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Archiv für Ressort Politik - 2016
5000 Meldungen aus dem Ressort Politik
Video Immer wieder werden neue Kandidaten genannt - aber keiner tritt wirklich zur Wahl an. Es fehlen Ehrgeiz und Mut zum Risiko.
Die Zeitung druckt eine Liste aller Attacken des US-Präsidentschaftskandidaten. Hillary Clinton ist darauf am häufigsten zu finden, aber auch für Merkel und Deutschland hat Trump nur böse Worte.
Die EU streitet mit Italiens Regierung über ein bisschen Neuverschuldung, doch der Hintergrund ist ernst. Brüssel geht es um Entschlossenheit, Premier Renzi um Stärke vor der wichtigen Volksabstimmung.
Spaniens König wird wohl Rajoy den Regierungsauftrag erteilen. Stabilität ist trotzdem nicht zu erwarten.
Seit sieben Jahre ist Rebecca Harms Ko-Vorsitzende von Europas Grünen. Jetzt will sie frustriert das Amt abgeben. Sie hat keine Lust mehr auf Kompromisse, die sie nicht für richtig hält.
Tom Hayden, Friedensaktivist und Politiker der US-Demokraten, ist mit 76 Jahren gestorben.
Die Türkei beteiligt sich nun doch am Vormarsch gegen die Terrormiliz IS. Bagdad bestreitet dies, doch das hat womöglich taktische Gründe.
Noch vor vier Jahren ist die Oppositionspartei an der Fünf-Prozent-Hürde gescheitert. Aus dem Nichts hat jetzt der Bund der Bauern und Grünen die Parlamentswahl in Litauen gewonnen.
Die Grünen forcieren ihr Ziel, von 2030 an keine Autos mit Benzin- oder Dieselmotor mehr neu zuzulassen. Sogar der Verkehrsminister ist nun dafür.
1991 entscheidet sich, dass das Parlament an die Spree zieht. Zu verdanken ist das Wolfgang Schäuble. Nun wird er Ehrenbürger Berlins.
Auch wenn man die Stärkung des Verteidigungsetats eigentlich begrüße: Bei der geplanten Beschaffung neuer Korvetten für die Marine mahnt die SPD ein sorgfältigeres Vorgehen an. Der "unvorbereitete, hektische" Ablauf sei "wenig verständlich".
Der deutsche EU-Kommissar Günther Oettinger lästert über eine evangelische Kirchengemeinde in Biberach - deren Dekan amüsiert das.
Gegen den Willen einer Stadt übernimmt die Bahn deren Busnetz. Die Folgen betreffen nicht nur viele Beschäftigte.
Wenn F. für "Feinde" steht: Nach Veröffentlichung eines internen Berichts bahnt sich bei der Vereinigung der Kassenärzte eine neue Affäre an.
Dass die US-Telekommunikationsfirma AT&T den Medienkonzern Time Warner kauft, ist mehr als eine Firmenfusion: Inhalte und Qualität werden im Internetgeschäft nun wichtiger.
Premier Rajoy ertrotzt sich eine zweite Amtszeit - die wird schwierig.
Die "Lebensleistungsrente" taugt nichts. Deutschland braucht eine nachhaltige Rentenpolitik.
Unter Präsident Zuma steckt das Land in Korruption und Herrscherkult.
In Thüringen soll einer "Spring doch!" gerufen haben, bevor sich ein junger Somalier in den Tod stürzte. Bewiesen ist das nicht. Aber viele haben es geglaubt.
Calais spiegelt schon seit Jahrzehnten die Misere europäischer Flüchtlingspolitik. Anwohner und Hilfsorganisationen bezweifeln, dass das Lager ganz verschwinden wird.
Aus Sorge vor geringen Sozial- und Umweltstandards lässt die Wallonie den Handelspakt mit Kanada vorerst scheitern. Brüssel ist jedoch zuversichtlich, die Kritiker noch in den nächsten Tagen umstimmen zu können.
Bei der Kandidatenkür fürs Bundespräsidentenamt fehlen Mut und Ehrgeiz.
Island wurde nach den Enthüllungen der "Panama Papers" und dem Sturm aufs Parlament zum Traumland für junge Idealisten. Nun aber wird es ernst: Denn jetzt wird gewählt. Und eine Piratin könnte Premierministerin werden.
Die Abwicklung des Flüchtlingslagers von Calais gleicht der Auflösung einer Kleinstadt. Doch der Traum von Großbritannien, den viele Flüchtlinge haben, wird damit nicht verschwinden.
Adnan Wahhoud lebt in Lindau am Bodensee. Doch regelmäßig fährt er nach Aleppo, um zu helfen - mitten im syrischen Krieg.
Nach einem Termin mit der britischen Premierministerin Theresa May bekräftigt Nicola Sturgeon, Schottland wolle im EU-Binnenmarkt bleiben. Klappt das nicht, drohe die Abspaltung von Großbritannien.
Chinas Parteichef will seine Macht weiter ausbauen. Doch an echte Strukturreformen traut er sich nicht heran. Und vieles im Land läuft schon jetzt nicht so, wie er es gerne hätte.
Al-Bakr, Clausnitz, Heidenau - Sachsen hat viel Anlass für Kritik gegeben. Doch die fällt oft zu pauschal aus. Der CDU von Ministerpräsident Tillich dient das häufig als Ausrede, um Probleme nicht anzupacken.
Das teilt das Innenministerium mit. Hintergrund ist der gescheiterte Putschversuch in der Türkei Mitte Juli.
Präsident Erdoğan spricht von "historischer Verantwortung" und weckt damit böse Erinnerungen.