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Archiv für Ressort Politik - Juli 2016

2094 Meldungen aus dem Ressort Politik

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Großbritannien Angela Eagle positioniert sich im Kampf um die Labour-Führung

Die Abgeordnete fordert den bisherigen Parteivorsitzenden Jeremy Corbyn heraus. Im Parlament hat sie genug Unterstützung. An der Basis könnte es anders aussehen - und die entscheidet. Von Björn Finke, London

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Großbritannien Cameron singt sich aus dem Amt

"Du-Duuuu-Du-Du", erklingt die Stimme des Premierministers. Ein Radiosender hat der Tonfolge bereits einen Titel verpasst.

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Großbritannien Cameron macht Du-Duuuu-Du-Du

Video Er informiert schnell die Journalisten über seine letzten Amtshandlungen als Premier informiert und macht singend einen Abgang.

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Tribunal in Den Haag Wem gehört das Südchinesische Meer?

Ein Schiedsspruch aus Den Haag könnte im Konflikt Pekings mit seinen Nachbarn Klarheit bringen - oder die Eskalation. Von Arne Perras, Singapur

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Prantls Politik Sanktionen gegen Spanien und Portugal sind falsch

Video Der Brüsseler Plan, die Länder für ihre Sparpolitik zu bestrafen, führt in den Exitus Europas. Gerade Deutschland sollte nicht darauf bestehen. Von Heribert Prantl

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Mitgliederschwund Etablierte Parteien verlieren Mitglieder

Am stärksten betroffen ist die SPD, heißt es in einer neuen Studie. Die Unzufriedenheit mit der Politik ist allerdings nicht schuld.

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Bundeswehreinsatz Lammert schließt Abzug der Bundeswehr aus İncirlik nicht aus

Exklusiv "Dort, wo sie nicht willkommen sind, werden sie nicht bleiben", sagt der Bundestagspräsident. Eskalieren will er den Konflikt mit der Türkei aber noch nicht. Von Robert Roßmann, Berlin

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Krawalle in Friedrichshain Wie der Rechtsstaat auf Krawalle reagieren sollte

Es ist gefährlich, wenn Autonome in Berlin eine rechtsfreie Zone für sich reklamieren. Doch der Staat darf auf gewalttätige Volldeppen nicht nur mit Polizeigewalt antworten. Kommentar von Heribert Prantl

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Knesset Israel beschließt strenge Auflagen für Nichtregierungsorganisationen

Aus dem Ausland finanzierte Gruppen müssen transparent machen, woher das Geld kommt. Das trifft vor allem liberale Organisationen.

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Gewalt in den USA Wer steht hinter #BlueLivesMatter?

Die Polizisten-Bewegung betrachtet sich als Gegenstück zu "Black Lives Matter". Mit den Bürgerrechtlern versöhnen will sich ihr Sprecher aber nicht. Von Markus Mayr

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Zweiter Weltkrieg Todesmutig - die Geschichte des Monsieur Loinger

Als Frankreich von Nazi-Deutschland besetzt ist, rettet Georges Loinger jüdische Kinder vor der Deportation nach Auschwitz. Besuch bei einem 105 Jahre alten Helden, der kein Held sein will. Von Christian Wernicke, Paris

Extremismus Wann überwacht der Verfassungsschutz politische Parteien?

Die wichtigsten Fragen und Antworten zur Debatte darüber, ob der Inlandsgeheimdienst die AfD beobachten darf. Von Benedikt Peters, Minh Thu Tran und Markus C. Schulte von Drach

Japan Enkel mit Mission

Japans Premier Shinzo Abe will nach dem Wahlsieg seiner Koalition die pazifistische Verfassung ändern. Von Christoph Neidhart, Tokio

Völkermord Tag der Trauer

Screbrenica gedenkt der Opfer des Massakers von 1995. Viele Wunden bleiben in dem Dorf, noch immer ist die Arbeit der Forensiker nicht abgeschlossen. Von Nadia Pantel

Südsudan Der Krieg kehrt zurück

Schwere Kämpfe erschüttern die Hauptstadt des Südsudan, der junge Staat steuert auf einen neuen Bürgerkrieg zu. Die UN verurteilen den neuerlichen Gewaltausbruch "auf das Schärfste". Doch ein Ende des Konflikts ist nicht in Sicht.

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Streit um Karenzzeit Juncker sieht keinen Interessenkonflikt in Barrosos Banker-Job

Sein Vorgänger sei schließlich schon 20 Monate nicht mehr im Amt, sagt der aktuelle EU-Kommissionspräsident. Andere sehen den Wechsel zu Goldman Sachs kritischer. Von Daniel Brössler, Brüssel

Nahost Der Vermittler meldet sich zurück

Ägyptens Außenminister besucht Israel - ein seltenes Hoffnungszeichen für den Friedensprozess. Von Peter Münch , Tel Aviv

Krawalle Der letzte Häuserkampf

Mit Bengalos, Steinen und brutaler Gewalt gehen Linksautonome auf die Polizei los - und zwingen Berlins Rathauskoalition zu ungewohnter Einigkeit. Von Jens Schneider, Berlin

Deutscher Pass Zahl der Einbürgerungen geht zurück

Etwas mehr als 107000 Ausländer sind 2015 eingebürgert worden. Vor allem Türken wollen seltener Deutsche werden. Von Jan Bielicki

Koalitionen  "Eine Option"

Ist nach der nächsten Bundestagswahl ein rot-rot-grünes Regierungsbündnis möglich? Für SPD-Generalsekretärin Barley hängt das von den Linken ab.

AfD Als Partei nicht extremistisch

Politiker regen an, die Rechtspopulisten beobachten zu lassen. Der Verfassungsschutz sieht dafür keinen Anlass.

Colonia Dignidad Eine deutsch-chilenische Tragödie

SZplus Bundespräsident Gauck reist nach Südamerika - und sieht sich mit der schrecklichen Vergangenheit einer deutschen Sekte konfrontiert. Von Peter Burghardt

Grüne Ja zum Steuer-Wahlkampf

SZplus Vermögensteuer oder Erbschaftsteuer? Monatelang wurde intern beraten, ein Steuerkonzept aber legen die Grünen nicht vor. Es soll erst im November auf dem Bundesparteitag beschlossen werden. Von Stefan Braun, Berlin