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Archiv für Ressort Politik - Juli 2014
1937 Meldungen aus dem Ressort Politik
Bilder
Bilder Sie sollen Truppenbewegungen überwachen, Ziele für die Artillerie identifizieren oder Luftangriffe ausführen: Immer häufiger werden unbemannte, ferngesteuerte Luftfahrzeuge - Drohnen - eingesetzt, um das Leben der eigenen Soldaten zu schonen. Ein Überblick in Bildern.
Verteidigungsministerin von der Leyen will die Bundeswehr mit Kampfdrohnen ausstatten. Dafür kommen zum Beispiel die US-Drohnen "Reaper" oder die israelische "Heron TP" in Frage. Wo waren unbemannten Flugzeuge im Einsatz? Und welche nutzen deutsche Soldaten bereits?
Um die umstrittene Söldnerfirma Blackwater zu überprüfen, ermittelten im Jahr 2007 zwei US-Beamte im Irak. Sie stellten krasse Verfehlungen fest. Kurz darauf erhielt einer der Ermittler Morddrohungen, berichtet nun die "New York Times".
Gegen Nicolas Sarkozy läuft nun ein formelles Ermittlungsverfahren: Der frühere französische Präsident soll versucht haben, sich illegal Informationen aus einem laufenden Gerichtsverfahren zu beschaffen.
Meinung "Alle sind verfault", sagt der rechtsextreme Front National von Marine Le Pen über die Konkurrenz. Die Festnahme des früheren Präsidenten Nicolas Sarkozy scheint das zu bestätigen. Die gemäßigte Rechte muss sich - ohne ihn - schleunigst erneuern.
Meinung Hilft das Burka-Verbot des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte unterdrückten Frauen? Nein, es befördert eher Ressentiments.
Hunderttausende protestieren in Hongkong gegen die chinesische Regierung. In den frühen Morgenstunden beendet die Polizei eine nächtliche Aktion - und nimmt mehr als 500 Demonstranten fest.
Ein 16-jähriger Palästinenser soll in Jerusalem entführt und getötet worden sein, berichten israelische Medien. Möglicherweise handle es sich um einen Racheakt. Israels Ministerpräsident Netanjahu verurteilt die Tat und kündigt eine schnelle Aufklärung an. Im Osten Jerusalems kommt es zu Ausschreitungen.
"Eine abscheuliche Tat": Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen spricht den Familien der getöten Jugendlichen sein Beileid aus - und ruft beide Seiten zur Zurückhaltung auf. Israels Regierungschef Netanjahu hingegen droht der radikalislamischen Hamas mit einer harten Reaktion.
Exklusiv Nach dem Ende der Waffenruhe flammen die Kämpfe im Osten der Ukraine wieder auf. Jetzt lädt Deutschlands Außenminister Steinmeier die Außenminister Russlands, Frankreichs und der Ukraine zu einem Krisengespräch in Berlin ein.
Union und SPD wollen US-Whistleblower Snowden nicht in Deutschland haben. Das ist beschlossene Sache. Doch Linkspartei und Grüne wollen jetzt die letzte Möglichkeit ausschöpfen.
Ukraines Präsident Poroschenko hat die Waffenruhe in der Ostukraine für beendet erklärt - auf Druck der Armee und der Menschen auf dem Maidan. Die Bevölkerung, ganz besonders jene im Westen, will keine Verbeugung vor Russland mehr. Doch die Folgen sind unkalkulierbar.
Einen Monat, bevor Europas Mächte einander den Krieg erklären, entrüsten sie sich über das Sarajevo-Attentat. Das SZ-Vorgängerblatt berichtet von einer weinenden Herrscherin - und von Rosa Luxemburg vor Gericht.
Ralf Wohlleben soll den NSU-Mördern eine Waffe verschafft haben. Deshalb ist er angeklagt. Seinen Antrag auf Haftverschonung lehnt das Gericht jetzt ab. Wohllebens Anwälte reagieren.
Exklusiv Verteidigungsministerin von der Leyen offenbart in der SZ erstmals ihre Pläne: Die Bundeswehr soll künftig die umstrittenen Fluggeräte einsetzen können - aber nur mit Billigung des Parlaments.
Ein paar Tipps vom Vorgänger, schon geht es mächtig los: Die neuen Minister der großen Koalition sorgen mit Personalentscheidungen für Aufsehen. Manuela Schwesig holt sich einen altbewährten Mitarbeiter ins Haus. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen überrascht an ihrem ersten Arbeitstag mit einer Entlassung.
Meinung Seit ihrem Total-Absturz setzt die FDP alles daran, sich ein neues Profil zu geben. Allein: Die mediale Resonanz ist gleich null, die drei Buchstaben scheinen stigmatisiert. Nun sind die Liberalen auf der Suche nach einem neuen Namen. Und das ist keine Schnapsidee.