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Archiv für Ressort Politik - 2011
5000 Meldungen aus dem Ressort Politik
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Video Leichtflugzeug rast in Riesenrad, Anti-Wall-Street-Proteste in New York, 178. Oktoberfest geht zu Ende, Freispruch für Amanda Knox, Irrfahrt mit dem Bagger, Pariser Fashion Week zeigt neue Trends, Krawalle in Griechenland, Anti-deutscher Protest in Athen, Die Welt trauert um Steve Jobs.
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Video In ersten Reaktionen zeigten sich die Friedensnobelpreisträgerinnen Leymah Gbowee und Tawakul Karman überwältigt.
Die deutsche Justiz lässt einen Spion aus der Mongolei laufen, obwohl dieser einen Landsmann in Frankreich überwältigt und nach Berlin verschleppt haben soll. Die Freilassung erleichtert den Besuch von Kanzlerin Merkel in dem rohstoffreichen Land, in dem Menschenrechte nicht viel zählen.
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Bilder Die Welt trauert um Steve Jobs, der deutsche Literaturpapst kennt den neuen Literaturnobelpreisträger nicht und SPD-Chef Gabriel offenbart Überaschendes aus seiner Schullaufbahn:
Der Besuch des Papstes in Deutschland habe die Einheit der Kirche gestärkt, resümiert die Deutsche Bischofskonferenz - auch wenn er sich einer "vordergründigen politischen Deutung" entzogen habe. Die Laienbewegung "Wir sind Kirche" kritisiert, der Heilige Vater habe sich nicht eindeutig zu drängenden Themen geäußert.
Abgehackte Glieder, ungesühnte Morde und ein Land, in dem zwei Drittel aller Frauen Opfer sexueller Gewalt werden: Liberias Präsidentin Johnson-Sirleaf erhält den Friedensnobelpreis für ihren Kampf für Frauenrechte. Ebenfalls geehrt wird die Aktivistin Leymah Gbowee. Den Frauen gelingt, wozu die Männer in dem vom Bürgerkrieg zerrütteten Land unfähig sind: Frieden schaffen ohne Waffen.
Die US-Soldaten sind mit falschen Informationen, einer schlechten Strategie und viel Überheblichkeit in Afghanistan einmarschiert. Wie Land und Leute in dieser komplizierten Region funktionieren, haben sie erst spät gelernt. Und US-Präsident Bush machte noch einen desaströsen Fehler.
Deutschlands oberste Katholiken rätseln in Fulda darüber, dass Papst Benedikt XVI. bei seinem Besuch nichts zum innerkirchlichen Dialog gesagt hat. Die Bischöfe und Kardinäle stochern freundlich im Nebel, um ihre Basis nicht zu vergrätzen. Mehr nicht.
Die "Spiegel"-Affäre erschütterte die junge Bundesrepublik Anfang der sechziger Jahre. Auch der Kalte Krieg sorgte für politische Spannungen - mancher Staatsmann verlor die Nerven. Wissen Sie, wie Sowjetführer Chruschtschow vor der UN-Vollversammlung für einen Eklat sorgte? Ein Video-Quiz.
Brennende Barrikaden, Wasserwerfer und Tränengas: Demonstranten und Sicherheitskräfte haben sich erneut Straßenschlachten in Chile geliefert. 30 Menschen wurden verletzt, 130 festgenommen - doch Studentenführer rufen bereits zu neuen Protestaktionen auf.
Tawakkul Karman führt seit Monaten die Proteste gegen Jemens Dauerpräsidenten Salih an. Dafür hat das Nobelkomitee in Oslo sie mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichnet. Sie ist die erste Araberin, die den Preis erhält. Doch sie lebt gefährlich.
Der diesjährige Friedensnobelpreis geht an drei Frauen: Liberias Präsidentin Ellen Johnson-Sirleaf, die liberianische Menschenrechtlerin Leymah Gbowee und Tawakkul Karman aus dem Jemen. "Das ist die Anerkennung für viele Jahre voller Kampf", sagt Johnson-Sirleaf. Karman widmete die Auszeichnung den "Aktivisten des arabischen Frühlings". Die Auszeichnung sei eine Ehre für alle Araber, Muslime und Frauen.
Für die meisten Afghanen bedeutet der zehnte Jahrestag der US-Invasion wenig: Ihr Land befindet sich seit Jahrzehnten im Bürgerkrieg. Der Westen hat es versäumt, einen stabilen Staat aufzubauen. Es bleibt die Hoffnung, dass dies bis 2014 gelingt. Wahrscheinlich ist es aber nicht - weil Barack Obama einen Fehler gemacht hat.
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Video Nach schweren Überschwemmungen droht in Nordkorea eine Hungerkatastrophe. Ein Reuters-Team erhielt im Zuge einer streng überwachten Reise in das kommunistische Land seltene Einblicke in die Situation vor Ort.
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Video Bundeskanzlerin Merkel hat sich erfreut über die Vergabe des Friedensnobelpreises an drei Frauenrechtlerinnen gezeigt.
Es werden immer mehr: Der Ärger über gewissenlose Spekulanten an der New Yorker Wall Street weitet sich auf andere US-Städte aus. Auch in Washington, Philadelphia und Los Angeles gehen Menschen gegen die soziale Ungerechtigkeit auf die Straße. Präsident Obama äußert Verständnis für die "Frustration" der Bevölkerung. Auch in Deutschland sind erste Protestaktionen geplant.
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Video Die Liberianerinnen Ellen Johnson-Sirleaf und Leymah Gbowee sowie die Jemenitin Tawakkul Karman erhalten die Auszeichnung zu gleichen Teilen für ihren Einsatz für die Stärkung der Rollen der Frauen.
Erstmals wurde der Friedensnobelpreis an drei Frauen vergeben. Sueddeutsche.de dokumentiert die Begründung des norwegischen Nobelkomitees im Wortlaut.
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Bilder Das Nobelkomitee zeichnet in diesem Jahr den Einsatz von drei Frauen in der Demokratiebewegung in Afrika und der arabischen Welt aus. Liberias Präsidentin Ellen Johnson-Sirleaf, die liberianische Menschenrechtlerin Leymah Gbowee und die Aktivistin Tawakkul Karman aus dem Jemen erhalten den Friedensnobelpreis.
Spekulationen, Dementi, Kaffeesatzleserei: Der Chef des Nobelkomitees hat in den Tagen vor der Vergabe des berühmten Preises viel zu tun. Wie jedes Jahr muss Thorbjörn Jagland auch das Auswahlverfahren verteidigen: Kritiker möchten internationale Experten berufen und sich nicht nur auf ältere norwegische Politiker verlassen.
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Video Hitler-Darsteller tanzt mit Merkel-Figur - Drastisches Protest-Theater vor deutscher Botschaft
Mit der Ermordung des Ex-Präsidenten Rabbani haben viele Menschen in Afghanistan die Hoffnung auf Frieden verloren. Der UN-Sondergesandte de Mistura ist aber der Ansicht, dass die Afghanen "überreagieren". Er sieht hoffnungsvoll in die Zukunft des Landes - nur in einem Bereich werde es den Afghanen kurzfristig nicht besser gehen.
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Video Wasserwerfer und Steine - Erneut schwere Zusammenstöße zwischen Demonstranten und Polizei in Santiago de Chile
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Video Anti-Wall-Street-Protest nun auch in Washington, Demonstrationen in weiteren Städten landesweit angekündigt
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Video US-Präsident Barack Obama hat die Europäer ins Gebet genommen. Die Euro-Krise müsse rasch beendet werden, die Weltwirtschaft leide unter der Unsicherheit.
Der Euro-Rettungsschirm hat eine weitere Hürde genommen. Die Niederlande haben als 15. Land im europäischen Staatenbund grünes Licht für den EFSF gegeben. Jetzt müssen nur noch Malta und die Slowakei der Ausweitung zustimmen - aber in der slowakischen Regierungskoalition wird noch über die Aufstockung des Rettungsschirms gestritten.
Ein Redenschreiber von der "Super-Illu", eine Abteilungsleiterin, die sich öfter im Ton vergreift: Mit eigenwilligen Personalentscheidungen verärgert Ursula von der Leyen Personalrat und Mitarbeiter. Es knirscht gehörig im Getriebe des Arbeitsministeriums.
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Video Bundeskanzlerin Angela Merkel hat sich für eine Rekapitalisierung deutscher Banken ausgesprochen, sollte solch ein Szenario eintreten.
War es wirklich nur die Autobahn? Oder hatte Klaus Wowereit keine Lust auf die Grünen? Beides falsch, sagt Ralf Stegner. Als Landeschef der Nord-SPD strebt er 2012 eine rot-grüne Koalition an - ungeachtet der gescheiterten Gespräche in Berlin. Das Verhältnis zwischen SPD und Öko-Partei werde darunter nicht leiden. "Wir sind keine Betonpartei", sagt Stegner im Gespräch mit sueddeutsche.de.
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Bilder Wer bekommt den Friedensnobelpreis 2011? Unter den Kandidaten sind viele Vorkämpfer des arabischen Frühlings, viele Frauen und viele, für deren Wirken das Internet extrem wichtig ist. Doch auch ein deutscher Dauer-Nominierter macht sich Hoffnungen. Mögliche Gewinner in Bildern.
"Wollen Sie mich anbrüllen?" Ex-Pentagon-Chef Donald Rumsfeld gerät mit einem Journalisten des arabischen TV-Senders al-Dschasira aneinander. Dass der Interviewer bei einer Frage nach den zivilen Opfern des Irakkrieges nicht locker lässt, macht Rumsfeld fassungslos - und wütend.
"Wir brauchen mehr Europa": CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe wirbt im Gespräch mit sueddeutsche.de dafür, die EU-Institutionen mächtiger zu machen. Wankende Euro-Staaten, die ihren Verpflichtungen nicht mehr nachkommen, will der Vertraute der Kanzlerin hart angehen - bis zum Verlust bestimmter Souveränitätsrechte.
Bespitzelung und Durchsuchungen ohne Befehl - bei der Verfolgung von Straftaten abseits der Demonstrationen gegen einen Neonaziaufmarsch in Dresden kam es zu Unregelmäßigkeiten. Versehen oder Absicht? Die sächsische Staatsanwaltschaft weist Vorwürfe einer politisch motivierten Strafverfolgung zurück.
Wo sonst nur Boxer rechte Haken verteilen, treten bald die Spitzenkräfte der NPD in den Ring: In einer Magdeburger Sporthalle wollen die Rechtsextremen ihren künftigen Vorsitzenden wählen. Dabei geht es nur scheinbar um Grundsatzfragen. Krawallig oder bieder? Nazinostalgie oder "seriöse Radikalität"? Was die Herausforderer Holger Apfel und Udo Pastörs vom amtierenden NPD-Chef Udo Voigt unterscheidet, ist vor allem die bürgerliche Fassade.
Dienst als Dauerprovisorium: Der Bundeswehrverband beklagt, deutsche Soldaten würden durch immer neue Reformen in noch nie dagewesenem Maße belastet. Viele Soldaten hätten das Vertrauen in die politische Führung verloren und würden die Truppe deshalb verlassen.
Beim Bahnprojekt "Stuttgart 21" gibt es erneut Angst vor statischen Problemen. Ingenieure befürchten Senkungen am historischen Bonatz-Bau.
Als "Makler einer verlogenen und betrügerischen Resolution" hatte der syrische UN-Botschafter Deutschland im Sicherheitsrat in New York bezeichnet - und an die Judenverfolgung während des Zweiten Weltkrieges erinnert. Das Auswärtige Amt wies die Äußerungen als "völlig inakzeptabel" zurück - und zieht Konsequenzen.
Einen "schädlichen Fehler" nennt Polens Präsident Komorowski die Äußerungen des nationalkonservativen Oppositionsführers Kaczynski. Der hatte Kanzlerin Merkel mit der Stasi in Verbindung gebracht. Jetzt sorgt sich Komorowski um die Beziehungen zu den deutschen Nachbarn und fordert eine Entschuldigung.
Zusammenstöße zwischen der saudischen Polizei und der schiitischen Minderheit sind ein Anzeichen dafür, dass es in Saudi-Arabien bald unruhiger werden dürfte. Die sunnitische Herrscherfamilie will um jeden Preis die Schiiten-Proteste beenden - und verdächtigt als Drahtzieher jenes Land, mit dem sie um die Vorherrschaft am Persischen Golf kämpft: Iran.
Bloß weg vom "verschissenen" Image: FDP-Chef Rösler torpediert wenige Tage vor der wichtigen Wahl in Berlin die Griechenland-Politik von Kanzlerin Merkel und richtet die einstige Europapartei Genschers europakritisch aus. Retten populistische Töne die existenzbedrohten Liberalen?
Die verbalen Entgleisungen von Kanzleramtsminister Pofalla gegen Euro-Abweichler Bosbach alarmieren die Vertrauten der Kanzlerin. CDU-Generalsekretär Gröhe wirbt im Gespräch mit sueddeutsche.de um Nachsicht für den Wüterich - und räumt ein, dass es in der Politik "bisweilen auch mal rauer zugeht".
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Bilder Wer fordert Barack Obama heraus? Sarah Palin winkt ab: Die Tea-Party-Ikone erklärte nach monatelanger Wahlkampf-Tour, sie wolle nicht als Präsidentschaftskandidatin der Republikaner antreten. An schrillen Bewerbern mangelt es der "Grand Old Party" trotzdem nicht. Ein Überblick in Bildern.
Liebe zur Heimat, Hass auf die Nachbarn: Im polnischen Wahlkampf setzt Jaroslaw Kaczynski auf ein bewährtes Mittel - er schürt die Angst vor den Deutschen. Kanzlerin Merkel rückt er dafür in die Nähe der Stasi und unterstellt ihr Großmacht-Ambitionen. Die deutsche Regierung nimmt es gelassen. Kaczynskis Rechnung könnte dennoch aufgehen, in Umfragen liegt er nur noch knapp hinter Ministerpräsident Donald Tusk.
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Video Anti-Wall-Street-Proteste schwellen an - Gewerkschaften auch dabei
Die Berliner Wunschkoalition platzt in Berlin wegen drei Kilometern Autobahn - SPD und Grüne schnauzen sich nach den gescheiterten Koalitionsverhandlungen ein bisschen an und versuchen, den Schaden zu begrenzen. Nun müssen sich Bürgermeister Wowereits SPD und die CDU zusammenraufen. Ein schweres Unterfangen, schließlich gilt das Verhältnis zwischen den Volksparteien als vergiftet.
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Video In Libyen rücken Truppen der Übergangsregierung auf das Stadtzentrum der symbolisch wichtigen Stadt Sirte vor.
Eine Zeit lang galt Sarah Palin als Geheimwaffe der Republikaner für die Präsidentschaftswahlen. Doch in den vergangenen Monaten sind die Umfragewerte der Ex-Gouverneurin stetig gesunken. Jetzt zieht Palin zurück - "nach vielen Gebeten", wie sie in einem Brief an ihre Anhänger schreibt.
Meinung Wollte Wowereit überhaupt eine rot-grüne Koalition in Berlin? Das abrupte Scheitern der Verhandlungen hinterlässt den Eindruck, der Regierende Bürgermeister war und ist eigentlich auf ein rot-schwarzes Bündnis aus, weil dieses für ihn viel bequemer ist. Wowereit hat wohl das Gefühl, sich im Wahlkampf schon genug angestrengt und sich so das Recht auf kommodes Regieren erworben zu haben. Dieser Wunsch nach Bequemlichkeit wird ihm eher von der CDU erfüllt.
Bei der Passkontrolle erwischte es Hans-Henning Schröder: Kaum am Moskauer Flughafen gelandet, wurde der renommierte deutsche Wissenschaftler zunächst auf eine Wache, dann in die Abschiebezelle gebracht - trotz gültigen Visums. Russische Behörden hatten ihn offenbar als "Sicherheitsrisiko" eingestuft. Die Angelegenheit bleibt rätselhaft, Auswärtiges Amt und Kanzleramt haben sich eingeschaltet.