• Detailansicht
  • Kompaktansicht

Archiv für Ressort Politik - September 2016

2203 Meldungen aus dem Ressort Politik

8FD1F335-6E5F-49C0-BF73-EEAA07B85270
Bundesregierung Falsche Richtung, SPD!

Die Sozialdemokraten gehen auf Distanz zu Angela Merkels Flüchtlingspolitik. Dass diese Strategie der Partei hilft, ist mehr als zweifelhaft. Kommentar von Nico Fried

dpa_14924C0077967668
Steuersenkungen "Schäuble lässt eine Packung Spaghetti mit Soße springen"

Die Bundesregierung erhöht das Kindergeld. Um zwei Euro. Manche rätseln nun, was sie sich davon kaufen können.

C727651E-47D8-456C-A0A7-5618ADFF279C
Nuklearprogramm Nordkorea bestätigt Atombombentest

Die internationale Gemeinschaft reagiert entsetzt. US-Präsident Barack Obama kündigt "ernsthafte Konsequenzen" an. Von Christoph Neidhart, Tokio

dpa_14925000224F8AB1
Freihandelsabkommen Merkel verteidigt TTIP

Die Bundeskanzlerin sagt, sie sehe das Freihandelsabkommen nicht als gescheitert an. Damit stellt sie sich gegen ihren Vizekanzler.

2016-09-08T211423Z_1452924148_LR1EC981MZOVJ_RTRMADP_3_EUROPE-ATTACKS-FRANCE-CAR
Frankreich Pariser Polizei nimmt terrorverdächtige Frauen fest

Die Verdächtigen sind dem Innenminister Cazeneuve zufolge "Fanatikerinnen". Sie sollen einen unmittelbar bevorstehenden Anschlag geplant haben.

282381-01-02
Krieg in Syrien Assads Truppen kappen Zugang nach Aleppo

Die Rebellen verlieren damit ihre letzte Versorgungsroute. Aus Protest stellen 70 Hilfsorganisationen ihre Kooperation mit der UN ein. Neue Verhandlungen um eine Feuerpause laufen an.

32924800B862524F
US-Präsidentschaftswahl Libertärer US-Kandidat: "Was ist Aleppo?"

Der Außenseiter Gary Johnson könnte den unpopulären Trump und Clinton die Show stehlen. Doch im TV-Interview zeigt der Ex-Gouverneur noch peinlichere Wissenslücken als Polit-Neuling Trump. Von Matthias Kolb, Washington

BEN-CLEM-2-c-micky-clement
Benjamin Clementine Fremd in dieser Welt

SZplus Da war dieser Mann, der in der Metro sang, auf den Straßen von Paris lebte und plötzlich zum Star wurde. Benjamin Clementine kämpft jetzt nicht mehr um seine Existenz, sondern darum, der zu bleiben, der er ist. Von Tim Neshitov

Ares
Rechtspopulismus Das ist: Chris Ares, nationalistischer Rapper

Und nur zum Schein friedliebender Patriot. Gelegentlich schlägt er auch mal zu.

Israel TV-Sender: Abbas war KGB-Agent

Deckname "Kortov", der Maulwurf: Machmud Abbas, Präsident der Palästinenser, soll nach Recherchen eines Senders aus Israel in den Achtzigern für den sowjetischen Geheimdienst in Damaskus gearbeitet haben. Von Peter Münch, Tel Aviv

US-Wahlkampf Schlagabtausch auf Flugzeugträger

SZplus Als sich Trump und Clinton Wählerfragen stellen, dominiert die Sicherheitspolitik.

Syrien Suche nach Frieden

Die USA und Russland versuchen weiter, zu einem Abkommen zu gelangen - die syrische Opposition hat derweil eigene Vorstellungen.

Terrorgefahr Neuer IS-Anführer in Belgien

Ein 28-Jähriger sucht offenbar Mitstreiter für Anschläge. Von Thomas Kirchner, Brüssel

571648-01-02
Spanien Rajoy gibt sich den Rest

Eine neue Affäre belastet Spaniens Konservative. Sie lässt die Aussicht des Premiers auf eine Koalition auf null sinken. Von Sebastian Schoepp

Japan Angriff der "Babymach-Maschinen"

Frauen hatten es in Japans Politik bisher schwer. Doch jetzt regiert eine Frau die Hauptstadt Tokio - und eine andere vielleicht bald das ganze Land. Von Christoph Neidhart, Tokio

Saudi-Arabien Großmufti: Iraner sind Ungläubige

Vor der muslimischen Pilgerfahrt Hadsch eskaliert der Streit der Worte zwischen dem schiitischen Iran und dem sunnitischen Saudi-Arabien.

Bürokratie Der Mann ohne Geburtstag

Ein afghanischer Flüchtling darf zwar inzwischen studieren, die Fahrerlaubnisbehörde der Stadt Gelnhausen verweigert ihm aber den Führerschein. Denn: Der Mann kann nicht amtlich nachweisen, dass er überhaupt geboren ist. Von Wolfgang Janisch, Karlsruhe

dpa_149250007B5344B2
Frankreich Hollande zeigt noch einmal Feuer

Mit viel Pathos kämpft der französische Staatspräsident gegen die schlechten Umfragewerte. Noch hat er sich nicht erklärt, aber er deutet eine erneute Kandidatur an. Von Christian Wernicke, Paris

Flugpassagiere Grenzen für die Datensammler

Der Fluggastdaten-Deal mit Kanada verstößt einem Gutachten des Generalanwalts am Europäischen Gerichtshof zufolge gegen EU-Recht. Von Wolfgang Janisch, Karlsruhe

D03D45C1-D39E-465B-8BB8-EB7FA636DA0E
Flüchtlinge So viel AfD steckt im CSU-Papier

Die Forderungen der CSU zur Flüchtlingspolitik bestehen aus zwei Ebenen. Nur eine dünne Schicht trennt die christsoziale Oberfläche von der Gedankenwelt der Rechtspopulisten. Analyse von Bernd Kastner

Bundeswehr in der Türkei "Ein Stück weiter"

SZplus Abgeordnete des Bundestags dürfen nun doch die Soldaten auf dem Nato-Stützpunkt Incirlik besuchen. Die Bundesregierung zeigt sich erleichtert.

Gesetzesvorhaben Mehr Geld für Alleinerziehende

Wenn Väter keinen Unterhalt zahlen, springen Jugendämter ein - aber nur bis zum zwölften Lebensjahr des Kindes. Das will Ministerin Schwesig ändern. Von Constanze von Bullion, Berlin

Notfallversorgung Hunderte Kliniken auf dem Prüfstand

Aus Sicht der Krankenkassen sind viele Einrichtungen überflüssig. Im Durchschnitt erreichten die Bürger ein Krankenhaus in elf Minuten.

Kommunalpolitik Reden wir über was anderes

Flüchtlingspolitik? AfD? Kanzlerdämmerung? In Niedersachsen finden gerade 2200 Wahlkämpfe parallel statt. Die Menschen interessieren sich für mehr als nur immer Flüchtlingspolitik. Von Thomas Hahn, Celle

SPD "An Malu Dreyer bleibt nichts kleben"

SZplus Mit großer Wendigkeit manövriert sich die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin durch die Affäre um den Flughafen Hahn.

dpa_148E700041E3EA96
Islam Iran und Saudi-Arabien führen einen Glaubenskrieg

Kurz vor der alljährlichen Pilgerfahrt nach Mekka exkommunziert der saudische Großmufti alle Iraner und erklärt sie damit für vogelfrei. Das erinnert an das Weltbild des IS. Kommentar von Moritz Baumstieger

Europäische Zentralbank Draghis Verantwortung

Irgendwie funktioniert die Geldpolitik der Währungshüter ja. Und sie dient einem anerkannt guten Zweck. Aber was sie machen, das ist gleich doppelt riskant. Von Marc Beise