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Archiv für Ressort Politik - 2016

5000 Meldungen aus dem Ressort Politik

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Prantls Politik Will denn niemand Bundespräsident werden?

Video Immer wieder werden neue Kandidaten genannt - aber keiner tritt wirklich zur Wahl an. Es fehlen Ehrgeiz und Mut zum Risiko. Von Heribert Prantl

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US-Wahl Donald Trumps gesammelte Beleidigungen in der "New York Times"

Die Zeitung druckt eine Liste aller Attacken des US-Präsidentschaftskandidaten. Hillary Clinton ist darauf am häufigsten zu finden, aber auch für Merkel und Deutschland hat Trump nur böse Worte.

Italien Erbsen zählen bei den Nörglern

Die EU streitet mit Italiens Regierung über ein bisschen Neuverschuldung, doch der Hintergrund ist ernst. Brüssel geht es um Entschlossenheit, Premier Renzi um Stärke vor der wichtigen Volksabstimmung. Von Oliver Meiler, Rom

Spanien Der Taktiker hat gesiegt

Spaniens König wird wohl Rajoy den Regierungsauftrag erteilen. Stabilität ist trotzdem nicht zu erwarten. Von Thomas Urban, Madrid

EU-Parlament Entfremdet im eigenen Milieu

Seit sieben Jahre ist Rebecca Harms Ko-Vorsitzende von Europas Grünen. Jetzt will sie frustriert das Amt abgeben. Sie hat keine Lust mehr auf Kompromisse, die sie nicht für richtig hält. Von Thomas Kirchner, Brüssel

Nachruf Zeitlebens Kämpfer

Tom Hayden, Friedensaktivist und Politiker der US-Demokraten, ist mit 76 Jahren gestorben. Von Reymer Klüver

Irak Fakten schaffen mit Haubitzen

Die Türkei beteiligt sich nun doch am Vormarsch gegen die Terrormiliz IS. Bagdad bestreitet dies, doch das hat womöglich taktische Gründe. Von Moritz Baumstieger und Paul-Anton Krüger, München/Erbil

Litauen Bauern und Grüne an die Macht

SZplus Noch vor vier Jahren ist die Oppositionspartei an der Fünf-Prozent-Hürde gescheitert. Aus dem Nichts hat jetzt der Bund der Bauern und Grünen die Parlamentswahl in Litauen gewonnen.

Antrag zum Parteitag Grüne gegen Benzinmotoren

Die Grünen forcieren ihr Ziel, von 2030 an keine Autos mit Benzin- oder Dieselmotor mehr neu zuzulassen. Sogar der Verkehrsminister ist nun dafür. Von Markus Balser, Berlin

Wolfgang Schäuble "Die richtige Hauptstadt"

1991 entscheidet sich, dass das Parlament an die Spree zieht. Zu verdanken ist das Wolfgang Schäuble. Nun wird er Ehrenbürger Berlins. Von Cerstin Gammelin, Berlin

Marine Krach um neue Korvetten

Auch wenn man die Stärkung des Verteidigungsetats eigentlich begrüße: Bei der geplanten Beschaffung neuer Korvetten für die Marine mahnt die SPD ein sorgfältigeres Vorgehen an. Der "unvorbereitete, hektische" Ablauf sei "wenig verständlich". Von Christoph Hickmann, Berlin

Ceta-Verhandlungen "Auf viel höheren Ebenen"

Der deutsche EU-Kommissar Günther Oettinger lästert über eine evangelische Kirchengemeinde in Biberach - deren Dekan amüsiert das. Interview von Valentin Dornis

Übernahme Testfahrt durch Pforzheim

Gegen den Willen einer Stadt übernimmt die Bahn deren Busnetz. Die Folgen betreffen nicht nur viele Beschäftigte. Von Josef Kelnberger, Stuttgart

Kassenärzte Machtkämpfe und Mobbing

SZplus Wenn F. für "Feinde" steht: Nach Veröffentlichung eines internen Berichts bahnt sich bei der Vereinigung der Kassenärzte eine neue Affäre an. Von Kim Björn Becker

Medienwandel Wert der Werke

Dass die US-Telekommunikationsfirma AT&T den Medienkonzern Time Warner kauft, ist mehr als eine Firmenfusion: Inhalte und Qualität werden im Internetgeschäft nun wichtiger. Von Andrian Kreye

Spanien Zauderer am Ziel

Premier Rajoy ertrotzt sich eine zweite Amtszeit - die wird schwierig. Von Thomas Urban

Außenansicht Vorsicht vor Wahlgeschenken

Die "Lebensleistungsrente" taugt nichts. Deutschland braucht eine nachhaltige Rentenpolitik. Von Franz Ruhland

Südafrika Zweiter Befreiungskampf

Unter Präsident Zuma steckt das Land in Korruption und Herrscherkult. Kommentar von Tobias Zick

Migranten Bitte warten

SZplus In Thüringen soll einer "Spring doch!" gerufen haben, bevor sich ein junger Somalier in den Tod stürzte. Bewiesen ist das nicht. Aber viele haben es geglaubt. Von Cornelius Pollmer

Räumung des Lagers Schlussakt auf der Bühne des Elends

Calais spiegelt schon seit Jahrzehnten die Misere europäischer Flüchtlingspolitik. Anwohner und Hilfsorganisationen bezweifeln, dass das Lager ganz verschwinden wird. Von Nadia Pantel

Freihandel Belgien stoppt Ceta-Abkommen

Aus Sorge vor geringen Sozial- und Umweltstandards lässt die Wallonie den Handelspakt mit Kanada vorerst scheitern. Brüssel ist jedoch zuversichtlich, die Kritiker noch in den nächsten Tagen umstimmen zu können. Von Daniel Brössler, Brüssel

Videokolumne Prantls Politik

Bei der Kandidatenkür fürs Bundespräsidentenamt fehlen Mut und Ehrgeiz.

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Island vor der Wahl Teenage Dream

SZplus Island wurde nach den Enthüllungen der "Panama Papers" und dem Sturm aufs Parlament zum Traumland für junge Idealisten. Nun aber wird es ernst: Denn jetzt wird gewählt. Und eine Piratin könnte Premierministerin werden. Von Silke Bigalke

Glosse Das Streiflicht

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Räumung des Lagers von Calais Der "Dschungel" verschwindet, das Problem bleibt

Die Abwicklung des Flüchtlingslagers von Calais gleicht der Auflösung einer Kleinstadt. Doch der Traum von Großbritannien, den viele Flüchtlinge haben, wird damit nicht verschwinden. Von Paul Munzinger

Bombenkrater
Medizinische Hilfe für Syrien "Natürlich habe ich Angst, dass es mich mal treffen könnte"

Adnan Wahhoud lebt in Lindau am Bodensee. Doch regelmäßig fährt er nach Aleppo, um zu helfen - mitten im syrischen Krieg. Protokoll von Antonie Rietzschel

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Brexit Schottische Regierungschefin nennt Brexit-Treffen "tief frustrierend"

Nach einem Termin mit der britischen Premierministerin Theresa May bekräftigt Nicola Sturgeon, Schottland wolle im EU-Binnenmarkt bleiben. Klappt das nicht, drohe die Abspaltung von Großbritannien.

China Xi Jinpings Rezepte sind aus der Mottenkiste des Kommunismus

Chinas Parteichef will seine Macht weiter ausbauen. Doch an echte Strukturreformen traut er sich nicht heran. Und vieles im Land läuft schon jetzt nicht so, wie er es gerne hätte. Von Kai Strittmatter, Peking

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Sachsen in der Kritik Sachsen - das Land der Trottel?

Al-Bakr, Clausnitz, Heidenau - Sachsen hat viel Anlass für Kritik gegeben. Doch die fällt oft zu pauschal aus. Der CDU von Ministerpräsident Tillich dient das häufig als Ausrede, um Probleme nicht anzupacken. Kommentar von Cornelius Pollmer, Dresden

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Putschversuch in der Türkei Viele türkische Diplomaten beantragen Asyl in Deutschland

Das teilt das Innenministerium mit. Hintergrund ist der gescheiterte Putschversuch in der Türkei Mitte Juli.

Nordirak Türkei greift in den Kampf um Mossul ein - gegen den Willen des Irak

Präsident Erdoğan spricht von "historischer Verantwortung" und weckt damit böse Erinnerungen.