• Detailansicht
  • Kompaktansicht

Archiv für Ressort Politik - Oktober 2016

2153 Meldungen aus dem Ressort Politik

TrumpCollage_tt
Donald Trump Trump zertrümmert die Republikanische Partei

Der Mann ohne Moral hat die Republikaner geentert wie ein Pirat - und die Partei warf sich ihm zu Füßen. Kommentar von Hubert Wetzel

304872464_0-5
Brexit-Debatte Großbritannien verwandelt sich in Ukip-Land

Früher war Großbritannien pragmatisch und weltoffen. Doch seit dem Brexit-Votum gibt die Regierung mit ihrem Nationalismus Ausländern das Gefühl, bestenfalls geduldet zu sein. Kommentar von Christian Zaschke

Hongkong Mit gekreuzten Fingern gegen China

Aktivisten der Regenschirm-Revolution lösen Eklat in Hongkongs Parlament aus. Von Christoph Giesen, Peking

Kirche Kalkulationen mit Kardinälen

Erneut hat der Papst mit der Auswahl der Bischöfe überrascht, die er zur Würde der Purpurträger erhebt. Seine Personalpolitik folgt aber erkennbaren Kriterien: Weder Europa, noch die Kurie stehen für ihn im Zentrum. Von Oliver Meiler, Rom

3C6DEF60-5520-4C08-AB45-FB6045077366
Irak 1,5 Millionen Menschen drohen in Mossul zwischen die Fronten zu geraten

Nicht alle, die aus der umkämpften Stadt fliehen, werden in einem Lager unterkommen. Experten bereiten sich seit Monaten auf eine humanitäre Katastrophe vor. Von Moritz Baumstieger

POBundesrat
Föderalismus Zu bunt

Wolfgang Schäuble will das Grundgesetz ändern, um die Macht des Bundesrats zu beschneiden - in der Länderkammer kann sich die große Koalition auf keine Mehrheit stützen. Aber ist eine Änderung  wirklich nötig? Von Robert Roßmann, Berlin

Diplomatie Neue Gespräche über Syrien

Die Außenminister Russlands und der USA, Lawrow und Kerry, treffen sich am Samstag in Lausanne, um erneut über Syrien zu verhandeln. Auch Vertreter der Türkei und Saudi-Arabiens sollen zugegen sein. Von Paul-Anton Krüger, Kairo

USA Gehacktes als Wahlkampf-Waffe

Erneut hat eine Cyber-Attacke einen Politiker von Clintons Demokraten getroffen. Den Verdacht, dass hinter solchen Angriffen russische Geheimdienste stecken, spricht nun sogar Washington aus. Von Julian Hans, Moskau

Digital-Ausstattung an Schulen Klicken statt blättern

Bundesbildungsministerin will fünf Milliarden Euro investieren, um Schulen mit Computern auszustatten. Die könnten das Geld gut gebrauchen - aber nicht nur für Wlan und Tablets. Von Ulrike Nimz

Migration So schnell wie nie

SZplus Asylverfahren für neu ankommende Flüchtlinge dauern im Schnitt eineinhalb Monate. Die Lage hat sich also verbessert. Von Stefan Braun, Berlin

GYI_613725130
Sicherheit Politiker diskutieren, wie man potenzielle Terroristen besser erkennen kann

Der Terrorverdächtige von Chemnitz reiste unbemerkt in die Türkei. Das zeigt ein Problem der Terrorabwehr: Das meiste ist darauf ausgerichtet, Dschihadisten zu erkennen, die schon bei der Einreise Dschihadisten sind. Von Stefan Braun, Berlin

Berlin "Personelles Profilproblem"

Die SPD analysiert ihr schwaches Wahlergebnis. Und der Regierende Bürgermeister Müller räumt Fehler ein. Von Jens Schneider, Berlin

Awacs-Einsatz Flugzeuge gegen Terrormiliz

Der Bundeswehreinsatz gegen den IS soll ausgeweitet werden, das hat das Bundeskabinett beschlossen. Von Christoph Hickmann, Berlin

Länderfinanzausgleich Pflicht und Schuld

Die Länder fordern, dass der Bund ihnen mehr Geld überweist. Der gewährt ihnen einen Festbetrag - und pocht zugleich auf Solidarität. Denn Berlin, so heißt es, dürfe nicht die Rolle der finanzstarken Länder übernehmen. Von Cerstin Gammelin, Berlin

Pflege-Studie Viele Senioren sind zu arm fürs Heim

In etlichen Gegenden reicht das Einkommen der Senioren nicht, um den Eigenanteil zum Pflegeheim zu bezahlen. Von Kim-Björn Becker

Profil Lee Jae Yong

Der Samsung-Kronprinz muss sich jetzt im Feuerwehreinsatz bewähren. Von Christoph Neidhart

Schule Auf die Lehrer kommt's an

Mehr Computer allein sind noch keine digitale Strategie. Von Susanne Klein

Bundespräsident Erfolgreich verbrannt

Avanti dilettanti heißt es bei Rot-Rot-Grün. Wieder einmal. Von Constanze von Bullion

Außenansicht Standhalten

Wahrnehmung, nicht Ausgrenzung - wie Journalisten mit der AfD und anderen Populisten umgehen sollten. Von Peter Frey

Bundeswehr In der Gefahrenzone

Mali, Afghanistan, der Norden Iraks: deutsche Soldaten sind in zahlreichen Krisengebieten engagiert - getreu der Devise des Bundespräsidenten, dass das Land international mehr Verantwortung übernehmen müsse. Doch mit welchem Leitbild? Das muss geklärt werden. Von Christoph Hickmann

Leipzig L. E. Confidential

SZplus Nachdem der Terrorverdächtige al-Bakr gefasst ist, beginnt die Suche nach den "Helden-Flüchtlingen" - ein Nachmittag im plötzlich berühmten Leipzig-Paunsdorf. Von Cornelius Pollmer

Wahlprogramm Steuern runter, Schulden rauf

Die Konservativen wollen Bürger und Unternehmen entlasten, die Defizit-Regeln der EU sind da nebensächlich. Von Leo Klimm

Berlin Ehrlich vor sich selbst

Die Berliner SPD hat ihre Wahlniederlage analysiert - schonungslos. Von Jan Heidtmann

000_Par8183797
Vorwahlen in Frankreich Wer dieses Duell gewinnt, dürfte Frankeichs nächster Präsident werden

Bei den Vorwahlen der Republikaner liegt der besonnene Alain Juppé vorn. Ex-Staatschef Sarkozy greift von rechtsaußen an - und macht dem Volk ein gefährliches Versprechen. Von Christian Wernicke

Videokolumne Prantls Politik

Karlsruhe verhandelt im Verfahren zu Ceta über den demokratischen Kern des Staates.

Freihandelsabkommen Hoffnung für Ceta-Gegner

Das Bundesverfassungsgericht befasst sich mit einem Eilantrag von 200 000 Klägern, die das Freihandelsabkommen stoppen wollen. Der zentrale Punkt in Karlsruhe war dabei: Könnte Deutschland auch wieder aus dem Abkommen aussteigen? Von Wolfgang Janisch, Karlsruhe

Glosse Das Streiflicht

SZplus

Wahlen in den USA Trump zerlegt die Republikaner

SZplus Der amerikanische Präsidentschaftskandidat nennt die Kritiker in der eigenen Partei widerlich und schwach. Er sei jetzt alle Fesseln los und werde "für Amerika kämpfen, wie ich es will". Immer mehr Republikaner rücken von ihm ab. Von Sacha Batthyany, Washington

925343-01-02 Video
Prantls Politik Ist Ceta Gift für die Demokratie, aber Treibstoff für Europa?

Video Ein Scheitern des Abkommens wäre eine Bestätigung für alle EU-Skeptiker. Trotzdem sollte das Verfassungsgericht nicht ignorieren, dass der Vertrag das rechtsstaatlich Zuträgliche überschreitet. Videokommentar von Heribert Prantl

dpa_149296004E04BBCB
Fall Dschaber al-Bakr Der vereitelte Anschlag erfüllt Syrer in Deutschland mit Stolz und Scham

Der Terroverdächtige al-Bakr wird von Landsleuten überwältigt. Syrer in Deutschland wollen nun vor allem wissen, wer sie sind. Die Geheimhaltung der Polizei finden sie schwierig. Kolumne von Yahya Alaous

dpa_149298006BFBEFDB
Käßmann Gaucks Nachfolge wird zur rot-rot-grünen Kommunikationspanne

Margot Käßmann will nicht Bundespräsidentin werden. Wer aber brachte ihren Namen als Gaucks Nachfolgerin ins Spiel? Linken-Chef Riexinger spricht von "taktischen Spielchen". Von Constanze von Bullion, Berlin

SZ Espresso am 12. Oktober 2016 Der Tag kompakt - die Übersicht für Eilige

Was heute wichtig war - und was Sie auf SZ.de besonders interessiert hat. Von Leila Al-Serori

dpa_149298003A15B46B
CNN-Bericht Russland will mit den USA am Samstag neue Syrien-Gespräche führen

Auch alle anderen Staaten, die in den Krieg involviert sind, sollen sich nach Moskaus Wunsch an dem Gespräch beteiligen. Die USA haben noch nicht zugesagt.

dpa_149190004E864652
Österreich vor Bundespräsidentenwahl Wer droht Van der Bellen mit dem Tod?

In Österreich bewacht eine Sondereinheit den Präsidentschaftskandidaten Van der Bellen. Der Grund ist eine erneute Morddrohung - doch stammt sie wirklich von einem Neonazi? Von Oliver Das Gupta

50046496
Nachfolge von Joachim Gauck Käßmann: Stehe nicht für Bundespräsidentenwahl zur Verfügung

Die frühere Ratsvorsitzende der Evangelischen Kirche war zuvor in einem Medienbericht für die Gauck-Nachfolge ins Gespräch gebracht worden.

329298000CC9C2AC
US-Wahl Trumps Partei führt jetzt ihren eigenen Wahlkampf

Lange ging es den Republikanern vor allem darum, Trump ins Weiße Haus zu bringen. Das erscheint inzwischen fast aussichtslos. Nun sorgen sie sich um ihre Mehrheit im Kongress. Von Sebastian Jannasch und Alexander Triesch

dpa_1486AC0065034F6C
Streit um Kirchner-Erbe Argentiniens Präsident stört der Hype um den Kirchner-Clan

Cristina Kirchner hat das halbe Land nach ihrem Liebsten Néstor Kirchner benannt. Ihr Nachfolger, Mauricio Macri, plant nun ein Umtauf-Gesetz. Von Boris Herrmann