- Detailansicht
- Kompaktansicht
Archiv für Ressort Politik - September 2013
1364 Meldungen aus dem Ressort Politik
Ein Foto kam bereits in die Schlagzeilen. Hier nun das komplette Interview ohne Worte, in dem der SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück nichts sagt und doch alles verrät: über Merkels Krisenmanagement, seine Botschaft an Rösler - und das Geheimnis seiner glücklichen Ehe.
Syrien tritt der Chemiewaffenkonvention bei - doch was steht wirklich in dem Abkommen? Spielt Diktator Assad nur auf Zeit? Muss er nun eine Anklage vor dem Internationalen Strafgerichtshof fürchten? Antworten auf aktuelle Fragen des Völkerrechts.
Exklusiv Mitarbeiter schicken Hunderte Datensätze in die USA, man trifft sich wöchentlich in Berlin. Ein vertrauliches Papier zeigt, dass das Bundesamt für Verfassungsschutz eng mit Amerikas Spionen kooperiert. Es liegt nahe, dass der Dienst Informationen über in Deutschland ausgespähte Menschen weitergibt.
Daniel Bangert geht jeden Samstag spazieren - zur Niederlassung der NSA bei Darmstadt. Wer will, kann ihn begleiten, und "Spione in ihrem natürlichen Lebensraum beobachten". Der Staatsschutz findet das überhaupt nicht lustig. Ein Protokoll.
Der russische Präsident legt in der "New York Times" seine Sicht zu Syrien dar und provoziert mit der Vermutung, es seien die Rebellen gewesen, die Giftgas eingesetzt hätten. Viel mehr empört die Amerikaner aber, dass er ihre "Einzigartigkeit" in Zweifel zieht.
Bilder
Bilder Philipp Rösler, Kristina Schröder, Hans-Peter Friedrich: Wie hat sich das Kabinett aus CDU, CSU und FDP in den vergangenen Jahren gemacht? Die Wähler haben bereits abgerechnet, auch SZ.de zieht Bilanz - und fragt Sie nach Ihrer Meinung: Wer von Merkels Ministern hat gute Arbeit geleistet?
Vor einer Moschee in der irakischen Stadt Bakuba sind zwei Sprengsätze explodiert. Mindestens 30 Menschen sollen bei dem Anschlag getötet worden sein.
Ach richtig, die Wahl! Viele Bürger beschäftigen sich erst jetzt damit, am 22. September ihre Stimme abzugeben. Für das Duell Merkel gegen Steinbrück bedeutet das: Endspurt, quer durchs Land, 11.000 Kilometer. Was CDU, SPD und die kleinen Parteien noch vorhaben - ein Überblick.
Nach einem Gewaltausbruch in der Unruheregion Xinjiang in Nordwestchina sind drei Uiguren zum Tode verurteilt worden. Ein Gericht verhängte außerdem eine 25-jährige Haftstrafe gegen einen vierten Angeklagten.
Der Südschleswigsche Wählerverband darf seine Mandate im Landtag von Schleswig Holstein behalten, obwohl er bei der Wahl nur 4,6 Prozent der Stimmen erhalten hatte. Das hat das Landesverfassungsgericht entschieden - geklagt hatten unter anderen Mitglieder der Jungen Union.
Zum Jahrestag der Anschläge vom 11. September 2001 hat sich Al-Qaida-Chef al-Zawahiri per Audiobotschaft an seine Anhänger gewendet. Er rief zu neuen Anschlägen gegen die USA auf und forderte: "Wir sollten Amerika wirtschaftlich ausbluten."
Syrien beantragt bei den UN die Aufnahme in die Chemiewaffenkonvention. Doch die USA und andere westliche Staaten hegen Zweifel. Ein amerikanischer Zeitungsbericht könnte ihre Bedenken nähren: Danach lagert das Regime seit einiger Zeit Giftgasbestände an Dutzenden Orten.
Bernd Lucke sieht sich nicht als Populist. Doch der Vorsitzende der Anti-Euro-Partei AfD punktet im Wahlkampf mit Ressentiments: Bestimmte Leute solle man aus Verantwortungsgefühl nicht ins Land lassen.
Meinung Übrigens: Während die Diplomaten überall auf der Welt über syrisches Giftgas diskutieren, herrscht im Land weiter Krieg, der täglich viele Leben kostet. Ob Assad nun seine Chemiewaffen abgibt oder nicht, ob die USA ihn angreifen oder nicht, am Status quo wird niemand etwas ändern können - oder wollen.
Der SPD-Kanzlerkandidat zeigt den Stinkefinger - prompt kursieren auf Twitter Fotomontagen, die das provokante SZ-Magazin-Cover auf eine ironische Ebene heben. Die Meme zur Geste des Spitzenkandidaten: von Merkels mutierten Händen bis zur iPhone-Adaption.
Der Vorsprung der schwarz-gelben Koalition ist weg: Eineinhalb Wochen vor der Bundestagswahl verlieren Union und FDP einer neuen Umfrage zufolge ihre Mehrheit gegenüber der Opposition aus SPD, Grünen und Linken. Auch Kanzlerin Merkel - lange unangefochten in der Wählergunst - büßt zumindest in einer Umfrage deutlich an Popularität ein.
Extremisten haben das US-Konsulat in der westafghanischen Stadt Herat angegriffen. Medienberichten zufolge hat es mindestens sechs Todesopfer und mehrere Verletzte gegeben. Die Taliban bekannten sich per Email zu dem Anschlag.
Die Zahl der Asylbewerber in Deutschland ist fast doppelt so hoch wie im Vorjahr. Gleichzeitig wächst die Ablehnung gegen Flüchtlinge in der Bevölkerung. 13 evangelische Bischöfe fordern nun, die Situation von Flüchtlingen zu verbessern. Die Kirchengemeinden befürchten ansonsten neue gewaltsame Übergriffe.
Exklusiv Plan B steht: Sollte es nach der Bundestagswahl eine große Koalition zwischen Union und SPD geben, steht Kanzlerkandidat Peer Steinbrück als Verhandlungsführer zur Verfügung. Schon Altkanzler Schröder hatte diese Rolle nach der Wahlniederlage 2005 übernommen.
Nun ist es offiziell: Die syrische Regierung will der Chemiewaffenkonvention beitreten und hat einen entsprechenden Antrag bei den UN eingereicht. Damaskus hofft damit, einem US-Militärschlag zu entgehen. In Genf diskutieren US-Außenminister Kerry und sein russischer Kollege Lawrow das weitere Vorgehen. Machthaber Assad stellt Bedingungen an die US-Regierung.
Meinung Keine Chance ohne Merkel: Dass sich die Liberalen vor der Bundestagswahl auf eine Koalition mit der Union festlegen, ist keine einfache taktische Entscheidung. Sondern die Voraussetzung dafür, dass die FDP den Herbst übersteht.
Pannen-Peer, Problem-Peer, Peerlusconi: Mit einer unmissverständlichen Geste zeigt der SPD-Kanzlerkandidat im "Sagen Sie jetzt nichts"-Interview mit dem SZ-Magazin, was er von seinen Kritikern hält.
Nur mit der Union: Im Wahl-Endspurt setzt die FDP alles auf eine Karte und erteilt einer Ampel mit SPD und Grünen eine harsche Absage. Parteichef Rösler warnt vor der rot-rot-grünen "Bevormundungsrepublik".
Das Cover des SZ-Magazins ziert diese Woche der SPD-Kanzlerkandidat - in umstrittener Pose. Die politische Konkurrenz reagiert mit scharfer Kritik. "Peinlich, peinlich, peinlich", heißt es aus der CDU. Doch auch Peer Steinbrück hat sich geäußert.
Der erste Schritt ist getan: Syrien hat bei den Vereinten Nationen einen Aufnahmeantrag zur Chemiewaffenkonvention eingereicht. Präsident Assad bekräftigt, dass die Führung in Damaskus ihre Chemiewaffen unter internationale Kontrolle stellen lassen will - wenn die USA aufhören, mit einem Angriff zu drohen.
Weil sie Wahlplakate der NPD volksverhetzend und diskriminierend finden, haben mehrere Städte sie einfach entfernen lassen. Doch vor Gericht bekam die Partei recht. Nur gegen die kreative Lösung des Bürgermeisters aus dem osthessischen Großenlüder kommt sie nicht an.
Meinung Die CDU will nach der Wahl keinesfalls mit der Euro-kritischen Alternative für Deutschland koalieren - SPD und Grüne haben sie zu der Aussage gedrängt. Gut so: Es ist eine verdiente Strafe für Merkels Populismus.
Vor den anstehenden Wahlen wurden in Hamburg Benachrichtigungen nicht zugestellt, München hat zu wenige Briefwahlunterlagen und in Sachsen wurde das Auto einer Zustellerin geklaut. Ein privater Briefdienst hat in Nürnberg für Chaos gesorgt - weil er zu einem ungünstigen Zeitpunkt Pleite ging.
Der Mittelfinger hat nicht erst seit Stefan Effenberg einen schlechten Ruf. SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück zeigt ihn trotzdem im Foto-Interview mit dem SZ-Magazin - und landet damit auf dem Titel. Wie es dazu kam und was sein Sprecher dazu sagt.
Nach seiner Niederlage bei der Bürgermeisterwahl in Moskau klagt Alexej Nawalny gegen das Ergebnis - und wird abgewiesen. Der bekannte Putin-Kritiker glaubt an Unregelmäßigkeiten bei der Briefwahl.
Je knapper das Ergebnis, desto wichtiger ist ihre Stimme. Türkischstämmige Wähler könnten die Bundestagswahl 2013 entscheiden. Das hofft zumindest die Türkische Gemeinde in Deutschland, die sich von der einstigen Gastarbeiter-Partei SPD distanziert, ihre Interessen eher von den Grünen berücksichtigt sieht, aber auch von der CDU schwärmt.
Manche Erstwähler bei der Bundestagswahl sind schon lange volljährig - aber erst jetzt wahlberechtigt, weil sie erst vor kurzem die deutsche Staatsbürgerschaft erhalten haben. Mit welchen Gefühlen sie jetzt zur Wahl gehen und wie sie ihre Entscheidung treffen.
Deutschland wählt. Was sagen unsere Nachbarn dazu? Wünschen sich die Spanier Steinbrück als Kanzler? Wer interessiert sich für die AfD? Lesen Sie hier interessante Beiträge aus den SZ-Partnermedien in der Originalsprache.
Vor der Landtagswahl in Hessen zittert die Landes-FDP um ihr parlamentarisches Dasein. Frontmann Jörg-Uwe Hahn buhlt um Aufmerksamkeit, auch gerne mit einer Asylforderung für NSA-Whistleblower Edward Snowden. Dabei bringen viele Hahn vor allem mit einem "doofen" Satz über Parteichef Philipp Rösler in Verbindung.
Egal ob in Amerika, Europa, Asien oder Afrika: Noch nie haben so viele Menschen außerhalb ihres Geburtslandes gelebt wie im Jahr 2013 - weltweit sind es mehr als 230 Millionen. Zu den Ländern, in denen die meisten Migranten leben, gehört auch Deutschland.
Im Wahlkampf sind die Arbeitnehmervertreter zur SPD zwar besonders herzlich, doch mit Angela Merkels CDU können sie auch gut arbeiten. Da ihnen letztlich egal sein kann, wer die Rente mit 67 kippt, gibt es nur eine Partei, mit der sie gar nicht können.
Algeriens Präsident Abdelaziz Bouteflika hat sein Kabinett umgebildet. Die Außen-, Innen- und Justizminister wurden ausgetauscht.
Hier spricht man noch Aramäisch, die Sprache Jesu: Fünfzig Kilometer nördlich von Damaskus liegt eine der ältesten christlichen Gemeinden der Welt. Jetzt macht islamistischer Terror auch vor ihr nicht mehr halt. Würde ein US-Militärschlag den Minderheiten im syrischen Vielvölkerstaat helfen?
Video
Video Ein militärischer Einsatz in Syrien schien so gut wie sicher, doch jetzt könnte es doch noch eine diplomatische Lösung geben. Wie kam diese Wende zustande? Und ist es überhaupt realistisch, dass Assad die Chemiewaffen Syriens tatsächlich zurückgibt? Eine Analyse im Videoblog.
Zum ersten Mal dokumentiert ein Museum in China die Judenvernichtung der Nazis. Zehntausende schauen sich die Pekinger Ausstellung über den unter Chinesen kaum bekannten Holocaust an - und sind entsetzt.