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Archiv für Ressort Politik - 2016
5000 Meldungen aus dem Ressort Politik
In der Aufführung der Dresdner Sinfoniker sollte es um den Völkermord an den Armeniern im Osmanischen Reich gehen. Einen neuen Termin gab das Auswärtige Amt nicht bekannt.
Das Lager am Ärmelkanal ist eine Schande für die ganze EU. Sie schafft es nicht, die in Europa ankommenden Flüchtlinge menschenwürdig zu versorgen.
Über die Gründe, warum Sigmar Gabriel den Außenminister als Bundespräsidenten ins Spiel brachte, kann man nur spekulieren. Wäre Steinmeier aus Ihrer Sicht der richtige Mann für das Amt?
Sie benötigen den Wein zur Religionsausübung und verkaufen ihn in ihren Läden, die jetzt womöglich schließen müssen. Einkaufen gehen dort aber - diskret - durchaus auch Muslime.
Im ersten Halbjahr 2016 exportiert Deutschland weniger Maschinengewehre und Kleinwaffen als im Jahr zuvor. Doch die Ausfuhr von Munition nimmt dramatisch zu.
EU-Kommissionspräsident Juncker will geplante Regeln für Elektrogeräte stoppen. Detaillierte Energiesparvorschriften seien für die Bürger zu "aufdringlich". Juncker reagiert damit auch auf anhaltende Kritik aus den Mitgliedsländern.
Hat Vizekanzler Gabriel staatstragend gedacht, als er den Außenminister als Bundespräsidenten ins Spiel brachte? Der Glaube daran wird durch eine gewisse Wendigkeit Gabriels erschüttert.
Immer mehr Mitglieder von Südafrikas Regierungspartei ANC wenden sich von Präsident Jacob Zuma ab - jetzt sogar sein eigener Fraktionsführer. Die Wähler verlieren das Vertrauen.
Nach einem mehrstündigen Schusswechsel mit der Armee sind die Angreifer tot, etliche Polizeischüler verletzt. Der IS soll sich zu dem Anschlag bekannt haben - es gibt aber auch andere Verdächtige.
Die Polizei durchsuchte Wohnungen und eine Gemeinschaftsunterkunft in Thüringen, Hamburg, Nordrhein-Westfalen, Sachsen und Bayern wegen des Verdachts der Terrorismusfinanzierung.
Der "Dschungel" von Calais wird geräumt. Und Konservative und Front National überbieten sich mit Vorschlägen, wie sie Flüchtlinge künftig von Frankreich fernhalten wollen.
"So wahr mir Gott helfe" - die Kirchen des Landes empören sich über diesen Satz auf FPÖ-Plakaten. Die Aufregung könnte dem Kandidaten Norbert Hofer bei der Präsidentenwahl nützen.
Was wichtig ist und wird.
Während einer Waffenruhe sollten Kranke und Verletzte aus der umkämpften syrischen Stadt gebracht werden.
Jürgen Friedrichs, emeritierter Professor mit dem Spezialgebiet Stadtsoziologie, wagt ein Gedankenexperiment: Wie müsste das Haus aussehen, das Integration leichter macht? Und wo müsste es stehen?
Schläge, Folter, angedrohte Vergewaltigungen: Nach dem gescheiterten Putsch wurden zahlreiche Verdächtige misshandelt, berichtet Human Rights Watch.
Kritik an Sachsen fällt oft zu pauschal aus, findet SZ-Autor Cornelius Pollmer. Der CDU diene das häufig als Ausrede, um Probleme nicht anzupacken. Was muss sich ändern?
Union, Grüne und Linke kritisieren seinen Vorstoß für Steinmeier als Bundespräsidenten.