- Detailansicht
- Kompaktansicht
Archiv für Ressort Politik - Oktober 2018
3328 Meldungen aus dem Ressort Politik
Mohammed bin Salman äußert sich auf dem Wirtschaftsforum in Riad erstmals öffentlich zu dem Fall. Zuvor telefonierte er mit dem türkischen Präsidenten.
Afghanistan sollte demokratisch und stabil werden. Aber seit 17 Jahren herrscht Krieg. Trotzdem verweisen viele Politiker noch auf Erfolge: Zum Beispiel seien die Bildungschancen im Land so gut wie noch nie. Stimmt das?
Der Favorit im Präsidentschaftswahlkampf befürwortet öffentlich Foltermethoden, nun spricht er von politischen "Säuberungen". Er verherrlicht eine Militärdiktatur, die Brasilien schon einmal an den Rand des Abgrunds brachte.
Der saudische Kronprinz Mohammed bin Salman ist für die katastrophale humanitäre Situation in Jemen verantwortlich, die Zehntausende das Leben kostet. Vor allem deshalb, nicht nur wegen des Mordes an einem Journalisten, sollte der Westen Druck machen.
Nach den USA reagiert auch Großbritannien mit Visa-Entzug auf die Tötung Khashoggis. US-Präsident Trump macht Kronprinz Mohammed bin Salman verantwortlich.
Die Hungersnot in Jemen verschlimmert sich immer weiter. UN-Nothilfekoordinator Lowcock hat zu einer humanitären Waffenpause und mehr Geld für Hilfslieferungen aufgerufen.
So sei bereits das Teilen oder "Liken" eines regierungskritischen Beitrags für eine Strafverfolgung in der Türkei ausreichend.
Die Vergabe von Berateraufträgen in ihrem Ministerium sei in Teilen "nicht in Ordnung" gewesen, sagt die Ministerin und kündigt konkrete Maßnahmen an.
Das schwarz-grüne Koalitionsexperiment ist relativ gut geglückt. Doch der CDU wird das bei der Landtagswahl nicht gedankt werden. Wie hätten es die Wähler denn nun gerne?
