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Archiv für Ressort Politik - 2010
5000 Meldungen aus dem Ressort Politik
Horst Köhler hat seine Rolle gesucht und nicht gefunden. Auch in der großen Finanzkrise blieb er, der Spezialist, ein Tor. Er war ein Präsident Parzival, der sich als politisches Staatsoberhaupt profilieren wollte. Doch diesem Anspruch war er nicht gewachsen.
Video Horst Köhler schmeißt hin und fügt dem Amt des Bundespräsidenten großen Schaden zu. Der 67-Jährige tritt ab, weil er beleidigt ist und sich der Debatte nicht stellen will. Dies offenbart: Der hölzerne Köhler war bemüht - und überfordert.
Nach der Militäraktion mit neun Toten haben die arabischen Staaten und die Türkei im UN-Sicherheitsrat schwere Vorwürfe gegen Israel erhoben. Jerusalem möchte gewalttätige Aktivisten anklagen. Fünf deutsche Aktivisten sind zurück.
Einigkeit sieht anders aus: Während FDP-Landeschef Andreas Pinkwart einer Ampelkoalition in NRW sein Okay gibt und damit Westerwelle hinterherfährt, erteilte der Fraktionsvorsitzende Papke dem Bündnis kurz zuvor im SZ-Interview eine Abfuhr.
Bremens Bürgermeister Jens Böhrnsen ist jetzt auch amtierender Bundespräsident: Nach Horst Köhlers Rücktritt ist einer der unscheinbareren Spitzenpolitiker der Republik sein kommissarischer Nachfolger.
Gerhard Papke ist Gegner einer Ampelkoalition in NRW - und der FDP-Fraktionschef wundert sich über die vielen Ratschläge aus Berlin.
Video Angela Merkel hat zweimal versucht, Horst Köhler umzustimmen - ihren Mann im Präsidentenamt. Erfolglos. Viel Zeit bleibt jetzt nicht, um einen Nachfolger zu nominieren.
Er ist der Schwager von Osama bin Laden und Finanzchef von al-Qaida: Mustafa Abu al-Jasid galt als Nummer drei im Terrornetzwerk. Nun hat eine amerikanische Drohne den Ägypter offenbar im Grenzgebiet zwischen Afghanistan und Pakistan tödlich getroffen.
Die Politik hatte die Brisanz nicht erkannt: Erst nach Hörerprotesten reagierten Politiker und Medien in Berlin auf das umstrittene Radio-Interview, das Horst Köhler auf dem Rückflug aus Afghanistan gab.
Die Zahl der alleinverdienenden Männer nimmt ab. Der Familienreport 2010 zeigt außerdem: Fast jedes fünfte Kind in Deutschland ist von Armut bedroht.
Der israelische Staat hat es sich auf seinem Stammplatz am Pranger der Welt bequem gemacht und so schlimmen Schaden angerichtet - für seine Stellung in der Region. Wer von so vielen Seiten angefeindet wird, ist dringend auf Freunde angewiesen.
Angela Merkel konnte Horst Köhler nicht umstimmen - und will jetzt einen breit akzeptierten Nachfolger. Auch die Oppositionsparteien sollen ihn mittragen.
Ein israelisches Kommando hat einen Schiffskonvoi unter türkischer Flagge mit Hilfslieferungen für den Gaza-Streifen gewaltsam gestoppt. Mindestens zehn propalästinensische Aktivisten kamen ums Leben. Die türkische Regierung beruft den Botschafter aus Israel ab.
Ein unglückliches Interview hat Bundespräsident Horst Köhler in Bedrängnis gebracht. Ins politische Aus begibt er sich nun aus freien Stücken. Die Geschichte einer historisch einmaligen Entscheidung.
Es war eine Minute mit Schock-Charakter. Bis zur letzten Sekunde hatte niemand eine Ahnung, was bei der Pressekonferenz im Schloss Bellevue passieren sollte, zu der der Bundespräsident ohne Angabe von Gründen eingeladen hatte.
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Bilder Überraschung, Bedauern, Schuldzuweisungen - und unkonventionelle Vorschläge zur Nachfolge: Die Reaktionen zum Rücktritt von Bundespräsident Horst Köhler.
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Bilder Köhler schmeißt hin, jetzt geht die Suche nach einem Nachfolger los. Wer wird das neue Staatsoberhaupt? Wir haben uns das in Frage kommende politische Personal schon mal angesehen - und Sie können abstimmen.
Bundespräsident Horst Köhler ist zurückgetreten, Bundesratspräsident Böhrnsen übernimmt. Innerhalb von 30 Tagen muss ein neues Staatsoberhaupt gefunden werden. Eine Übersicht über den Ablauf.
Bundespräsident Horst Köhler ist mit sofortiger Wirkung zurückgetreten. Als Grund nannte er seine umstrittenen Aussagen zum Bundeswehreinsatz in Afghanistan. Bundesratspräsident Jens Böhrnsen (SPD) übernimmt vorübergehend die Amtsgeschäfte.
Nach knapp sechs Jahren im Amt hat Bundespräsident Horst Köhler seinen sofortigen Rücktritt erklärt. Seine Erklärung im Wortlaut.
Die Justizministerin kritisiert die Ausrichtung der FDP. Der alte Westerwelle hätte dies brüsk mit einem "Jetzt erst recht" abgewiesen. In der Krise nimmt der Oberliberale den Einwurf von Leutheusser-Schnarrenberger ernst - zu Recht.
Wo soll der Staat sparen? Bei Kindern, Rentnern oder Hartzern? In Zeiten der Krise geht es darum, den Haushalt zu sanieren und den Beitrag der Zahlungskräftigen zu nutzen. Das ist Ausdruck rechtschaffenen Wirtschaftens.
Überraschend hat Bundespräsident Horst Köhler seinen Rücktritt erklärt. Ein Hörfunk-Interview zu Afghanistan hatte ihm herbe Kritik eingebracht. Die umstrittene Stelle des Interviews im Wortlaut.
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Bilder Eine internationale Hilfsaktion für die Menschen im abgeriegelten Gaza-Streifen ist in eine Katastrophe gemündet - und ruft Entsetzen hervor.
Bei der Präsidentenwahl in Kolumbien hat der Konservative Juan Manuel Santos zwar die meisten Stimmen geholt, die absolute Mehrheit allerdings verfehlt. Kurzmeldungen im Überblick.
Poker um Haushaltsposten: Während die Kanzlerin zu Oderdeichen und zur Fußballnationalmannschaft reist, bringen sich die Minister daheim in Stellung. Vor der Woche der Sparentscheidungen trommeln sie für ihre Posten.
Die FDP war angetreten, Steuern zu senken. Nun rudern die ersten Parteivertreter zurück - und stellen selbst bereits Beschlossenes in Frage.
Beim Antrag auf einen neuen Reisepass müssen die Bürger von heute an Fingerabdrücke abgeben. Regierung und Behörden betonten, die sensiblen Daten seien absolut sicher. Die Zweifel daran wollen aber nicht verstummen.
Steuersenkungen waren versprochen, jetzt wollen Finanzminister Schäuble und der bayerische Ministerpräsident Seehofer Vergünstigungen streichen, um die Staatsfinanzen zu sanieren. Schon wird vor Sparmaßnahmen zu Lasten der "kleinen Leute" gewarnt.
Der US-Präsident Barack Obama hofft inständig, dass ihm niemand ansieht, wie schwach und hilflos er in Wahrheit ist: Der mächtigste Mann der Welt kann gegen BP und die Macht des Öls nichts ausrichten.
Wenn Israels Premier Benjamin Netanjahu am Dienstag Barack Obama trifft, wird es einiges zu bereden geben. Obama nimmt in Kauf, Israel schwer zu verärgern.
Die CSU stellt sich gegen FDP-Gesundheitsminister Rösler. Nach SZ-Informationen besteht in der Partei kaum noch Bereitschaft, die Kopfpauschale mitzutragen.
Im schwarz-gelben Lager geht es drunter und drüber. Der hessische FDP-Politiker Hahn schimpft auf Finanzminister Schäuble.
Der scheidende hessische Ministerpräsident Koch leidet an seinem schlechten Image. Schuld seien die Vorgänger, die ihm die Spendenaffäre vererbten.
China hat nach dem umstrittenen Untergang eines südkoreanischen Kriegsschiffes direkte Kritik an Nordkorea vermieden und stattdessen alle Betroffenen zur Besonnenheit aufgerufen.
Finanzminister Schäuble schwört die Deutschen auf einen rigorosen Sparkurs ein, vor allem bei Hartz IV und Arbeitslosenhilfe. Einzig die Rentner sind vor Einschnitten sicher.
Der Weg ist frei für eine neue Koalition der rechten Mitte: Zwei neue Parteien krempeln die politische Ordnung in Tschechien um. Derweil gibt es bei den Verlierern reihenweise Rücktritte.
Im NRW-Koalitionspoker bringen sich die Liberalen wieder ins Spiel: Westerwelle hält eine Regierungsbeteiligung der FDP nun doch für möglich.
Philipp Mißfelder, Chef der Jungen Union, fordert mehr klare Kante von der CDU, um den Verlust von Roland Koch wettzumachen. Ein Gespräch über Leitkultur, Islamismus und jüngste Niederlagen.
Nur drei Wochen nach Antritt der neuen britischen Regierung tritt Staatssekretär Laws zurück - wegen einer Spendenaffäre. Kurzmeldungen im Überblick.
Tschechien will den Wandel: Die etablierten Parteien verlieren. Davon könnte den ersten Prognosen zufolge vor allem der konservativ-liberale Karel Schwarzenberg profitieren.
Schwere Vorwürfe gegen die Bundeswehr: Einem geheimen Nato-Bericht zufolge hätte die irrtümliche Erschießung afghanischer Soldaten offenbar verhindert werden können.
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Bilder Politik ist längst nicht alles, zumindest nicht für Roland Koch. Sein Rücktritt, Plattwürmer und vor allem Plattitüden - in den Worten der Woche.
Adeliger Multimillionär mit ehrlichem Sparprogramm: Der ehemalige Außenminister Karel Schwarzenberg will Tschechien die politische Wende bringen - mit "bitterer Medizin".
Erstmals seit zehn Jahren haben die Mitgliedsländer des Sperrvertrags konkrete Schritte zur nuklearen Abrüstung beschlossen. Doch die Umsetzung ist fraglich.
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Bilder Staatspräsidenten, Nobelpreisträger und Märchenerzähler: Viele Männer, die später prominent wurden, traten während ihrer Studienzeit Burschenschaften bei. Zwölf Köpfe.
In den deutschen Studentenverbindungen tobt ein politischer Streit - die Nähe mancher Burschenschaften zur NPD wird zum Problem.
Nach den schlechten Umfragewerten bahnt sich in der FDP ein Richtungsstreit an: Bundesjustizministerin Leutheusser-Schnarrenberger drängt auf einen Kurswechsel - und kritisiert indirekt Guido Westerwelle.
Er hat den großen Lauschangriff gestoppt und die Vorratsdatenspeicherung verhindert: Egal, wo seine FDP stand, Burkhard Hirsch blieb sich treu.
Die seit Wochen sprudelnde Ölquelle steht unter Schlammbeschuss - doch verschlossen ist sie immer noch nicht. Bis Sonntag soll klar sein, ob es klappt. US-Präsident Obama will mehr Einsatzkräfte schicken - doch es hagelt Kritik.