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Archiv für Ressort Politik - Juli 2017

2643 Meldungen aus dem Ressort Politik

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Mein Leben in Deutschland Als syrischer Flüchtling beim Kirchentag in Wittenberg

Unser Gastautor macht sich auf die Spuren Martin Luthers, schläft mit Zehntausenden unter freiem Himmel und fühlt sich anschließend spirituell beseelt. Eine neue Folge von "Mein Leben in Deutschland". Kolumne von Yahya Alaous

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Theresa May Time to say goodbye

SZplus Die Tories sind berühmt für Ruchlosigkeit und Ranküne. Theresa May muss sich deshalb fragen, wie lange sie noch Premierministerin ist. Potentielle Nachfolger bringen sich bereits in Stellung. Von Christian Zaschke, London

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Islamischer Staat Mensch Mädchen

SZplus In Mossul wurden Ausländerinnen gefangen genommen, die für die Terrortruppe IS im Irak gekämpft haben. Vieles spricht dafür, dass auch die 16-jährige Linda W. aus Sachsen dabei ist. Von Moritz Baumstieger und Cornelius Pollmer

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U-Haft für Menschenrechtler in der Türkei Merkel zur Türkei: "Ein Grund zu allergrößter Sorge"

SPD-Kanzlerkandidat Schulz ist empört über Merkels Zurückhaltung in der Sache um die inhaftierten Deutschen. Bei einer Sportveranstaltung äußert sich die Kanzlerin dann doch.

Russland Präsident von Putins Gnaden

Die boomende Republik Tatarstan, einst mit Sonderrechten ausgestattet, bangt um seine letzten Symbole. Von Frank Nienhuysen

Türkei "Das ist ein Moment der Wahrheit"

SZplus Amnesty International ist empört über die Festnahme ihrer Mitarbeiter in der Türkei. Die Organisation ruft nun zu einem härteren Kurs gegenüber Ankara auf. Von Mike Szymanski, Istanbul

China Abserviert in aller Stille

Der Parteichef einer Region wird ausgetauscht. Er ist wohl ein Opfer des Antikorruptionskampfes - und der Machtkonsolidierung des Präsidenten. Von Christoph Giesen

NSU-Prozess Genug Beweise nach 373 Tagen

Im NSU-Prozess beginnen am Mittwoch die Plädoyers. Die Bundesanwälte rechnen damit, 22 Stunden für ihren Schlussvortrag zu brauchen. Doch bis zu einem Urteil werden noch viele Monate vergehen. Von Wiebke Ramm

USA Zwei Abweichler zu viel für Trump

Der US-Präsident scheitert vorerst mit dem Versuch, das Gesundheitssystem Obamacare zu ersetzen. Der Widerstand in der eigenen Partei ist zu groß. Jetzt kündigt er einen radikalen neuen Vorstoß an, doch die Zweifel bleiben. Von Sacha Batthyany, Washington

Polen und die EU Scharfes Schwert, nicht gezogen

Neue Gesetze bringen den Rechtsstaat in Polen in Gefahr. Doch die EU-Kommission hält sich zurück mit Konsequenzen. Von Thomas Kirchner, Brüssel

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Sexualstrafrecht Straffreiheit für knutschende Teenies

Sexueller Missbrauch, Zwangsprostitution, Kuppelei - eine Experten-Kommission fordert grundlegende Reformen im Sexualstrafrecht. Sogar bei der erst ein Jahr alten "Nein heißt Nein"-Regelung. Von Wolfgang Janisch, Karlsruhe

Versammlungsrecht Ramelow ohne Unterstützung

Nach einem Rechtsrock-Konzert forderte der Ministerpräsident eine Änderung des Versammlungsrechts. Union, SPD und Grüne protestieren.

Randale in Schorndorf "Das ist kein zweites Köln"

Schorndorf wehrt sich gegen Berichte über massive Angriffe durch Asylbewerber - und die Stadt feiert friedlich weiter. Doch das Polizeiaufgebot wurde deutlich verstärkt. Von Josef Kelnberger, Schorndorf

Genitalverstümmelung Mehr Mädchen gefährdet

Beim Straftatbestand Genitalverstümmelung drohen bis zu 15 Jahre Haft. Dennoch muss Terre des Femmes warnen: 13000 in Deutschland lebende Mädchen sind bedroht. Interview von Susanne Klein

Elektronische Akte Diagnose im Netz

Krankenkassen wollen sensible Krankheitsdaten digitalisieren, nach eigenen Standards. Die Grünen fordern nun Bestimmungen zur Datensicherheit. Von Kristiana Ludwig, Berlin

Europäischer Gerichtshof Rechtssicherheit für Aufsichtsräte

Die Mitbestimmung in Deutschland hält EU-Regeln stand. Ein Urteil sichert die Rechte von Arbeitnehmern. Von Detlef Esslinger

Außenansicht Kriegsspiele

Israel und die Hisbollah im Libanon rüsten gegeneinander auf. Die Lage kann schnell außer Kontrolle geraten. Von Nora Müller

Diesel Ein bisschen Software

Die Hersteller sollen endlich konkret die Emissionen reduzieren. Von Markus Balser

USA Süße Niederlage

Der Präsident kann froh sein, dass Trumpcare gescheitert ist. Von Matthias Kolb

Videokolumne Summa summarum

Deutschlands Städte müssen schlauer werden.

Türkei Merkel verurteilt Verhaftung eines Deutschen in der Türkei

SZplus Die Kanzlerin fordert die Freilassung des Menschenrechtlers Peter Steudtner. Die SPD verlangt, dass Merkel Erdoğan sagen muss, dass es so nicht weitergeht. Von Christoph Hickmann und Mike Szymanski, Berlin/Istanbul

Glosse Das Streiflicht

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Amnesty in der Türkei "Unsere Arbeit wird als Straftat angesehen"

Kann man als Menschenrechtsorganisation in der Türkei noch arbeiten? Andrew Gardner von Amnesty International über die Festnahmen seiner Kollegen. Interview von Veronika Wulf

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Investitionen In Deutschland gibt es einen gewaltigen Investitionsstau

Marode Schulen, Straßen und Brücken - SPD-Kanzlerkandidat Schulz hat einen wunden Punkt getroffen. In der Bundesrepublik fehlt es an Investitionen von mehr als 100 Milliarden Euro. Kommentar von Joachim Käppner

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Einbürgerung "Wie werden Sie als Schweizerin Altöl entsorgen?"

Solche Fragen stellt eine Kommission aus dem Heimatort jedem, der Schweizer werden will. Über einen absurden Fall diskutiert jetzt das ganze Land. Von Charlotte Theile, Zürich

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Rechtsextremismus "Die Szene fährt dorthin, um offen Nazi zu sein"

Felix Benneckenstein war jahrelang Neonazi-Musiker. Seit seinem Ausstieg klärt er über sein altes Umfeld auf. Wir haben mit ihm über das rechtsextreme Festival "Rock gegen Überfremdung" gesprochen. Interview von Josef Wirnshofer

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SZ-Magazin Die NSU-Protokolle

Das SZ-Magazin hat die ersten vier Jahre des NSU-Prozesses dokumentiert. Jedes Jahr ist ein Film dazu entstanden.

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Vier Jahre nach Prozessbeginn Plädoyers im NSU-Prozess beginnen

Mehr als vier Jahre zieht sich der Prozess gegen Beate Zschäpe und die anderen Angeklagten. Nun geht er in die Schlussphase. Aus dem Gericht von Wiebke Ramm