- Detailansicht
- Kompaktansicht
Archiv für Ressort Politik - August 2023
1959 Meldungen aus dem Ressort Politik
Keine Propaganda für Kriegsverbrecher, verspricht Meta. Doch auf seinen Plattformen Facebook und Instagram wird die Gruppe Wagner hundertfach glorifiziert - inklusive Tipps zur Söldnerrekrutierung.
Das Gleichbehandlungsgesetz wird 17 Jahre alt - und kaum genutzt. Zu hohe Hürden, sagen Kritiker. Doch Reformideen stoßen auf Widerstand.
Das "schöne Wetter" gerät ins Zwielicht. Droht uns nach den allseits bekannten Kränkungen nun auch noch eine meteorologische?
Der AfD-Politiker Jens Maier wollte in Sachsen wieder Recht sprechen, doch das Justizministerium versetzte ihn in den Ruhestand. Nun hat es auch eine Disziplinarklage eingereicht.
"Arrow 3" soll bis Ende 2025 einsatzfähig sein. Zugestimmt haben dem Deal nun offenbar auch die Vereinigten Staaten, die das System mitentwickelt haben. Es ist das größte Rüstungsgeschäft in der Geschichte Israels.
Kurz vor der konstituierenden Sitzung des neu gewählten Parlaments ist unklar, wie in Spanien eine funktionierende Regierung zustande kommen könnte. Bei der Machtfrage haben nun kleine Parteien großen Einfluss.
Was wichtig ist und wird.
Das Ziel von mehr Ruhe in der Koalition hält nicht lang. Von Erpressung ist bei einem Koalitionspartner die Rede, die CDU lästert - und auch Wirtschaftsvertreter üben deutliche Kritik.
Die Familienministerin blockiert Christian Lindners "Wachstumschancengesetz", das Steuererleichterungen für Unternehmen vorsieht - offenbar, um Zugeständnisse bei der Kindergrundsicherung zu erzwingen. Der Kanzler bleibt optimistisch.
Eigentlich wollte das Verteidigungsministerium die Nato-Verpflichtung, jedes Jahr zwei Prozent vom Bruttoinlandsprodukt für Verteidigung auszugeben, rechtlich bindend machen. Dieses Vorhaben wurde nun gestrichen.
Es ist heiß, auch feucht, und das bedeutet: Wespen und Mücken plagen uns. Dürfen wir sie töten? Manche nein, andere ja. Aber am besten sucht man nach einer friedfertigen Lösung.
Was heute wichtig war.
Das Bundeskabinett beschließt eine Legalisierung light. Trotzdem kritisieren Politiker der Union und aus den Ländern die Pläne scharf. Der FDP dagegen gehen sie nicht weit genug. Was jetzt erlaubt ist und was nicht.
Das "Crooked House", das schiefe Haus von Himley, war als Pub die Seele des kleinen Ortes in Mittelengland. Dann kauften es Geschäftsleute - und plötzlich stand es in Flammen.