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Archiv für Ressort Politik - 2019

5000 Meldungen aus dem Ressort Politik

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Ehemaliges KZ Auschwitz Merkel: "Empfinde tiefe Scham"

Bilder Das sagt die Bundeskanzlerin angesichts der Gräueltaten der Nazis im ehemaligen Vernichtungslager Auschwitz-Birkenau in Polen.

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Nancy Pelosi "Ich hasse niemanden"

Video Pelosi beantwortet die Frage, ob sie Trump hasst. Süddeutsche Zeitung

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Ausländerrecht Seehofer arbeitet munter weiter daran, Migranten loszuwerden

Meinung Die Zusage des Innenministers, Italien und Griechenland mit den Flüchtlingen nicht mehr im Stich zu lassen, war Augenwischerei. Kommentar von Constanze von Bullion, Berlin

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Leserdiskussion Streiks in Frankreich - sinnlose Wut?

In Frankreich protestieren Tausende Menschen gegen Macrons Rentenreform. Doch die Wut kenne keine gemeinsame politische Richtung, kommentiert SZ-Autorin Nadia Pantel - und führe dazu, dass auch Rechte mitmarschieren.

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Generalstreik in Frankreich Diffuse Wut, die keine gemeinsame Richtung kennt

Meinung Bei den Massendemonstrationen gegen Macrons Rentenreform gehen Menschen verschiedener politischer Auffassungen auf die Straße. Ob die extreme Rechte mitmarschiert, ist ihnen zunächst mal: ziemlich egal. Kommentar von Nadia Pantel, Paris

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Olaf Scholz Der Realo braucht einen neuen Plan

Olaf Scholz ist keiner, der nach einer Niederlage hinwirft. Doch angesichts der Forderungen des neuen SPD-Spitzenduos muss er sich nun überlegen, wie es weitergeht. Von Cerstin Gammelin, Berlin

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Ibiza-Affäre Strache scheitert mit Anzeige gegen Journalisten

Die Münchner Staatsanwaltschaft stellt die Ermittlungen gegen mehrere SZ-Redakteure ein. Die Begründung: Das "überragende öffentliche Interesse" an der Berichterstattung über das Ibiza-Video. Von Frederik Obermaier und Bastian Obermayer

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Leserdiskussion Ihre Meinung zum SPD-Parteitag

Auf dem Bundesparteitag der SPD haben die Delegierten die Doppelspitze für zulässig erklärt. Zudem werden Juso-Chef Kühnert und Bundesarbeitsminister Heil gegeneinander um den Posten des stellvertretenden Parteivorsitzenden antreten.

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Leserdiskussion Wie wird sich das Impeachment auf die Wähler auswirken?

Die US-Demokraten treiben das Amtsenthebungsverfahren gegen Trump voran - und haben gute Argumente. Trotzdem stehen immer noch viele Amerikaner hinter dem Präsidenten. Sein Sieg beim Impeachment wäre ein Desaster, meint SZ-Autor Hubert Wetzel.

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Impeachment-Verfahren "Legen Sie sich nicht mit mir an!"

Eigentlich wollte Demokraten-Führerin Nancy Pelosi nur die offizielle Aufnahme des Impeachment-Verfahrens verkünden, doch dann reagiert sie auf die Frage eines Reporters mit einer sehr persönlichen Rede. Von Julia Hippert

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Nancy Pelosi "Ich hasse niemanden"

Video Nancy Pelosi beantwortet die Frage, ob sie Präsident Trump hasst. Reuters

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SZ Espresso Nachrichten am Morgen - die Übersicht für Eilige

Was heute wichtig ist und wird. Von Julia Hippert

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SPD-Parteitag Was Walter-Borjans und Esken tun sollten

In Berlin trifft sich die SPD heute zu einem richtungsweisenden Parteitag, es geht auch um die Zukunft der Bundesregierung. Die neue Spitze sollte die Koalition nicht aufkündigen, findet Parteienforscher Oskar Niedermayer. Interview von Benedikt Peters