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Archiv für Ressort Politik - Februar 2018

2949 Meldungen aus dem Ressort Politik

Irak Deutsche IS-Anhängerin verurteilt

Ein Gericht in Bagdad verurteilte am Sonntag die 17-jährige Linda W. aus Sachsen zu sechs Jahren Haft - wegen Mitgliedschaft in der Terrormiliz Islamischer Staat und illegaler Einreise in den Irak. Von Volkmar Kabisch, Georg Mascolo und Amir Musawy, Hamburg

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CDU-Generalsekretär Taubers Rückzug hilft Merkel

Der scheidende Generalsekretär erleichtert der Parteichefin eine Neuaufstellung der CDU. Dass Finanzstaatssekretär Spahn Taubers Nachfolger wird, gilt als ausgeschlossen. Von Robert Roßmann, Berlin

Regionalkonferenz Duo auf Werbetour

SZplus In Kamen begegnen die Genossen Andrea Nahles, Olaf Scholz und der Groko mit Skepsis. In Hamburg sind sie der SPD-Führung etwas wohlgesonnener. Von Thomas Hahn und Christian Wernicke, Kamen, Hamburg

Oxfam Helfer sind nicht immer gut

Hilfsorganisationen bieten den idealen Nährboden für Miss­brauch - sie haben Macht und Geld. Von Luisa Seeling

Diesel Spiel ohne Gewinner

Weil die Bundesregierung jahrelang nichts getan hat, könnte das Bundesverwaltungs­gericht jetzt Diesel-Fahrverbote verfügen. Von Markus Balser

Polen Im Morast der Geschichte

Mit dem Auftritt bei der Sicherheitskonferenz fügt der neue Regierungschef seinem Land Schaden zu. Von Daniel Brössler

Europa Anspruch und Wirklichkeit

SZplus Zum Beispiel Großbritannien, zum Beispiel Sanktionen gegen Russland: Die Konflikte der EU werden sehr deutlich. Von Daniel Brössler

Polen und Israel Aus der Beschwichtigung wird ein Eklat

Ministerpräsident Morawiecki löst in München Entsetzen mit einer Äußerung zum Holocaust aus. Von Daniel Brössler

Sozialdemokraten Kühnert: SPD muss aus der Schmach herauskommen

Der Juso-Chef verlangt, die Partei müsse sich stärker von der Union abgrenzen. Scholz und Nahles werben für die große Koalition. Von Detlef Esslinger, Köln

Geheimdienste Codename Chamäleon

Nach Vögeln und Haien geraten nun auch Reptilien unter Spionageverdacht. Von Moritz Baumstieger

Videokolumne Der Nächste bitte

Helfen Schmerzmittel gegen Liebeskummer?

Sicherheitskonferenz Israel droht Iran mit Angriff

Die Münchner Tagung endet mit neuen Konflikten: Premier Netanjahu schließt einen Präventivschlag gegen Teheran nicht aus, sollte das Land seine aggressive Politik fortsetzen. Von Stefan Kornelius

Glosse Das Streiflicht

SZplus

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Prantls Blick "Zerreißt den Mantel der Gleichgültigkeit"

Vor 75 Jahren wurden die Geschwister Scholl von den Nazis ermordet. Die Sätze aus den Flugblättern der Weißen Rose haben ihre eigene Bedeutung - auch und gerade heute. Die politische Wochenvorschau von Heribert Prantl

LindaW
Deutsche IS-Anhängerin Linda W. zu sechs Jahren Haft verurteilt

Exklusiv Die 17-Jährige aus Sachsen war in den Irak eingereist, um sich der Terrormiliz IS anzuschließen. Unter Ausschluss der Öffentlichkeit hat nun offenbar ein Jugendgericht in Bagdad über die Strafe entschieden. Von Volkmar Kabisch, Georg Mascolo und Amir Musawy

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Rücktritt CDU-Generalsekretär Tauber kündigt Rückzug an

Mit dem Schritt will er so schnell wie möglich den Weg für einen Nachfolger frei machen. Tauber ist in der CDU umstritten. Auch eine schwere Krankheit macht ihm zu schaffen.

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Brexit "Die meisten Professoren sind Pro-Europäer"

An vielen britischen Universitäten steht der Brexit neuerdings als eigenes Modul auf den Lehrplänen. Professor Paul Taggart erklärt, wie man ein so schnelllebiges und umstrittenes Thema unterrichtet. Interview von Judith Koch

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Olympia Vereint nur im Wettkampfschweiß

SZplus Bei Olympia bilden die zwei Koreas, formell im Kriegszustand, eine Mannschaft im Fraueneishockey. Das Team zeigt, wie der Sport mal wieder mit Symbolik überladen wird. Von Holger Gertz

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Deutsch-türkische Beziehungen Wie Ankara Yücels Freilassung nutzen will

Der freigelassene Journalist Deniz Yücel wollte auf keinen Fall Teil eines "schmutzigen Deals" werden. Doch kaum ist er aus dem Gefängnis entlassen, wünscht sich der türkische Regierungschef deutsche Hilfe beim Panzerbau - und setzt so die Bundesregierung unter Druck. Von Christiane Schlötzer

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Mitgliederentscheid NRW-SPD macht Stimmung gegen Groko

Reicht es für ein neues Bündnis mit der Union? Die SPD-Spitze um Andrea Nahles hofft auf ein Ja der Mitglieder. In NRW formiert sich derweil der Widerstand - selbst im Landesvorstand.

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Freilassung von Deniz Yücel Özdemir warnt vor naivem Umgang mit der Türkei

"Wir bedanken uns überschwänglich und gleichzeitig werden in der Türkei vier Journalisten zu lebenslanger Haft verurteilt. Geht's noch?" Das sagt der Grünen-Politiker in Richtung der Bundesregierung. Von Stefan Kornelius

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Youtube Polnische Regierung schaltet Werbung für Holocaust-Gesetz

Die kurze Filmsequenz sieht aus wie ein Trailer für ein Videospiel, ist aber Teil einer großen Social-Media-Kampagne für das umstrittene Holocaust-Gesetz.

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Sicherheitskonferenz Die Nato ist schon groß genug

Um den Konflikt mit Russland zu überwinden, sollte die Allianz über neue Szenarien nachdenken, anstatt weiterhin neue Mitglieder aufzunehmen. Gastbeitrag von Michael O'Hanlon

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Diskriminierung "Ich bin nicht homophob, ich hab' doch viele schwule Freunde"

Mit so einem Satz rechtfertigt sich ein AfD-Mann, der nach homophoben Beleidigungen wegen Volksverhetzung verurteilt wurde. Dieses blödsinnige Argument macht unseren Autor wütend. Kommentar von Josef Wirnshofer