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Archiv für Ressort Politik - Oktober 2016

2153 Meldungen aus dem Ressort Politik

Frankreich Der Plauder-Präsident

François Hollande spricht ausgiebig und offenherzig mit Journalisten und verprellt mit seinen Indiskretionen die Franzosen. Von Paul Munzinger

Irak Die Rache für Mossul

Die Millionenstadt im Nordirak soll bald frei von Islamisten sein. Dafür startet der IS jetzt in Kirkuk eine Gegenoffensive. Von Moritz Baumstieger

EU-Gipfel Lasst uns Freunde bleiben

Theresa May kündigt an, dass London bis zum Brexit eine aktive Rolle in der EU spielen und Europa weiter mitgestalten will. Sie erntet Skepsis. Von Daniel Brössler, Brüssel

Polen Baum der Erkenntnis

Die Russen, scherzen polnische Obstbauern, mögen ihre Äpfel wie die Sowjetunion: riesig und rot. Jahrelang beliefern sie Moskau. Doch dann kommt der Ukraine-Krieg - und den Bauern vergeht das Lachen. Von Florian Hassel, Jasieniec

US-Wahlkampf Selbstironie und Buh-Rufe

Beim jährlichen Spenden-Dinner der Alfred E. Smith Gedächtnisstiftung versuchen es die Rivalen Trump und Clinton mit Humor. Zum Eklat kommt es trotzdem.

Syrien Stillstand in Aleppo

Die Evakuierung der belagerten Viertel in Ost-Aleppo scheitert - Russland wirft den Rebellen vor, Zivilisten nicht ziehen zu lassen.

Betrugsvorwürfe AOK will Richtlinie für Ärztediagnosen

Die Krankenkasse fordert eine Richtlinie für die Codierung von Ärztediagnosen. Es geht ihr um eine andere Verteilung der Mittel - und um eine Reaktion auf die Vorwürfe, dass Ärzte Patienten auf dem Papier kränker machen, als sie sind. Von Thomas Öchsner, Berlin

Verkehrsministerium Druck von oben

Alexander Dobrindt gilt nicht gerade als Klimaschützer. Die Kritik von Umweltpolitikern wurde zuletzt immer lauter. Jetzt stößt der CSU-Mann im eigenen Haus einen Klimawandel an. Von Markus Balser, Berlin

Bundestag BND-Reform verabschiedet

Die Koalition beschließt neue Regeln für den Geheimdienst. Opposition, Datenschützer und Netzaktivisten kritisieren das Gesetz.

Rätsel der Woche Wie gefährlich sind "Gefährder"?

531 islamistische Gefährder, so das BKA, leben in Deutschland. Oft haben sie nichts Strafbares getan, aber ihnen ist Terror zuzutrauen. Von Ronen Steinke

Fünf Jahrhunderte nach der Reformation "Sie ist ein Wunder, diese Reise"

SZplus Evangelische und katholische Bischöfe pilgern gemeinsam ins Heilige Land. Das Ende von Konkurrenz und Eifersüchteleien? Mit dabei auf ökumenischer Klassenfahrt. Von Matthias Drobinski, Bethlehem/Jerusalem

Presseschau Flamen gegen Wallonen - wie immer

Das "Nein" des Regionalparlaments des französischsprachigen Belgien hat auch mit den alten Gegensätzen in dem Land zu tun. Die Presse spiegelt diese Gegensätze. Von Thomas Kirchner

Griechische Schulden Systemfragen

Wieder und wieder: Berlin und Athen ringen ums Geld. Von Cerstin Gammelin

Kolumne Andere Zeiten

Der Literaturnobelpreis für Bob Dylan enthält auch eine Botschaft an die Buchmesse: Wenn die Schreibkunst sich weigert, einen Resonanzraum zu bieten für viele, wird sie bedeutungslos. Von Jagoda Marinic

EU Zu viele Stimmen

Trotz aller Zugeständnisse blockieren die Wallonen das Freihandelsabkommen Ceta mit Kanada. Für die Handlungsfähigkeit der Europäischen Union ist dies ein fatales Signal, denn Europa muss geschlossen auftreten. Von Thomas Kirchner

Profil Arthur G. Sulzberger

Stellvertreter seines Vaters und Kronprinz im Verlag der New York Times.

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Terrorabwehr Lehren aus dem Fall al-Bakr

Die Anschlagsgefahr in Deutschland ist real, doch im Kampf gegen den Terror fehlen nicht die Instrumente. Den Behörden mangelt es an Professionalität. Kommentar von Wolfgang Janisch

Reisen Küss niemals einen Buddha

Thailand trauert um seinen König - das kann für ausländische Urlauber heikel werden. Über Missverständnisse auf Reisen. Von Jochen Temsch

Videokolumne SZ-Werkstatt

Vom langsamen Tod des Einfamilienhauses.

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Russland Europas unheimlicher Nachbar

Gegenüber Russland findet die EU nur schwer zu einer Linie. Zu unterschiedlich sind die Interessen der einzelnen Staaten. Präsident Putin weiß diese Situation zu nutzen. Von Daniel Brössler, Brüssel

Glosse Das Streiflicht

SZplus

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Terrorverdächtiger Al-Bakrs Familie will Strafanzeige gegen sächsische Justizbeamte erstatten

Exklusiv Nach dem Suizid des Terrorverdächtigen in Untersuchungshaft müsse geprüft werden, ob die Behörden fahrlässig handelten, sagt der Anwalt der Familie. Von Nicolas Richter und Ronen Steinke

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Ihr Forum Für wie gefährlich halten Sie Social Bots?

Die AfD will einem Medienbericht zufolge im Bundestagswahlkampf 2017 Social Bots einsetzen. Wissenschaftler haben festgestellt, dass eine solche Technik etwa im Ukraine-Konflikt, bei der Brexit-Abstimmung und bei der US-Wahl zum Einsatz kam, um Einfluss auf die öffentliche Meinung oder Abstimmungsergebnisse zu nehmen. Diskutieren Sie mit uns.

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BND Die dunklen Geheimdienstfürsten

In wenigen westlichen Ländern entziehen sich Geheimdienste so der Kontrolle wie in Deutschland. Das "Unabhängige Gremium", das ihre Arbeit nun kontrollieren soll, verdient den Namen nicht. Von Ronen Steinke

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Irak UN: IS-Kämpfer missbrauchen Zivilisten als Schutzschilde

Die Terrormiliz hält bei Mossul offenbar Familien aus umliegenden Dörfern als menschliche Schutzschilde fest. Nahe der Kurden-Bastion Kirkuk hat der IS einen Gegenangriff gestartet.

Bundestagswahl 2017 AfD will Wahlkampf mit Meinungs-Bots machen

Alle deutschen Parteien lehnen den Einsatz von "Social Bots" ab - bis auf die AfD. Die Rechtspopulisten wollen mit der umstrittenen Technik ihre Positionen in sozialen Netzwerken verbreiten.

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Disziplinarverfahren "Reichsbürger" auch bei der Polizei in Sachsen-Anhalt vermutet

In Bayern wurden Beamte suspendiert. Auch in Sachsen-Anhalt laufen Verfahren gegen vier Polizisten, die mit der staatsfeindlichen Bewegung sympathisieren sollen.

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US-Wahl Michelle Obama, die beste Werberin für Clinton

Niemand ist wertvoller für die Demokraten als die populäre First Lady. Ihr Auftritt in Arizona zeigt, wie Michelle Obama die Menschen inspiriert. Von Matthias Kolb, Phoenix

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Bangkok Thailand befürchtet Selbstjustiz nach dem Tod des Königs

Um die Ehre des verstorbenen Königs Bhumibol zu schützen, schrecken manche Trauernde vor Gewalt nicht zurück. Die Politik reagiert verzagt. Von Arne Perras, Singapur