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Archiv für Ressort Politik - November 2021
2247 Meldungen aus dem Ressort Politik
Nach Atomkraft und Kohle steht Deutschland der nächste Ausstieg bevor: Wie die Ampel-Koalition den Abschied von Diesel und Benziner beschleunigen will - und was es dafür dringend braucht.
Bereitet Russland eine Invasion der Ukraine vor? Die USA warnen, Russland spricht von "Hysterie". Was ist los an der Grenze?
Ein Istanbuler Strafgericht entscheidet, dass der seit Jahren ohne Schuldspruch inhaftierte Kulturmäzen weiterhin nicht freikommt. Der Türkei droht jetzt der Ausschluss aus dem Europarat.
Am 11. Dezember wollte die Partei in Wiesbaden einen neuen Bundesvorstand wählen. Nun wird die Versammlung auf 2022 verschoben. Gründe sind die Corona-Lage und damit verbundene mögliche Zugangsbeschränkungen für Ungeimpfte.
Exklusiv Das Konzept der Regierungsfraktion sieht drei Aktionstage vor Weihnachten vor. Auch Grundschüler sollen geimpft werden können.
Jeder zweite der 1700 Einsprüche beim Bundeswahlleiter hat mit Berlin zu tun. Welche Konsequenzen hat das?
Im Großen und Ganzen steht die Regierung von Olaf Scholz. Der Co-Chef der Grünen, Robert Habeck, erhält ein Superministerium für Klimaschutz und wirtschaftliche Transformation, Annalena Baerbock soll Außenministerin werden und FDP-Chef Christian Lindner das Finanzministerium übernehmen. Der SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach wird neuer Bundesgesundheitsminister.
Video
Video RKI-Präsident Lothar Wieler zur Coronalage in Deutschland.
In Portugal sind 88 Prozent der Bevölkerung vollständig geimpft. Trotzdem steigen die Infektionszahlen - und die Regierung verkündet neue Maßnahmen. Hat die Impfung also nichts gebracht? Doch, hat sie.
Wie viel Klimaschutz steckt wirklich im neuen Koalitionsvertrag? Wissenschaftler Ottmar Edenhofer spricht über die großen Vorhaben der Ampel - und die Konflikte, die sie dabei lösen muss.
Wegen Corona sagt die Partei ihren Bundesparteitag in Hannover ab. Die 1001 Delegierten werden sich nur virtuell treffen, um ihren neuen Vorsitzenden zu bestimmen. So wie beim letzten Mal.
Was wichtig ist und wird.
Ob Anker-Zentren, Arbeitsverbote oder Kettenduldungen - die angehende Regierung räumt mit vielen Härten der Asylpolitik auf. Alle drei Parteien wollen eine humanere, pragmatische Politik - wenn auch aus unterschiedlichen Motiven.