangemessen. Millionen Kunden können nun auf Erstattungen hoffen. Von Wolfgang Janisch, Karlsruhe

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Türkei Die Türkei entfremdet sich von der EU

Der "Fortschritts"-Bericht der Europäische Kommission zeichnet vor allem bei den Freiheitsrechten ein schonungsloses Bild des Landes. Die Beitrittsverhandlungen werden trotzdem wie gehabt fortgeführt. Von Thomas Kirchner, Brüssel

NSU-Prozess Neonazi-Opfer bringt mutmaßlichen NSU-Helfer Wohlleben in Bedrängnis

Sechs Rechtsextremisten prügelten 1998 in Jena auf Martin K. ein. Carsten S., der im NSU-Prozess vor Gericht steht, hatte den Vorfall bekannt gemacht und Ralf Wohlleben als Mittäter genannt. Der bestreitet das. Aus dem Gericht von Wiebke Ramm

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US-Wahl Von "weit verbreitetem Wahlbetrug" keine Spur

Überall in den USA bilden sich lange Schlangen vor den Wahllokalen. In Pennsylvania streiken vereinzelt alte Wahlmaschinen, doch die Bürger nehmen es gelassen: "Wir warten eben so lange, wie es nötig ist." Von Matthias Kolb, Philadelphia

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Gedenkkultur Wie wollen wir an den Holocaust erinnern?

Das Digitalprojekt "Uploading Holocaust" sucht Antworten für die vierte Generation. Von Charlotte Haunhorst

Naher Osten Jubel am Straßenrand, Trauer am Massengrab

Der IS verliert Territorium und begeht auf dem Rückzug hundertfachen Mord. Die Befreiung von Mossul und Raqqa wird lange dauern. Von Paul-Anton Krüger, Kairo

Südkorea Das Ende ist nah

SZplus Nach einer Welle von Skandalen steht Präsidentin Park vor dem Aus. Ihr Rücktritt würde eine tiefe Zäsur für die politische Kultur des Landes bedeuten. Von Christoph Neidhart, Tokio

Ungarn Glaskugel Parlament

SZplus Ungarns Abgeordnete haben sich überraschend dem Plan ihres Regierungschefs verweigert, die Ansiedlung von Flüchtlingen per Verfassungsänderung zu verbieten. Orbán braucht nun einen neuen Plan. Von Cathrin Kahlweit, Wien

Skandinavien Norwegen rückt nach Westen

Oslo bricht mit alten Regeln und lässt US-Soldaten zum ersten Mal dauerhaft ins Land. Schuld sei das aggressive Auftreten Russlands. Von Silke Bigalke, Stockholm

Incirlik Besuchsrecht und andere Bedingungen

Die Koalition zweifelt, ob sie die Luftwaffenbasis Incirlik weiter nutzen soll und macht verfolgten Türken ein Angebot. Von S. Braun und C. Hickmann, Berlin

Frankreich Angriff des Ziehsohns

Der französische Ex-Minister Emmanuel Macron macht keinen Hehl mehr daraus: Er will seinen einstigen Mentor François Hollande beerben. Macron ist beliebt, kann sich mithilfe reicher Freunde finanzieren - fehlt nur noch ein Wahlprogramm. Von Leo Klimm, Paris

Flüchtlingsprojekt Der Mann mit der Wunderlampe

Hanna Saliba ist der bekannteste Syrer Hamburgs, ein erfolgreicher Gastronom. Nun versucht er sich an einem neuen Projekt - und schafft damit Jobs für Flüchtlinge aus seiner Heimat. Von Peter Burghardt, Hamburg

Adipositas-Behandlung Fett weg

16 Millionen Menschen sind fettleibig, Tendenz steigend. Die DAK fordert ein Umdenken bei der Behandlung von übergewichtigen Menschen. Von Thomas Öchsner, Berlin

NSU-Prozess Wahrheit und Täuschung

Die Peggy-Akten tragen nach Ansicht der Bundesanwaltschaft nicht zur Aufklärung im NSU-Prozess bei. Für neue Erkenntnisse am 319. Verhandlungstag sorgt hingegen die Zeugenaussage eines erst kürzlich identifizierten Opfers. Von Wiebke Ramm

Familiennachzug "Der Justiz droht der Kollaps"

Die Opposition fordert: Anerkannten Flüchtlingen soll der Familiennachzug erlaubt werden. Darauf warten Tausende. Von Jan Bielicki

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Klimaschutz Koalition streitet weiter über Klimaschutzplan

Der Plan soll skizzieren, wie die Bundesrepublik bis 2050 ihre klimaschädlichen Emissionen vermindern kann. Nach monatelangem Gezerre standen die Zeichen eigentlich auf Einigung. Von Michael Bauchmüller und  Jens Schneider, Berlin

Pegida Bachmann darf keine Demos in Dresden leiten

Schon in seiner Wahlheimat Teneriffa ist "Pegida"-Chef Bachmann unerwünschte Person. Jetzt ist er auch in Dresden mit Bann belegt. Von Cornelius Pollmer, Dresden

Schloss Bellevue Der Duft der Verantwortung

Bei der Bundespräsidenten-Wahl sehen sich auch die Linken wieder im Spiel. Sie schauen dabei auf das Projekt Rot-Rot-Grün - und sind sich dabei wie so oft nicht ganz einig. Von Constanze von Bullion, Berlin

Profil Rojda Felat

Kommandeurin der Offensive gegen den IS in Raqqa und Bismarck-Fan. Von Moritz Baumstieger

EKD-Synode Taufbefehl begrenzt

Das Evangelium soll nur noch eingeschränkt verkündet werden: Die evangelische Kirche will auf ihrer Synode beschließen, dass Juden nicht mehr missioniert werden sollen. Von Matthias Drobinski, Magdeburg

Reise nach Jerusalem Kreuzabnahme

Zwei Bischöfe vor dem Felsendom - und Tage später schlägt die Empörungswelle hoch. Was passierte wirklich beim islamischen Heiligtum? Von Matthias Drobinski

Türkei Einladung an Gegängelte

Es ist richtig, wenn die Bundesregierung der türkischen Opposition politisches Asyl anbietet. Damit sendet Berlin nicht nur ein Signal an Erdoğan, sondern auch an seine Kritiker. Von Bernd Kastner

Klimaschutz Nur ein Meilenstein

Vor einem Jahr hat die Weltgemeinschaft in Paris viele schöne Ziele für den Klimaschutz formuliert. Jetzt, beim nächsten Treffen in Marokko, wo es um die Wege dorthin gehen soll, wird es aber erst richtig schwierig. Von Michael Bauchmüller

Ungarn Orbán entzaubert

Der Premier hat sich zweimal verkalkuliert. Es tut sich was in Ungarn. Von Cathrin Kahlweit

US-Wahlkampf 2016 Ein Stück von uns

Der Mythos der Vereinigten Staaten, von Bob Dylan, Susan Sontag und John Wayne ist längst verblasst. Dennoch sind die USA ein Sehnsuchtsort geblieben - auch deshalb nehmen die Deutschen so sehr Anteil. Von Kurt Kister

Frankreich Was von Hollande übrig bleibt

SZplus Der französische Präsident zerstört nicht nur seinen Ruf: Sein Verhalten schadet der Linken und wird womöglich zur Spaltung der Partei führen. Den Sozialisten droht das Schicksal ihrer Genossen anderswo in Europa, in Spanien oder Griechenland. Von Christian Wernicke

Außenansicht Die gute alte Zeit war nicht gut

Nationalismus gefährdet Europas Sicherheit und seinen Einfluss in der Welt. Von Joschka Fischer

IS Eine deutsche Offensive

Warum die Verhaftung der IS-Terror-Werber ein wichtiger Erfolg ist. Von Heribert Prantl

Deutschland IS-Anwerber verhaftet

"Abu Walaa" gilt als führender Kopf der Terrormiliz - er soll hierzulande Kämpfer für den "Islamischen Staat" rekrutiert haben. Nun wurden er und vier Komplizen gefasst, Bundesinnenminister de Maizière spricht von einem wichtigen Erfolg. Von G. Mascolo und R. Steinke

Propaganda Trösten und hassen

Salafisten werben nicht nur mit Gewalt, in vielen Videos geht es um die Gefühlswelt junger Männer. Die Verführer werden immer professioneller. Von R. Steinke

Glosse Das Streiflicht

SZplus

US-Wahl Wer wird Präsident?

Ergebnisse, Analysen und Kommentare zur US-Wahl: Am Mittwochmorgen erscheint die Digitale SZ in einer aktualisierten Ausgabe.

Videokolumne Zoom

Für Kathleen Hildebrand ist Woody Allens "Café Society" ein zwiespältiges Vergnügen.

F6452EBB-755A-444A-AA53-DA9C4FADBEE8 Bilder
Bilder der US-Wahl Sieger und Besiegte

Bilder Von Ost nach West haben die Menschen in den USA gewählt - und fiebern dem finalen Ergebnis entgegen. Die Bilder des Wahltags.