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Archiv für Ressort Politik - 2024

5000 Meldungen aus dem Ressort Politik

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Cannabis-Legalisierung High mit Hürden

Von Montag an darf in Deutschland legal Cannabis konsumiert werden. Für die Umsetzung des Gesetzes von Gesundheitsminister Lauterbach blieb kaum Zeit, zum Start könnte es daher noch etwas ruckeln. Eine Übersicht. Von Tim Frehler und Christian Wernicke, München/Düsseldorf

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Glosse Das Streiflicht

SZplus Auf einem Pfannkuchen erkannte früher die eine das Gesicht von Jesus, der andere das von Micky Maus. Die künstliche Intelligenz lässt nun keinen Raum mehr für Uneindeutigkeiten: Der Krabben-Jesus besteht aus Krabben.

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Österreich Achtfaches Kaffeehausglück

SZplus Vom Klassiker bis zur Neuentdeckung: SZ-Autorinnen und SZ-Autoren würdigen ihre Lieblingslokale in Innsbruck, Salzburg, Linz - und natürlich in Wien.

Krieg in der Ukraine Russland fliegt Luftangriffe auf die Energieversorgung

Die ukrainische Luftwaffe zählte in der Nacht zum Freitag insgesamt 99 Drohnen, Raketen und Marschflugkörper. Die polnische Luftwaffe ließ wegen der Angriffe Kampfflugzeuge aufsteigen. Von Kassian Stroh

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Wahl in Istanbul Wo er ist, da ist die Demokratie

Am Sonntag sind Kommunalwahlen in der Türkei - in der Metropole Istanbul fühlt es sich an, als stünde Präsident Erdoğan selbst zur Wahl. Das hat mit dem Amtsinhaber im Rathaus zu tun, dem Oppositionellen Ekrem İmamoğlu. Was macht ihn aus? Ein Besuch bei einem seiner Auftritte. Von Raphael Geiger, Istanbul

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Österreich Identitätsdebatten

Meinung Was macht die österreichische Leitkultur aus? Eine Arbeitsgruppe der Bunderegierung soll nun herausfinden, was das ist. Der ÖVP-Generalsekretär weiß es schon. Kolumne von Cathrin Kahlweit

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Finnland will Recht auf Asyl einschränken Ein Gesetz gegen die Menschenrechte

Finnland will Migration aus Russland verhindern und plant ein umstrittenes Gesetz, das es möglich machen würde, Asylsuchende an der Grenze abzuweisen. Kritiker befürchten einen Präzedenzfall für die EU. Von Alex Rühle

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Forderung der GEW Lehrer sollen AfD im Unterricht kritisch analysieren

Die Chefin der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft, Maike Finnern, begründet ihren Aufruf: "Lehrerinnen und Lehrer schwören auf die Verfassung - und darauf, diese zu verteidigen."

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US-Journalist Evan Gershkovich Haftverlängerung zum Jahrestag

Seit März 2023 ist der 32-jährige US-amerikanische Reporter Evan Gershkovich in russischer Haft. Nicht einmal Anklage wurde bisher gegen ihn erhoben. Von Fabian Fellmann, Washington

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Demos gegen Rechtsextremismus Was bleibt nach der Welle der Proteste?

SZplus Hunderttausende Menschen demonstrierten im Frühjahr gegen die AfD und Pläne der "Remigration". Inzwischen gibt es noch vereinzelt Demos, die Teilnehmerzahlen sind stark geschrumpft. Eine Suche nach den Ursachen. Von Jonas Junack

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Enthüllungen um "Voice of Europe" EU-Abgeordnete sollen von Moskau für Propaganda bezahlt worden sein

SZplus Westliche Sicherheitsbehörden haben ein prorussisches Netzwerk aufgedeckt, das Einfluss auf den Ausgang der Europawahl nehmen wollte. Auch AfD-Politiker sollen involviert sein. Von Viktoria Großmann, Jörg Schmitt und Hubert Wetzel, Warschau/München/Brüssel

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Fürsorge Sie werden uns pflegen

SZplus Viele haben die Pflege verlassen. Und wer fängt an? Ein halbes Jahr mit der 2326B, einer Klasse, die Hoffnung macht Von Pia Ratzesberger, Fotos: Joana Hahn, Julia Hecht und Natalie Neomi Isser

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Krieg in der Ukraine 567 Explosionen am Tag

SZplus Im Osten der Ukraine ändert sich der Frontverlauf kaum, gekämpft wird trotzdem. Die Bevölkerung in den Städten und Dörfern muss ständig mit dem Tod aus der Luft rechnen. Ein Besuch bei jenen, die trotzdem ausharren. Von Florian Hassel

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Das Politische Buch Verschlungene Pfade

Ursula Weidenfeld hat eine deutsche Parallelgeschichte von 1949 bis 1990 geschrieben - über Demokratie und Diktatur und die Offenheit vieler Entwicklungen. Das Ergebnis ist lesenswert, farbig und vor allem fair. Rezension von Werner Bührer

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Das Politische Buch Die dunkle Macht der "Befreier"

Wie wurde die Hamas zur Beherrscherin des Gazastreifens? Und wie konnte es zum 7. Oktober kommen? Der Historiker Joseph Croitoru hat die Antworten. Besonders wertvoll macht sein Buch der nüchterne Blick auf die Fakten. Rezension von René Wildangel

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Das Politische Buch Die heilige Kuh muss weg

Ulrich Brand und Markus Wissen erklären die Zusammenhänge von Erderhitzung und kapitalistischer Lebensweise. Ihr Vorschlag ist so radikal wie bekannt. Rezension von Rudolf Walther

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Demografischer Wandel "Deutschland stünde vor dem Kollaps"

SZplus Eine höhere Geburtenrate würde derzeit nur Probleme schaffen, sagt Soziologe Aladin El-Mafaalani. Woran das liegt - und was gegen den Wohlstandsverlust zu tun wäre. Interview von Leila Al-Serori

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Krieg in Nahost Internationaler Gerichtshof: Israel muss gegen Hunger in Gaza vorgehen

Im Gazastreifen drohe keine Hungersnot mehr, die Not sei bereits da, so die Richter in Den Haag. Irland schließt sich dem Völkermord-Vorwurf Südafrikas gegen Israel an. Alle Entwicklungen im Liveblog