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Archiv für Ressort Politik - Juni 2016

2077 Meldungen aus dem Ressort Politik

Ein Flüchtlingsschicksal "Um fünf Uhr aufgestanden und um ein Uhr nachts heimgekommen"

Flüchtling Mohamad T., der nun in Berlin lebt, erzählt davon, wie er in der Türkei geschuftet hat, um die Familie zu ernähren. Protokoll von Ruth Eisenreich

Schuldenbremse Blauer Brief für Bremen

Berlin verwarnt die Landesregierung, weil die zu hohe Kredite plant. Doch Bremen kann offenbar nicht noch mehr sparen. Von Cerstin Gammelin, Berlin

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Geheimdienst BND-Gesetz - Ausspähen unter Freunden erlaubt

Die Koalition einigt sich auf den Entwurf des neuen BND-Gesetzes. Der zwingt den Dienst aber nur zu geringfügigen Änderungen. Von Benedikt Peters, Berlin, und Ronen Steinke

SPD Alle an Bord

Alle Jahre wieder geht der konservative Seeheimer Kreis auf Spargelfahrt. Die zentrale Aussage dieses Mal: SPD-Chef Gabriel bleibt am Ruder. Von Christoph Hickmann

NSU-Prozess Tat und Reife

Wie reif war der Angeklagte Carsten S., als er mit knapp 20 Jahren die Pistole an die Mörder vom NSU übergeben hat? Das ist wichtig für das Strafmaß. Der psychiatrischer Gutachter Norbert Leygraf wurde nun dazu erneut gehört. Von Annette Ramelsberger

Steuern Große Versprechen, kleine Kompromisse

Politiker fast aller Parteien überbieten sich gerade darin, Steuerreformen anzukündigen. Das steht im krassen Widerspruch zur Realität, in der es nicht einmal gelingt, die Erbschaftsteuer zu ändern. Von Cerstin Gammelin

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Bundespräsident Eine Chance für Sigmar Gabriel

Der SPD-Chef kann die Wahl eines neuen Bundespräsidenten zu seinem Vorteil wenden - wenn er auf den Lockruf der Linken nicht reagiert. Kommentar von Nico Fried

Österreich In der Opferrolle

Die FPÖ ficht die Wahl an, um im Gespräch zu bleiben. Von Cathrin Kahlweit

USA Sanders' Wahl

Der Sozialist hat verloren und behält doch Einfluss. Von Hubert Wetzel

Außenansicht Der wahre Wert von Olympia

Was die heutige Sportförderung von den alten Griechen lernen kann. Von David M. Pritchard

Profil Jonathan Tah

Joachim Löws zweite Wahl für die Europameisterschaft in Frankreich. Von Philipp Selldorf

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Bad Godesberg Es kracht am Rhein

SZplus Der Stadtteil von Bonn war berühmt für seine Villen und Diplomaten. Aber die Beschaulichkeit ist dahin. Jetzt stehen sich zwei Welten gegenüber. Eine Geschichte über Entfremdung und Gewalt auf engstem Raum. Von Bernd Dörries

China Kulturrevolution

SZplus Der Sänger Yang Le hat darüber gesungen, wie sich sein Vater aus dem Fenster gestürzt hat. Danach war China in Aufruhr - und er ein Star. Von Kai Strittmatter, Peking

Regen Mücken im Anflug

Die starken Niederschläge könnten eine Mückenplage zur Folge haben, auch jenseits der Hochwassergebiete. Von Hanno Charisius

Klimaschutz Schuld und Schulden

Im Bundestag fordern die Parteien mehr Geld für die Flutopfer. Darin sind sie sich einig. Über Maßnahmen gegen die Fluten herrscht dagegen Streit. Von M. Bauchmüller

Online-Geschäfte Die Ebay-Falle

Ein alter Trick: Man bietet einen Euro für einen Ebay-Artikel, hofft, dass der Verkäufer die Auktion abbricht und fordert Schadenersatz. Der BGH will den "Abbruchjägern" das Handwerk legen. Von Wolfgang Janisch

Videokolumne Zoom

Fritz Göttler empfiehlt den Film "Erlösung" nach dem Buch von Jussi Adler-Olsen.

Österreich FPÖ ficht die Präsidenten-Wahl an

SZplus "Unregelmäßigkeiten und Pannen" moniert die rechtspopulistische Partei. Der Verfassungsgerichtshof will darüber noch vor der Vereidigung des neuen Staatsoberhaupts entscheiden. Von Cathrin Kahlweit, Wien

Glosse Das Streiflicht

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Kandidatenkür der Demokraten "Ein Meilenstein in der US-Geschichte"

SZplus Hillary Clinton ist die erste Frau, die große Chancen auf die Präsidentschaft hat. Von Nicolas Richter, Washington

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Armenier-Resolution Türkei plant einen "Aktionsplan" gegen Deutschland

Im Streit über die Armenier-Resolution beschränkt sich das Land nicht mehr auf Drohungen - und bereitet offenbar konkrete Schritte gegen die Bundesrepublik vor.

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Libanon Der Weg nach Deutschland führt über Beirut

Diplomaten arbeiten im Akkord: Für Angehörige syrischer Flüchtlinge ist die deutsche Botschaft in Beirut der Fixpunkt aller Hoffnung - sie wollen zu ihren Verwandten nach Deutschland. Von Stefan Braun, Berlin

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Bundesfinanzminister Schäuble warnt: Abschottung macht uns kaputt

Das Potential von Zuwanderern, Afrikas Entwicklung, der marode politische Zustand der USA: Der Finanzminister holt in einem Interview zu einem beachtlichen Rundumschlag aus.

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Thüringen Ramelow darf als Ministerpräsident nicht vor der NPD warnen

Äußerungen des Thüringer Ministerpräsidenten gegen die NPD verstoßen nach Auffassung der Verfassungsrichter des Landes gegen das Neutralitätsgebot.

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USA Hillary Clinton muss Amerika retten

Lange fragte man sich, warum Hillary Clinton US-Präsidentin werden möchte. Nun hat alles einen Sinn: Sie muss das Land vor Donald Trump bewahren. Kommentar von Nicolas Richter

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Ralf Wohlleben Wohllebens Verteidiger beklagen "Isolationshaft"

Gegen zwei Männer wird im NSU-Prozess der gleiche Vorwurf erhoben. Doch Carsten S. ist inzwischen auf freiem Fuß, Ralf Wohlleben sitzt seit mehr als vier Jahren in Haft. Seine Verteidiger wollen dagegen vorgehen. Aus dem Gericht von Annette Ramelsberger

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Politischer Alltag Risse im gutbürgerlichen Bild der AfD

Drei Monate nach ihren Wahlerfolgen vermeiden viele AfD-Landtagsabgeordnete Provokationen. Doch das gilt längst nicht für alle. Von Susanne Höll, Mainz, Josef Kelnberger, Stuttgart, und Cornelius Pollmer, Dresden

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US-Wahl Warum Bernie Sanders noch immer nicht aufgibt

Video Hillary Clinton erklärt sich selbst zur Siegerin des Vorwahlkampfes der Demokraten. Aber Bernie Sanders gibt sich nicht geschlagen - aus gutem Grund. Von Hubert Wetzel

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Großbritannien Farage schrumpft unter Camerons Druck

Ukip-Chef Nigel Farage und David Cameron kommen zu einer Art Brexit-Fern-Duell ins TV. Farage hat seinen Pass mitgebracht. Am Ende punktet der Premier. Von Thorsten Denkler

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Präsidentschaftswahl Clinton feiert den historischen Moment

Zum ersten Mal in der Geschichte der USA hat eine Frau realistische Chancen, ins Weiße Haus einzuziehen. Ihr parteiinterner Konkurrent Sanders ist geschlagen, doch von Versöhnung keine Spur. Von Johannes Kuhn, New Orleans

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Österreich FPÖ ficht Wahl an - Strache: "Erschreckende Unregelmäßigkeiten"

Die rechtspopulistische Partei fühle sich "verpflichtet", den knappen Wahlsieg des Grünen Van der Bellen anzufechten, sagt der Vorsitzende. "Jeder hat ein komisches Gefühl."

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Pew-Studie EU-Bürger immer unzufriedener mit der EU

Die Briten liebäugeln mit dem Brexit - und auch in anderen Mitgliedsstaaten der Union wächst die Unzufriedenheit, sagt eine Umfrage. Das betrifft auch Deutschland.

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Wild Wild West: Amerikakolumne Cher und Stevie Wonder auf Hillarys Wahlparty der Superlative

Wahlkampf ist oft dröge - aber nicht, wenn Christina Aguilera, Stevie Wonder, Cher und Ricky Martin an einem Abend für ihre Kandidatin trommeln. Von Michaela Haas

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Hillary Clinton "We have reached a milestone"

Video Clinton erklärt sich zur Siegerin der Vorwahlen der Demokraten. Auszüge ihrer Rede im Originalton.

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US-Präsidentschaftskandidatur Clinton erklärt sich zur Gewinnerin der Vorwahlen - Sanders will weiterkämpfen

Die frühere US-Außenministerin erreicht als erste Frau die nötigen Stimmen für die Präsidentschaftskandidatur. Doch ihr Rivale Sanders kündigt an, auch weiterhin "um jede Stimme und jeden Delegierten kämpfen zu wollen".