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Archiv für Ressort Politik - Mai 2016
2000 Meldungen aus dem Ressort Politik
Eine deutsch-israelische Ausstellung in Tel Aviv zeigt das Schicksal jüdischer Fußballer Nazi-Deutschland. Zwischen ihrem Erfolg und ihrer Verfolgung liegt der dunkelste Graben der deutschen Geschichte.
Debatten unerwünscht: Thailands Junta versucht mit allen Mitteln, Kritik zu unterdrücken. Die Menschen in Thailand suchen denn auch nach kreativen Wegen, ihrem Ärger über die repressive Führung Ausdruck zu verleihen.
Der Atommeiler Besnau 1 liegt knapp hinter der deutschen Grenze. Die Betreiber sehen kein Risiko, aber es fehlt der Nachweis.
Brüssels Flughafen ist nach den Terroranschlägen wieder geöffnet. Doch die Sicherheitsmaßnahmen kosten jeden Passagier Stunden und bringen den Betrieb fast zum Erliegen.
Italiens Regierungschef Matteo Renzi wirbt bei den Italienern für die Verfassungsreform, und damit für eine Entschlackung der Politik. An dem Ausgang des Volksentscheids im Herbst hängt sein politisches Schicksal.
Russlands Präsident Putin will jedem Bürger einen Hektar Land schenken - doch der Plan hat einen Haken.
Sie leben nun 45 Jahre in Deutschland, haben aber immer noch schlechte Lebensbedingungen. Ex-Gastarbeiter leiden darunter, dass Integration früher kaum stattfand.
Die Bundeswehr hadert mit ihrem neuen Transportflugzeug. Ein vertraulicher Bericht weckt Zweifel daran, dass der "A400M" bald voll einsatzbereit sein wird.
Die Kanzlerin habe ihn "filetiert und einem nevenkranken Despoten serviert".
Aufspaltung der Zuständigkeiten in Zeiten der Flüchtlingskrise: Warum die Koalition in Baden-Württemberg das Integrationsministerium auflöst.
Die Grünen wollen die Rentenversicherung erweitern und auch Freiberufler darin einbeziehen. So soll die Einnahmesituation verbessert und das System insgesamt gestärkt werden.
Kanzlerin Angela Merkel sucht die Debatte mit der AfD. Die CDU habe keinen Kurswechsel beschlossen.
Lutz Bachmann muss 9600 Euro Geldstrafe zahlen. Das Gericht sah es als erwiesen an, dass der Pegida-Gründer Flüchtlinge auf Facebook als "Gelumpe", "Dreckspack" und "Viehzeug" beschimpft hatte.
Der Hass aus der Diktatur-Zeit verhindert Kompromisse.
Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe hat die Rechte der Opposition sogar noch zusammengestutzt. Dahinter könnte die Sorge vor der nächsten Bundestagswahl stecken.
Die Sozialdemokratie droht, ihre Regierungsfähigkeit zu verlieren. Doch sie kann etwas dagegen tun.
Warum darf ein Minister nicht mehr Minister sein?
Die linke Welle, die in den vergangenen Jahren Lateinamerika überrollt hat, ebbt ab, konservative Regierungen gelangen wieder an die Macht. Die Sozialisten tragen daran einen Teil der Schuld.
Deutsche Milchviehhalter sind braver als ihre Kollegen in Frankreich - das hat Konsequenzen.
Die Karlsruher Richter weisen eine Klage der Linksfraktion ab: Auch in Zeiten der großen Koalition stehen Linken und Grünen im Bundestag nicht mehr Kontrollrechte als bisher zu.
Stefan Kornelius über Böhmermanns Angriff auf Merkel.
Der Präsidentschaftskandidat setzt auf die Macho-Karte und behauptet, Clinton habe nur Erfolg, weil sie eine Frau ist. Das könnte ihn Stimmen kosten, aber auch seine Kernwählerschaft mobilisieren.
Statistiken über die Migranten von gestern sollen zeigen, was Deutschland besser machen kann bei den Flüchtlingen von heute.
Der Pegida-Mitgründer muss 9600 Euro Geldstrafe zahlen, weil er auf Facebook Flüchtlinge beschimpft und zu Hass angestachelt hat. Die Staatsanwaltschaft hatte eine Freiheitstrafe gefordert.
Mehrere Lokalpolitiker der britischen Linken müssen nach rassistischen Äußerungen zurücktreten - und am Donnerstag ist Wahl.
Der Deutsch-Iraner Aria L. hatte mit den Köpfen zweier Toter für ein Foto posiert. "Ich wollte nicht da drauf", sagt der Angeklagte.
Dabei erfüllt Ankara noch immer nicht alle Kriterien. In Deutschland sieht man die geplanten Visa-Erleichterungen als Problem für die Sicherheit.
Einschätzung des Landgerichts in höherer Instanz verworfen: Salafisten, die in Wuppertal als "Scharia-Polizei" auftraten, müssen sich dafür nun doch vor Gericht verantworten.
Ein weiteres Mal hat sich ein Flüchtling in einem Australischen Camp aus Protest in Brand gesetzt. Unter dem Hashtag #Only19 solidarisieren sich Australier mit der jungen Frau aus Somalia.
Die Linke wollte vor dem Bundesverfassungsgericht mehr Rechte für die Opposition erstreiten - und ist gescheitert. Minderheit ist eben nicht gleich Opposition.
Lange haben die Linken bestritten, dass es beim Wähler Sympathien für rechtspopulistische Parolen gibt. Nun will die Partei provokanter werden. Doch wie viel Annäherung an den Stammtisch ist möglich, ohne linke Ideale zu verraten?
Der Amerikaner soll sich auf einer Beratermission im Irak befunden haben.
Die Linke ist mit ihrer Forderung nach mehr Rechten für die Opposition im Bundestag gescheitert. Weiterhin verwehrt bleibt ihr die Möglichkeit einer sogenannten Normenkontrollklage, mit der Gesetze auf ihre Verfassungsmäßigkeit überprüft werden können.
Der britische Politikwissenschaftler Hans Kundnani hat ein Buch über die deutsche Stärke im Wandel der Zeit geschrieben. Und wie sie Europa destabilisiert.
Die Karlsruher Richter weisen die Forderung der Linken nach mehr Rechten für die Opposition im Bundestag zurück.
Ist die AfD nun eine Protestpartei oder nicht? Und wie sollten die etablierten Parteien darauf reagieren? Ein Politikwissenschaftler antwortet.
Bilder
Bilder Kurz nach dem Zweiten Weltkrieg flieht Anatol Iwanowski aus einem russischen Gulag nach Polen. 70 Jahre später läuft sein Enkel Michal, ein Fotograf, die Strecke noch einmal.