• Detailansicht
  • Kompaktansicht

Archiv für Ressort Politik - 2019

5000 Meldungen aus dem Ressort Politik

dpa_5F9D6800DCFFDCD2
Leserdiskussion Was offenbart der Streit mit den Hohenzollern?

Der Staat verhandelt mit den Hohenzollern über Entschädigungen und Rückgaben. Das sei absurd, kommentiert Sophie Schönberger, Professorin für Öffentliches Recht - und zeige, dass die deutsche Republik nicht konsequent mit ihrem monarchischen Erbe gebrochen habe.

2019-12-04T140328Z_1804959495_RC2EOD9QETAF_RTRMADP_5_NATO-SUMMIT
Treffen in London Nato-Staaten erhöhen Einsatzbereitschaft von Truppen

30 Einheiten seien so trainiert und ausgerüstet, dass sie ab 2020 im Fall einer Krisensituation schnell einsatzbereit wären. Das sagt Generalsekretär Stoltenberg zum Abschluss des Jubiläumstreffens.

329F08003E007BE5
Nato-Treffen Macron, Trudeau und Johnson lästern wohl über Trump

Das Video, das den französischen Staatschef und die Regierungschefs von Kanada und Großbritannien zeigt, gefällt dem US-Präsidenten offenbar gar nicht. Viele andere amüsiert es dafür sehr.

dpa_5F9F080051D128CE
Bundesregierung Berlin weist nach Mord an Georgier zwei russische Diplomaten aus

Es handelt sich um Mitarbeiter des Militärgeheimdienstes GRU. Der Generalbundesanwalt übernimmt die Ermittlungen zu dem mutmaßlichen Auftragsmord. Von Georg Mascolo

dpa_5F9EFC0092F79863
Leserdiskussion Ja zur großen Koalition: Ist die SPD auf dem richtigen Weg?

Das neue SPD-Spitzenduo nimmt Abstand von seiner Maximalforderung, die große Koalition vorzeitig aufzukündigen. SZ-Autor Xaver Bitz hält das für einen klugen Zug.

994830-01-02
USA Das steht im Impeachment-Bericht

Der Geheimdienstausschuss des US-Abgeordnetenhauses legt in einem 300-seitigen Bericht die Verfehlungen des US-Präsidenten in der Ukraine-Affäre dar. Die wichtigsten Punkte im Überblick. Von Christian Simon

971149-01-02
Neue SPD-Vorsitzende Ein Schritt hin zu mehr Realität

Meinung Mit ihrer Entscheidung, die große Koalition nicht weiter in Frage zu stellen, zeigen Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans, wie sie die Partei führen wollen. Auch Kevin Kühnert hat etwas davon. Kommentar von Xaver Bitz

329EE200F1AD699C
USA Der Weg des Impeachment-Prozesses

Seit dem 24. September laufen die Impeachment-Ermittlungen gegen Donald Trump. Die Ereignisse von der Ankündigung des Verfahrens bis zum Ende der Befragungen im Geheimdienstausschuss in unserer Newsblog-Nachlese.

GYI_1186244710
Leserdiskussion ZPS-Aktion vor Reichstag: Ein pietätloser Übergriff?

Das Zentrum für Politische Schönheit behauptet, Asche und Knochenreste von Holocaust-Opfern nach Berlin verschleppt zu haben. Damit provozieren die Künstler die Falschen, kommentiert SZ-Autorin Kia Vahland.

2018-05-29T110725Z_1682829110_RC1C570A4410_RTRMADP_3_DENMARK-IMMIGRATION
Leserdiskussion Wie bewerten Sie die Dänemarks "Ghettoliste"?

Die dänische Regierung hat 28 Wohnviertel im Land zu "Ghettos" erklärt, offenbar um Parallelgesellschaften zu identifizieren und aufzulösen. Das sei eines Rechtsstaates unwürdig, kommentiert SZ-Autor Kai Strittmatter.

dpa_5F9EF600A52BFFF5
Bundeshaushalt Tanz um die schwarze Null

Meinung Die Union hat es zur Ideologie erhoben, keine neuen Schulden zu machen. Die neue SPD-Spitze aber will nicht so weitermachen wie bisher. Die logische Folge: der Bruch der großen Koalition. Kommentar von Cerstin Gammelin, Berlin

MAD05_MOROCCO-SPAIN-_1210_11
Alternativer Nobelpreis "Gandhi der Westsahara"

Seit rund drei Jahrzehnten setzt sich Aminatou Haidar gewaltfrei für die Unabhängigkeit der Westsahara ein. Nun erhält sie den Alternativen Nobelpreis. Von Anna Reuß

dpa_5F9EF800E9CE9925
Leserdiskussion Die schwarze Null - unumstößlich?

Während die Union weiter ihr Sparprogramm durchziehen will, möchte die neue SPD-Spitze viele Milliarden investieren. Als logische Konsequenz bleibe nur der Bruch der großen Koalition, kommentiert SZ-Autorin Cerstin Gammelin.

329EE400747BD2EF Bilder
USA Was in den öffentlichen Anhörungen gesagt wurde

Bilder Sieben Tage, zwölf Zeugen - die öffentlichen Anhörungen zum Impeachment gegen Donald Trump haben Amerika bewegt. Die Aussagen im Überblick. Von Thorsten Denkler und Gunnar Herrmann