• Detailansicht
  • Kompaktansicht

Archiv für Ressort Politik - Juli 2017

2643 Meldungen aus dem Ressort Politik

2017-07-25T200847Z_1004703170_RC1B2E4A5EA0_RTRMADP_3_USA-HEALTHCARE-MCCAIN
US-Senat McCain rettet Gesundheitsreform der Republikaner vor dem Aus

Ausgerechnet der schwerkranke Senator aus Arizona ermöglicht seiner Partei, die umstrittene Abschaffung von "Obamacare" nun doch noch zu debattieren. Von Johannes Kuhn

2017-07-05T100509Z_2063453706_RC19E2E8BDF0_RTRMADP_3_NORTHKOREA-MISSILES
Interkontinentalrakete US-Experten warnen vor rasanter Raketenentwicklung in Nordkorea

Pjöngjang könnte schon nächstes Jahr in der Lage sein, eine mit einem Atomsprengkopf bestückte Interkontinentalrakete zu starten, schreibt die "Washington Post" unter Berufung auf einen Geheimdienstbericht.

4F432EA6-8AEA-4197-A79A-3D755DC8956C
Plädoyer im NSU-Prozess Darum ist die Bundesanwaltschaft von Zschäpes Schuld überzeugt

Die Ankläger sehen Zschäpe als Mitgründerin und Mittäterin der rechtsextremen Terrorzelle NSU überführt. Puzzlestück für Puzzlestück fügen sie zusammen, was gegen die Angeklagte spricht. Aus dem Gericht von Annette Ramelsberger

2017-07-25T161619Z_1462803927_RC13BC5F83D0_RTRMADP_3_GERMANY-TURKEY-MINISTER
Treffen in Brüssel Türkei zeigt sich ungerührt von EU-Kritik an Inhaftierungen

Echte Journalisten dürften nicht mit Terroristen unterstützenden "Pseudo-Journalisten" verwechselt werden, sagt der türkische Außenminister Çavuşoğlu. Die EU-Außenbeauftragte Mogherini fordert "konkrete Schritte" von Ankara.

000_Nic6245436
Tempelberg-Streit Nichts und niemand in Jerusalem bleibt unpolitisch

Der Großmufti von Jerusalem hat eine Agenda: Nicht zum ersten Mal ist Muhammad Ahmad Hussein in die Auseinandersetzung zwischen der jüdischen und muslimischen Bevölkerung verwickelt. Von Moritz Baumstieger

Israel Metalldetektoren gegen Kameras

SZplus Die Krise um den Jerusalemer Tempelberg ist noch immer nicht entschärft - und das Freitagsgebet naht. Nun zeichnet sich eine Lösung ab. Von Moritz Baumstieger

Demoskopie Das ganz alte Europa

Die niedrigste Geburtenrate und die höchste Lebenserwartung der Welt: Europa würde bald vergreisen, gäbe es nicht die Zuwanderung, sagt eine Studie. Von Thomas Öchsner, Berlin

USA 100 Jahre Krieg um eine Idee

Nicht erst seit Obamacare streitet Amerika über Sinn und Unsinn einer staatlichen Krankenversicherung. Von Sacha Batthyany, Washington

Polen Der Präsident gibt sein Placet

SZplus Duda unterzeichnet ein Gesetz zum Justizumbau, das viele Richter der Politik unterstellt. Gegen die beiden anderen Teile hatte er zuvor sein Veto eingelegt und sie damit zu neuen Beratungen an das Parlament verwiesen. Von Florian Hassel, Warschau

Mittelmeer Verhaltenskodex für die Retter

Italiens Regierung verhandelt mit Hilfsorganisationen über deren Umgang mit Mittelmeer-Flüchtlingen. Viele lehnen den Kodex als Schikane ab. Von Stefan Ulrich, München/Castrovillari

Asylbewerber Software für die Sicherheit

Der Fall Franco A. soll sich nicht wiederholen: BAMF-Präsidentin Jutta Cordt will die Identität von Asylbewerbern künftig technisch überprüfen. Von Bernd Kastner, Bamberg

Populismus-Studie Enttäuschte Demokraten

Populistische Einstellungen sind zwar weit verbreitet, doch mit radikalen Positionen können Parteien nicht punkten. Eine Kampagne wie der Brexit hätte in Deutschland keine Chance, urteilen die Autoren einer Studie der Bertelsmann-Stiftung. Von Pia Ratzesberger, Berlin

Baden-Württemberg "Neoliberal vergaloppiert"

Gier und Kaltschnäuzigkeit hatte man den Stuttgarter Abgeordneten vorgeworfen, als sie das Pensionssystem wieder einführen wollten. Nun tagt eine Kommission. Von Josef Kelnberger, Stuttgart

Griechenland Zurück am Markt

In dem Krisenland geht es jetzt endlich wieder aufwärts. Von Marc Beise

Türkei Genug geredet

Die EU sollte die Beitrittsverhandlungen jetzt stoppen. Von Luisa Seeling

NSU-Prozess Der seltsame Persilschein

Warum das Plädoyer der Bundesanwaltschaft fehlerhaft ist. Von Heribert Prantl

Außenansicht Wenn Wohnen zu teuer wird

In den großen Städten der Welt entsteht eine neue Form von Ungleichheit. Sie ist gefährlich. Von Robert J. Shiller

Bundesamt für Migration Aus dem Schlaf erwacht - und lernfähig

Aus einer Behörde mit 2000 Leuten ist eine mit 10 000 geworden. Und das Amt hat sich in die digitale Gegenwart katapultiert. Was nun, auch zum Schutz der Flüchtlinge, noch zu tun ist. Von Bernd Kastner

Mitangeklagte Freunde, Helfer, Mitwisser

Neben Beate Zschäpe stehen vier Männer als mutmaßliche Unterstützer der Terrorbande NSU vor Gericht. Von Wiebke Ramm

USA Trump demütigt seinen Justizminister

Der US-Präsident kritisiert Jeff Sessions' "sehr schwache Haltung" gegenüber den "Verbrechen Hillary Clintons". Von Reymer Klüver

Videokolumne Global betrachtet

Stefan Kornelius erklärt, warum die EU und die Türkei so abhängig voneinander sind.

Glosse Das Streiflicht

SZplus

SZ Espresso Der Tag kompakt - die Übersicht für Eilige

Was heute wichtig war - und was Sie auf SZ.de am meisten interessiert hat. Von Matthias Fiedler

dpa_14914800137B7E1B Video
Kommentar EU-Türkei-Beziehung: Einfach Schluss machen geht nicht

Video Obwohl beiden Seiten klar ist, dass ein EU-Beitritt nicht realisierbar ist, kommen die Europäische Union und die Türkei nicht voneinander los. Die Abhängigkeiten sind zu groß. Videokommentar von Stefan Kornelius