- Detailansicht
- Kompaktansicht
Archiv für Ressort Politik - Juni 2016
2077 Meldungen aus dem Ressort Politik
Die Klage der FPÖ könnte Van der Bellens Vereidigung als Präsident am 8. Juli gefährden. In jedem Fall steht die Briefwahl auf dem Prüfstein.
Türkische Gastronomen und Hoteliers verzweifeln: Terroranschläge und die politischen Spannungen zerstören ihr Geschäft.
Er ist der eigenen Partei dann auf Dauer wohl doch etwas zu exotisch geworden: Alexander Stubb verlässt Finnlands Regierung und damit auch seinen Posten als Finanzminister. Neues Ziel ist wohl Brüssel.
Er war ein Universalgelehrter des Rechts. Nun ist Klaus Lüderssen gestorben.
Physiotherapeuten sollen mehr Geld bekommen - und mehr Verantwortung. Sie und nicht die Ärzte sollen künftig über die Behandlung entscheiden, vorerst allerdings nur in Testregionen.
Der Staat muss nicht handeln, um die Lohnungleichheit von Männern und Frauen zu beseitigen? Manuela Schwesig hält dagegen.
Kanzlerin Merkel befolgt bei ihrem Besuch in China die eherne Regel, den Gastgeber nicht bloßzustellen. Trotzdem offenbart ihr Treffen mit Premier Li bisher ungekannte Dissonanzen.
Die Bundesregierung will Abschiebungen nach Marokko, Tunesien und Algerien vereinfachen. Dafür müssten im Bundesrat auch grün mitregierte Länder zustimmen - was fraglich ist.
Die Grünen könnten das Gesetz blockieren. Sie haben eigene Pläne.
Warum der Schauspieler nicht mehr für den Wahlkreis Darmstadt kandidiert.
Ein "ständiger Bevollmächtiger" soll die Geheimdienste besser kontrollieren.
In Brüssel wächst die Sorge vor dem Brexit. Nun überreagiert das Spitzenpersonal und zeigt seine Panik.
Wie der Grüne Winfried Kretschmann zum unsicheren Kantonisten wird.
Frankreichs Minister im Kampf gegen Terror und Hooligans.
Nach Orlando könnte der Präsidentschaftskandidat an Zustimmung gewinnen. Doch der Anschlag beweist, wie komplex der neue Terror ist - und dass Trumps Methoden ungeeignet sind, ihn zu bekämpfen.
Die Bundesregierung hat sich dem Realismus verschrieben: Berlin setzt in der Sicherheitspolitik wieder eindeutig auf die Nato.
Die große Koalition sieht die Sicherheit des Landes bedroht. Umso selbstbewusster soll Deutschland Verantwortung übernehmen - auch für einen ungehinderten Welthandel.
Die Bundeswehr muss als Allround-Truppe fast alles leisten können. Das aber heißt: Sie bräuchte dringend mehr Geld.
Wladimir Putin hat es getan - und er ist nicht allein: Auffällig viele russische Abgeordnete lassen sich scheiden. Mit Vermögen soll das alles nichts zu tun haben.
Über den Trugschluss, Trump mit europäischen Populisten zu vergleichen.
50 Menschen sind tot: Die Schwulen in Orlando tanzen aus Trotz weiter oder verharren in Schockstarre. Beobachtungen aus einer Stadt im Ausnahmezustand.
Zur EM schmücken sich Fußballfans gern mit Deutschlandfarben. Für die Grüne Jugend ist das nicht mehr Patriotismus, sondern schon Nationalismus. Wie stehen Sie dazu?
Video
Video Zuerst gab es Spott und Häme, jetzt wird die Sache ernst. Die Grüne Jugend Rheinland-Pfalz hat Fußballfans gebeten, aufs Fahnenschwenken zu verzichten - und bekommt nun Morddrohungen.
Die Schüsse wurden in der Innenstadt aus einem fahrenden Kleinwagen abgegeben. Der mutmaßliche Täter trug offenbar ein Deutschlandtrikot.
Die Hamburger Staatsanwaltschaft räumt ein, dass seine eidesstattliche Erklärung nicht zu widerlegen sei. Darin hatte sich der Linken-Politiker zu einer angeblichen Stasi-Tätigkeit geäußert.
In Orlando sind mehr Menschen bei einer Schießerei getötet worden als je zuvor in den USA. Zeit, zu handeln? Nicht in diesem Land.
Vielleicht war Omar Mateen ein von Gewaltphantasien getriebener Homosexuellenhasser, vielleicht war er psychisch krank. Dem Islamischen Staat können die Motive des Schützen völlig gleichgültig sein.
Der US-Republikaner Trump vereinnahmt die Schießerei von Orlando für seinen Wahlkampf - und gibt Muslimen die Schuld an dem Terrorakt. Hillary Clinton macht die laxen Waffengesetze verantwortlich.
Mit dem Sturmgewehr AR-15 wurden schon viele Amokläufe begangen. Auch der Attentäter von Orlando solle damit geschossen haben, hieß es zunächst. Hinterbliebene verklagen den Hersteller.
Video
Video Während Hillary Clinton und Donald Trump auf Twitter weiter Wahlkampf betreiben, solidarisieren sich zahlreiche Homosexuelle mit den Opfern von Orlando.
Bilder
Bilder Überall in den USA treffen sich am Sonntag spontan Menschen, um der Toten der Bluttat von Orlando zu gedenken. Zwischen all den Tränen zeigt sich der Stolz der Gay-Community.
Die Bluttat von Orlando galt einer bestimmten Gruppe, einer bestimmten Lebensweise. Wer das bestreitet, sieht nicht, dass Homophobie noch immer alltäglich ist. Auch in Deutschland.
Dabei wurden ein 18-Jähriger und ein Kind verletzt. Der Staatsschutz ermittelt, ob es sich um eine politisch motivierte Tat handelt.
Nach der Bluttat in Orlando, bei der 50 Menschen getötet und 53 verletzt wurden, äußert sich US-Präsident Obama. Er wirkt resigniert: "Wir müssen entscheiden, ob das die Art von Land ist, in dem wir leben wollen."
Das Staatsoberhaupt vom Volk wählen zu lassen, klingt sympathisch. Doch für Bürgerbeteiligung gibt es bessere Gelegenheiten.
Die elf Bundestagsabgeordneten werden seit der Armenier-Resolution bedroht. Aus dem Islamverband Ditib kommen Worte zur Deeskalation - aber auch Kritik.
Der Täter heißt Omar Mir Seddique Mateen. Inzwischen spricht vieles für ein islamistisches Motiv. Zweimal ermittelte bereits das FBI gegen ihn.
Dem US-Präsidenten ist der Frust darüber anzusehen, dass er immer wieder vergeblich nach einer Verschärfung der Waffengesetze ruft.