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Archiv für Ressort Politik - 2018
5000 Meldungen aus dem Ressort Politik
Auf ihrer spontanen Europareise will niemand mit der britischen Premierministerin den Brexit neu verhandeln. Doch aus der Abfuhr-Tour kann sich eine wichtige Zusatzvereinbarung ergeben.
Gesundheitsminister Spahn will den Versandhandel rezeptpflichtiger Medikamente doch nicht verbieten. Stattdessen schlägt er vor, Rabatte ausländischer Anbieter für Patienten in Deutschland zu begrenzen.
May und Merkel haben Respekt voreinander und zeigen sich oft solidarisch angesichts der teils unverschämten Attacken ihrer Gegner. Beim Brexit aber können sie einander nicht helfen.
James Fields war im August 2017 mit seinem Auto in eine Gruppe von Gegendemonstranten gefahren. Es wird erwartet, dass der Richter der Empfehlung der Geschworenen folgt, das Urteil soll erst im März ergehen.
Nach den Demonstrationen der Gelbwesten versucht Macron mit viel Geld, seine Präsidentschaft zu retten. Das könnte ihm sogar gelingen.
In Rom wurden Stolpersteine herausgerissen, die an eine jüdische Familie erinnern.
Bei wichtigen Regionalwahlen muss Indiens Regierungschef Modi eine Niederlage hinnehmen. Bauern, Arbeiter, aber auch Banker sind unzufrieden. Die Opposition spürt Aufwind.
Die Kosovaren wollen eine eigene Armee. Die USA sind dafür, die Nato ist dagegen - und Erzfeind Serbien alarmiert.
In dem südostasiatischen Land soll es nach mehr als siebeneinhalb Jahren wieder eine Parlamentswahl geben, voraussichtlich im Februar 2019. Das Königreich wird seit einem Putsch im Mai 2014 von einer Militärregierung verwaltet.
Das Bundesverfassungsgericht weist Eilanträge gegen den UN-Migrationspakt zurück: Dieser erzeuge "keine unmittelbaren Rechtswirkungen".
Vor allem die Qualität der Betreuung der Kinder soll steigen, aber die Eltern sollen auch finanziell entlastet werden.
Psychisch Kranke müssen oft monatelang auf Hilfe warten. Nun wird eine sofortige Aufstockung der Kassensitze gefordert.
Doppelter Schlag für junge Witwen: Ein großer Altersunterschied schmälert die Hinterbliebenenrente, urteilte das Bundesarbeitsgericht. Das Risiko, lange Zeit verwitwet zu sein, sei in diesen Fällen bei Eheschließung einkalkuliert.
Wer erheblich jünger ist als sein Partner, bekommt nicht die volle Betriebsrente. Das ist in Ordnung so.
Wer die Erderwärmung bremsen möchte, sollte auf Fleisch verzichten - auch auf solches vom Biobauern.
Zum Start in Deutschland arbeitet Apple nur mit wenigen großen Banken zusammen und schließt so viele potenzielle Nutzer aus.
Nicht mehr als Waffe im Einsatz, nun im britischen Unterhaus.
Auch Jens Spahn wird die Digitalisierung nicht aufhalten.
Zwischen Premierministerin May und dem Unterhaus gibt es keine Brücke mehr - die Verschiebung der Brexit-Abstimmung werden ihr die Abgeordneten nicht verzeihen. Wahrscheinlich gibt es ein zweites Referendum.
Der russische Menschenrechtler wurde schikanös inhaftiert.
Welche Vertragsänderungen Abgeordnete in Großbritannien verlangen.
Ihr seid arm, hier habt ihr Geld: Frankreichs Präsident bricht radikal mit seinem Reform- und Sparkurs. Die Gelbwesten wird er damit nicht gewinnen. Zu groß ist deren Wut auf "die da oben".
Brexit: Lasst die Briten nochmal abstimmen!
Doppelbelastung durch Beruf und Mandat: Die Parlamentarier in Hamburg, Bremen und Berlin sind politische Teilzeitbeschäftigte. Nicht alle Abgeordneten können das schultern.
In Brüssel, Berlin und Den Haag trifft die britische Premierministerin auf geballte Ablehnung: Keiner will das Austritts-Abkommen nachverhandeln. Allenfalls "Klarstellungen" seien möglich.
Ein billionenschweres Programm der Europäischen Zentralbank ist laut EuGH-Urteil keine unzulässige Finanzierung von Staatshaushalten.
Bottrop, Zeche Prosper-Haniel, in ein paar Tagen ist Schicht im Schacht, und zwar für immer. Unterwegs mit einem, der fast sein ganzes Leben im Bergwerk verbracht hat.