- Detailansicht
- Kompaktansicht
Archiv für Ressort Politik - November 2013
2050 Meldungen aus dem Ressort Politik
Bei Protesten an der Universität Kairo gegen den ägyptischen Armeechef al-Sisi ist ein Student erschossen worden.
Eigentlich hätten die Bürger des kleinen amerikanischen Städtchens Wallsburg im November ihren Bürgermeister wählen sollen. Doch weil sich niemand an den Termin erinnerte, müssen sie nun zwei Jahre warten. Nicht zum ersten Mal.
Georgien hat künftig den jüngsten Regierungschef in Europa. Das Parlament der ehemaligen Sowjetrepublik bestätigte die Nominierung des bisherigen Innenministers Irakli Garibaschwili.
Was lässt sich finanzieren, was muss gestrichen werden? Mit dieser Frage wird sich heute die große Koalitionsrunde von Union und SPD auseinandersetzen. Zuvor dringen warnende Stimmen aus dem Finanzministerium, wie eine Zeitung meldet: Kernforderungen der Parteien könnten bis zu 1,8 Millionen Arbeitsplätze kosten, heißt es.
Meinung Da es ernst wird, verzagt das Genossenherz: Die Parteistrategen präsentieren löchrig gehäkelte Ausreden, warum es besser sei, das wichtigste und einflussreichste Ressort der neuen Regierung nicht zu übernehmen. Sie sorgen sich darum, dass ein sozialdemokratischer Finanzminister harte Entscheidungen zu fällen hätte. Ojemine!
Einmal noch wollte er Korea sehen - als Tourist, nicht als Soldat wie in den frühen fünfziger Jahren. Mit 85 erfüllte sich der US-Veteran Merrill Newman seinen Lebenstraum und reiste nach Pjöngjang. Bisher ohne Rückkehr: Er steht unter Arrest und damit wieder zwischen den Fronten.
Julia Timoschenko darf nicht im Ausland behandelt werden: Das ukrainische Parlament lehnt mehrere Entwürfe für ein entsprechendes Sondergesetz ab. Die Entscheidung könnte auch politische Folgen haben - sie gefährdet ein geplantes Assoziierungsabkommen mit der EU.
Sie töten und foltern routiniert - doch Deutschland unterstützt die kenianische Polizei mit Fortbildungen und weißen Jeeps. Denn Afrika ist die neueste Front im Anti-Terror-Krieg.
Bei einem seltenen Drohnenangriff der USA außerhalb der Stammesgebiete im Nordwesten Pakistans sind sechs Menschen getötet worden. Darunter sind drei Mitglieder des afghanischen Hakkani-Netzwerks.
Wie war Dieter Hildebrandt jenseits der Pointe? Wissbegierig und wissensschwanger, nachdenklich und warm zeigte er sich bei Gesprächen. Ein Humanist, in dessen Seele der Krieg tiefe Spuren hinterlassen hatte. Arbeitshunger zeigte Hildebrandt bis zuletzt - auch wenn ihm seine Lage klar war.
Die mögliche große Koalition will das Prostitutionsgesetz verschärfen. Erstmals sollen Freier unter bestimmten Umständen bestraft und Zwangsprostituierten leichter Aufenthalt in Deutschland gewährt werden.
Diskussionen über zwei umstrittene Gesetze, dazu die Causa Timoschenko: Der ukrainische Präsident Janukowitsch will das Assoziierungsabkommen mit der EU vorerst nicht unterschreiben. Diplomaten warnen, so eine historische Chance zu vergeben.
US-Außenminister Kerry und der afghanische Präsident Karsai verständigen sich auf ein Sicherheitsabkommen. Es soll eine Präsenz von US-Truppen in Afghanistan nach 2014 regeln. Nun diskutiert die Stammesversammlung in Kabul das Dokument - denn das enthält auch umstrittene Regelungen.
Mehr als 50 Milliarden Euro an zusätzlichen Ausgaben: Die Wunschliste der Fachleute von Union und SPD ist lang, sie verständigen sich bei den Koalitionsverhandlungen gerade auf mannigfaltige Ideen zum Geldausgeben. Trotzdem soll der Haushalt bis 2014 "strukturell ausgeglichen" sein. Wie kann das funktionieren, wenn CSU-Unterhändler Söder alles blockiert, was Geld bringt?
Noch ehe sie sich überhaupt gebildet hat, zeigt die große Koalition, wie sie mit dem Parlament umgeht. Union und SPD wollen dessen Ausschüsse erst einsetzen, wenn klar ist, wer welches Ministerium bekommt. Als Ersatz wollen sie ein Supergremium schaffen - eine "Amputation" des Bundestages, wie Grüne und Linke finden.
Fast 800 Abgeordnete reisen zwölfmal im Jahr für ein paar Tage von Brüssel nach Straßburg. Das ist nicht mehr zeitgemäß und kostet zuviel Geld, finden viele EU-Abgeordnete. Sie fordern eine Änderung der EU-Verträge und wollen künftig selbst entscheiden, wo getagt wird.
Die politische Geschäftsführerin der Piratenpartei, Katharina Nocun, will nicht wieder für den Bundesvorstand antreten. Der Grund: Sie könne sich die Arbeit dort momentan nicht leisten.