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Archiv für Ressort Politik - September 2016
2203 Meldungen aus dem Ressort Politik
Warum Merkels Flüchtlingspolitik die Wahl entschied, die SPD keine echte Siegerin ist - und wieso die AfD so stark abschneidet.
Behauptungen, Dementis, Rücktrittsrufe: Der Justizminister muss sich gegen Vorwürfe von verschiedenen Seiten wehren. Nach seiner überraschenden Berufung ins Kabinett hatte er erst mal Pluspunkte gesammelt.
Die Demo von Kurden in Köln verläuft ganz entspannt - aber türkische Politiker unterstellen den Deutschen Doppelmoral.
Thomas de Maizière (CDU) will Asylbewerber wieder nach Griechenland zurückschicken. Zur Begründung verweist der Innenminister auf Verbesserungen für Flüchtlinge in Griechenland.
Bilder
Bilder Enttäuschung bei CDU und Linken, Jubel bei SPD und AfD: Reaktionen und Eindrücke vom Wahltag in Mecklenburg-Vorpommern.
Bei der Ankunft der US-Delegation zum G-20-Treffen kommt es zu einem Eklat, doch dann zeigen China und die USA, dass sie zusammen können: Beide Länder haben den Klimavertrag von Paris ratifiziert.
Nach Konfrontationen wegen der Armenien-Resolution des Bundestags nähern sich Deutschland und die Türkei an. Besuche von Abgeordneten bei der Bundeswehr am Luftwaffenstützpunkt Incirlik könnten nun doch bald möglich sein.
Weißrussland zwischen Nostalgie und Moderne. Die EU ist nah, aber unerreichbar, die Jugend verlässt das Dorf, das Wohlergehen ihrer Eltern hängt am Gemüsegarten.
Ein Abkommen zum syrischen Bürgerkrieg ist möglich, doch dann vertagen sich die Verhandler plötzlich. Im Falle einer Einigung soll laut durchgesickerten Informationen die Luftwaffe von Machthaber Assad am Boden bleiben.
Papst Franziskus kanonisiert Mutter Teresa, den "Engel von Kalkutta" - nur 19 Jahre nach ihrem Tod. Eröffnet hatte das Verfahren der konservative Papst Johannes Paul II. Dessen Nachfolger verbindet vieles mit Mutter Teresa.
Thomas de Maizière (CDU) will Asylbewerber wieder nach Griechenland zurückschicken. Zur Begründung verweist der Innenminister auf Verbesserungen für Flüchtlinge in Griechenland.
Der Bundespräsident ruft die Deutschen zur Geduld auf. Bei der Integration der vielen Zugezogenen sei ein langer Atem nötig, sagte Gauck beim Bund der Vertriebenen. Gefragt seien Offenheit, Hilfsbereitschaft und Menschlichkeit.
Die Demo von Kurden in Köln verläuft ganz entspannt - aber türkische Politiker unterstellen den Deutschen Doppelmoral.
Der Präsident des Europaparlaments bereitet laut Medienberichten seinen Wechsel nach Berlin vor. Möglich, dass er für den Bundestag kandidiert.
Behauptungen, Dementis, Rücktrittsrufe: Der Justizminister muss sich gegen Vorwürfe von verschiedenen Seiten wehren. Nach seiner überraschenden Berufung ins Kabinett hatte er erst mal Pluspunkte gesammelt.
Der Streit um Incirlik und die Armenien-Resolution ist beendet. Die Türkei hat den Theaterdonner rechtzeitig gestoppt.
Plötzlich geht alles sehr schnell: Weil China sein Wirtschaftsmodell umstellt und die USA einen Markt entdecken, wird das Klimaabkommen vorangetrieben. Öko ist schick - weil sich damit Geld verdienen lässt. Und die Deutschen? Haben den Trend gesetzt und verschlafen ihn nun.
Der Europapolitiker Schulz will einen Job in Berlin. Nicht alle haben dort auf ihn gewartet. Ob das mal gut gehen kann?
Der Innenmiunister will Asylsuchende wieder nach Griechenland schicken. Als ob es das letzte Jahr nicht gegeben hätte.
Die AfD profitiert von einer Stimmungssuppe, die sie selbst anrührt. Aber ihr Erfolg wird nicht von Dauer sein. Dafür ist die Rezeptur zu unerprobt, sind die Köche zu schlecht.
Krimtatarischer Politiker und politischer Häftling - in der Psychatrie.
Das Wahlergebnis in Mecklenburg-Vorpommern, der Heimat der Kanzlerin, ist für die CDU frustrierend. Jetzt droht Merkel in der Partei neuer Ärger.
Ein Verdienstorden für den ungarischen Publizisten Zsolt Bayer, der Juden und Roma verhöhnt, macht andere Ausgezeichnete wütend.
Rudy Giuliani war einst Bürgermeister von New York. Damals warnte er vor dem Hass, der Gesellschaften zerfrisst. Heute hetzt er gegen Muslime und Mexikaner - und spielt für Donald Trump den Hofnarren.
Im Landtag war die AfD bisher nicht vertreten, nun ziehen ihre Abgeordneten mit einem bemerkenswerten Ergebnis ein. Zum ersten Mal liegt die Rechtspartei bei einer Wahl vor der Union.
Bei der Wahl in Mecklenburg-Vorpommern liegen die Rechtspopulisten laut Hochrechnung vor der CDU. Sieger ist die SPD unter Ministerpräsident Sellering.
Werner Bartens über die Vorteile des Stillens für die Gesundheit des Kindes.
Auch EU-Kommissionspräsident Juncker lobt den Vertrag mit Kanada und kündigt an, auch das Freihandelsabkommen TTIP mit den USA weiterzuverhandeln.
In Nordrhein-Westfalen träumen Landespolitiker davon, Gastgeber für Olympia 2028 zu werden. Doch sonst hält niemand das für eine gute Idee - noch nicht einmal der Deutsche Olympische Sportbund.
Die Landtagswahl gilt als Stimmungstest in der Flüchtlingspolitik und für die Bundestagswahlen. Nun hat die AfD mehr als 20% der Wählerstimmen erhalten: Ein Produkt der Unzufriedenheit der Wähler?
Das Ergebnis im Überblick.
Bei regnerischem Wetter zieht es nicht viele Bürger in die Wahllokale. Ob die Große Koalition in Schwerin weiter besteht, ist nach den letzten Umfragen ungewiss.
Mecklenburg-Vorpommern droht bei der Landtagswahl ein Rechtsruck, besonders in den Provinzen im Osten. Die Band Feine Sahne Fischfilet zeigt, dass dort nicht nur der Hass wohnt.
