• Detailansicht
  • Kompaktansicht

Archiv für Ressort Politik - November 2022

2485 Meldungen aus dem Ressort Politik

Streiflicht
Glosse Das Streiflicht

SZplus Enzensberger war, wenn die Deuter recht haben, ein Tausendsassa. Aber Obacht: Ein Wunderwuzzi war er nicht.

120618-01-02
SZ am Abend Nachrichten am 28. November 2022

Was heute wichtig war - und was Sie auf SZ.de am meisten interessiert hat. Von Katja Guttmann

22631422
Migration Welche Regeln in anderen Ländern bei der Einbürgerung gelten

SZplus Deutschland will die Hürden für den Erwerb der Staatsangehörigkeit senken - und liegt damit ganz im internationalen Trend. Ein Überblick. Von Jan Bielicki, Nina von Hardenberg und Thomas Kirchner, München

dpa_5FAAF80061FF8D0F
Ukraine Heftiger Streit um die "Punkte der Unbesiegbarkeit"

Während Russland die Infrastruktur der Ukraine massiv attackiert, flammt ein Konflikt zwischen Präsident Selenskij und Kiews Bürgermeister Klitschko wieder auf. Von Florian Hassel, Warschau

248434610
Blaue Moschee in Hamburg "Ein Außenposten des Teheraner Regimes"

SZplus Das Islamische Zentrum Hamburg ist eine der wichtigsten schiitischen Gemeinden Europas - aber auch im Visier des Verfassungsschutzes. Warum dem Zentrum nun sogar ein Verbot droht. Von Christoph Koopmann

MicrosoftTeams-image (20)
SZ-Podcast "Auf den Punkt" Proteste in China: "Ein historischer Moment"

In China sind am Wochenende viele Menschen gegen die Null-Covid-Politik auf die Straße gegangen. Was können die Proteste bewirken? Von Tami Holderried und Lea Sahay

imago0171341597h
Somalia Der Albtraum ist noch nicht zu Ende

Verzweiflungstat oder Machtdemonstration? Somalia hat der Al-Shabaab-Miliz den Krieg erklärt, doch die Terroristen schlagen immer wieder blutig zurück - so wie am Sonntag in Mogadischu. Von Paul Munzinger

232894130
Ethikrat zum Energiesparen Wenn es kalt wird im Klassenzimmer

Nach der Pandemie kommt der Gasmangel - und wieder trifft es Kinder und Jugendliche besonders hart, meint der Deutsche Ethikrat. Die Wissenschaftler fordern, den Jüngeren nicht schon wieder so viele Lasten aufzubürden.

dpa_5FA8FA0092948875
Innenminister Bundesländer setzen Abschiebungen nach Iran aus

Einzig bei Gefährdern und schweren Straftätern müsse dies nach einer Einzelfallprüfung weiterhin möglich sein, sagt Bayerns Innenminister Herrmann.

dpa_5FAAF800B4F4B84A
Migrationspolitik Wie Scholz Einwanderung und Integration gestalten will

Die Ampelkoalition streitet über neue Regeln für die Einbürgerung. Der Bundeskanzler stellt sich nun klar hinter die Pläne seiner Innenministerin.

dpa_5FAAF800550A6595
Gewerkschaftstag Silberbach bleibt Chef des Beamtenbunds

Der Verwaltungsfachmann vertritt 1,3 Millionen Beamte und Angestellte im öffentlichen Dienst. Vor seiner Wahl hatte es Unruhe im Dachverband gegeben. Von Benedikt Peters

2022-11-27T141617Z_1481423007_RC29UX9RWJLL_RTRMADP_5_UKRAINE-CRISIS-RUSSIA-CONSC
Russland "Mobilisierte können überall hingeschickt werden, auch in die Kampfzone"

SZplus Sergej Kriwenko und seine Leute unterstützen Russen, die nicht zum Militär und in die Ukraine wollen. Doch Behörden und Gesetze erschweren es immer mehr, dem Einsatz zu entgehen. Interview von Silke Bigalke, Moskau

96653888
Staatsbürgerschaftsrecht Streitthema Einbürgerung: Kanzler stellt sich hinter Faeser

In der Debatte um Reformpläne der Innenministerin zum Staatsbürgerschaftsrecht scheint Olaf Scholz zu einem Machtwort bereit zu sein. Neben der Union hatte auch der Koalitionspartner FDP protestiert. Von Markus Balser und Daniel Brössler, Berlin

IMAGO_IMAGO_ST_1122_21540005_0194791258_20221122220004
Spitzengespräch zur Bundeswehr Damit die Truppe länger schießen kann

Die Regierung will den Munitionsmangel bei der Bundeswehr beheben - und spricht deshalb im Kanzleramt mit Vertretern der Rüstungsindustrie. Doch die Sache ist kompliziert. Von Mike Szymanski, Berlin

120618-01-02
China Die größte Protestwelle seit Jahrzehnten

Jetzt wehren sich auch die Menschen in Peking gegen die Null-Covid-Politik. Die Staatsmedien ignorieren die Demonstrationen und kündigen an, das Land werde seinen Kurs "unbeirrbar" fortsetzen. Von Kai Strittmatter

dpa_5FAADC0051E0989E
Deutsche Staatsangehörigkeit FDP stellt sich gegen SPD-Pläne zur Einbürgerung

Innenministerin Faeser will gut integrierten Menschen schneller die deutsche Staatsangehörigkeit anbieten. Die CDU fürchtet "sozialen Sprengstoff", nun kritisiert auch der Koalitionspartner FDP den Reformvorschlag der Innenministerin als zu früh.

32AAD000737FB563
USA Die selbsternannten Retter der Demokratie

SZplus Junge Amerikaner haben in Rekordzahlen bei den Midterms teilgenommen - und die politische Landschaft entscheidend beeinflusst. Was das für die kommenden Präsidentschaftswahlen bedeuten könnte. Von Sarah Buser und Fabian Fellmann, Washington

mauritius_images_J3F9N5
Gastbeitrag Wider die Verharmlosung

Meinung Franz Stelzhamer, Dichter der populären Landeshymne Oberösterreichs, schrieb auch viele Texte mit antisemitischen Stereotypen. Eine kritische Einordnung zum 220. Geburtstag. Gastbeitrag von Ludwig Laher

098893-01-02
Nach Empfang eines Antisemiten Kritik an Trump aus eigener Partei

Der ehemalige US-Präsident hat neben dem umstrittenen Rapper Kanye West auch einen bekannten Rassisten begrüßt. Dafür verurteilen ihn nun manche Republikaner. Trump selbst weist die Vorwürfe zurück.

2022-11-27T204318Z_956702181_RC2KUX93SZ0D_RTRMADP_5_HEALTH-CORONAVIRUS-CHINA
Proteste in China Zahlreiche Festnahmen bei Protesten in China

Nach Protesten gegen die Regierung und ihre strikte Null-Covid-Politik greifen die Behörden durch. Die BBC berichtet, auch einer ihrer Reporter sei vorübergehend festgenommen und von der Polizei geschlagen worden.

IMAGO_IMAGO_ST_1125_14270003_0195072421_20221125143302
Rochade im Rathaus Hamburgs Senat offenbar vor Umbildung

In der Hansestadt bahnen sich allem Anschein nach größere politische Veränderungen an. Einem Bericht des NDR zufolge wollen mehrere Senatsmitglieder die Regierung verlassen.

dpa_5FAA2A005636BE4C
Somalia Mindestens zehn Tote bei Terroranschlag auf Hotel in Mogadischu

Bewaffnete haben das Gebäude unweit des Präsidentenpalasts gestürmt. Der somalische Sicherheitsminister ist einem Bericht zufolge unter den Verletzten.

566641-01-02
Vereinte Nationen "Es kommt bislang kaum Geld dort an, wo die Schäden am größten sind"

SZplus UN-Nothilfekoordinator Martin Griffiths warnt im SZ-Interview vor einem verheerenden Winter in der Ukraine - und mahnt zugleich, die anderen Krisen der Welt nicht zu vergessen. Interview von Paul-Anton Krüger, Berlin