- Detailansicht
- Kompaktansicht
Archiv für Ressort Politik - September 2013
1364 Meldungen aus dem Ressort Politik
Kenia fahndet nach den Hintermännern: Nach dem Terrorangriff in Nairobi nimmt die Polizei auf dem Flughafen einen verdächtigen Briten fest. Die Angreifer sollen schon Tage vor der Attacke Waffen in das Einkaufszentrum geschmuggelt haben.
Meinung Die Rücktrittswelle an der Spitze der Grünen ist eine Reaktion auf eine empfundene Schmach. Die Partei erlebt eine Zäsur - aber sie wirkt nur deshalb so tiefgreifend, weil bei manchen Spitzenleuten schlicht nachgeholt wird, was längst fällig war.
Friede, Freundschaft und zügige Verhandlungen: Irans Präsident Rohani gibt in New York den "Anti-Ahmadinedschad", gleichzeitig vermeidet er innenpolitisch geschickt zu große Nähe zu US-Präsident Obama. Beobachter und Diplomaten geben sich beeindruckt - doch nicht jeder traut Rohanis schönen Worten.
Präsident Rohani wird das iranische Atomprogramm nicht aufgeben. Doch er weiß, wie wichtig bessere Beziehungen zum Westen für sein Land sind. Auch seine Verhandlungspartner sollten an einer Annäherung interessiert sein. Wichtige Themen gibt es genug.
Die griechische Regierung geht gezielt gegen rechtsextremistische Umtriebe bei der Polizei vor. Fünf ranghohe Dezernatsleiter sind jetzt suspendiert worden. Hintergrund sind offenbar Ermittlungen im Fall des vor einer Woche ermordeten linken Rappers Pavlos Fyssas.
Video
Video Die Linke ist drittstärkste Kraft im Parlament, die AfD kommt auf Anhieb knapp an die 5-Prozent-Hürde. Deutschlands europäische Nachbarn sehen diese Entwicklung bei der jüngsten Bundestagswahl mit Sorge. Wie kann die neue Bundesregierung trotzdem eine starke Rolle in Europa spielen?
Der eine Kandidat ist ein Rätsel, der andere holt sich Rat vom Kardinal, ein dritter hetzt gegen Ausländer. Politik in Wien ist schaurig schön. Nach der Wahl aber kommt wohl, was wir Österreicher verdienen.
Wer war der große Wahlgewinner? Horst Seehofer? Angela Merkel? Ja, auch, aber niemand hat so abgeräumt wie Franz-Josef Holzenkamp. Was wir vom Wahlkreiskönig (und seinen Vorgängern) lernen können.
Um weitere mögliche Giftgaseinsätze zu prüfen, sind die UN-Inspekteure erneut nach Syrien gereist. Russland ist davon überzeugt, dass für die Angriffe Rebellen verantwortlich sind und fordert die Experten auf, ihre Suche auszuweiten.
Bis es tatsächlich zu Koalitionsgesprächen für eine Regierungbildung kommt, dürfte viel Zeit vergehen. Die CDU ist sich uneins über ihre möglichen Koalitionspartner. Und auch SPD und Grüne drängen erst gar nicht in ein Bündnis mit Angela Merkel.
In Nordrhein-Westfalens SPD ist der Widerwille gegen eine große Koalition am greifbarsten. Viele fürchten, dass ein Bündnis mit der CDU schnell Stimmen und Mehrheiten bei der kommenden Kommunalwahl kosten wird. NRW-Ministerpräsidentin Kraft kommt daher eine entscheidende Rolle zu.
Meinung Die Bärte in Ägypten sind ab, Islamismus ist zum Schimpfwort geworden. Nun hat die Regierung die Muslimbruderschaft auch noch verboten. Dabei war der Islamismus entzaubert, politisch besiegt. Das war eine Chance. Nun taugt er wieder für Legenden.
Menschenrechtler sprechen von einem Meilenstein: Kein anderes Land der Welt exportiert so viele Waffen wie die USA. Nun will Außenminister Kerry den UN-Vertrag zur Waffenhandelskontrolle unterschreiben.
Irans neuer Präsident Hassan Rohani hat in seiner ersten Rede vor der UN den versöhnlichen Kurs gegenüber dem Westen fortgesetzt. Er sei zu sofortigen Gesprächen über das Atomprogramm bereit, die aber befristet und zielorientiert sein müssten. In einem Interview bezeichnete er außerdem den Holocaust als "verwerflich".
Vor der UN-Generalversammlung unterstreicht Irans Präsident Rohani, Atomwaffen hätten keinen Platz in der Verteidigungsdoktrin und seien gegen die religiöse Überzeugung seines Landes. US-Präsident Obama hofft auf eine diplomatische Lösung im Atomstreit mit Iran. Rohani übt aber auch Kritik an den USA.
Es sind Tage des Umbruchs bei den Grünen: Roth weg, Künast weg, Trittin weg. Nun bringen sich erste Kandidaten für die Nachfolge in Stellung. Doch die Partei weiß noch nicht so recht, auf wen sie setzen soll. Klar ist wohl nur: Zwei Frauen und zwei Männer werden es sein - und: einfach ist bei den Grünen nie etwas.
Marinesoldaten fesseln und bemalen einen Vorgesetzten - und landen wegen Meuterei und gefährlicher Körperverletzung vor Gericht. Nun wurde der Prozess jedoch wegen geringer Schuld eingestellt. Sogar das Opfer selbst bezeichnet den Vorfall als "kleinen Jungenstreich".
Seit 2008 ist Dieter Janecek Vorsitzender der Grünen in Bayern. Jetzt zieht es ihn nach Berlin in den Bundestag. Am ersten Tag hat der 37-Jährige eine Menge zu erledigen: eine Wohnungsbesichtigung, die erste Fraktionssitzung und die Suche nach dem Dienstcomputer. Ein Glück, dass die Bundestags-Verwaltung gut organisiert ist.
Ein Zeichen der Annäherung? US-Präsident Obama betont in seiner Rede vor der UN-Generalversammlung, man wolle den Atomstreit mit Iran diplomatisch lösen - und zwar mit einem "bedeutenden Abkommen". Nach versöhnlichen Worten aus Teheran fordert er nun aber auch Taten.
In den fünf Filmen der Woche dreht sich diesmal alles um die Bundestagswahl am vergangenen Sonntag. Aber, und das ist die gute Nachricht: Auch für alle, die von dem Thema langsam nichts mehr hören können, ist was dabei.
SPD-Fraktionschef Steinmeier wird mit deutlichem Rückhalt im Amt bestätigt +++ Die Union macht mit Kauder weiter +++ Die Grünen wollen die Fraktionsspitze neu besetzen +++ Der designierte FDP-Chef Christian Lindner beansprucht größtmögliche Handlungsfreiheit