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Archiv für Ressort Politik - 2016

5000 Meldungen aus dem Ressort Politik

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Klimawandel Das Lieblingsargument junger Klimaschützer ist zu kurz gedacht

"Wir Jungen müssen etwas tun, uns wird der Klimawandel besonders treffen" - dieser Satz ist das Mantra junger Umweltaktivisten. Er verkennt, dass Klimaschutz mehr ist als ein Generationenkonflikt. Von Andreas Sieber

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Bamf-Zahlen Immer mehr Türken suchen in Deutschland Asyl

Die Zahl der Asylanträge aus der Türkei nimmt deutlich zu. Seit Jahresbeginn haben 4437 Menschen einen Antrag gestellt, mehr als doppelt so viele wie im gesamten Vorjahr. Von Leila Al-Serori

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Neuer US-Präsident Trump will Ex-General Flynn als Sicherheitsberater

Der Mann, der Trumps Außenpolitik steuern soll, vertritt eine radikale Anti-Islam-Haltung. Ansonsten könnte fast jeder Republikaner einen Posten bekommen - auch frühere Gegner. Von Matthias Kolb, Washington

Österreich vor Bundespräsidentenwahl TV-Duell in Österreich: Alles auf Anfang

Die Österreicher müssen erneut einen Bundespräsidenten wählen - und sind genervt. In der Debatte schenken sich Van der Bellen und Hofer nichts, doch die Rhetorik-Kniffe des Rechtspopulisten wirken nicht mehr. Von Cathrin Kahlweit, Wien

NSU-Prozess Wohlleben äußert sich zu Neonazi-Angriff

Er soll im Juli 1998 zwei Jugendliche verprügelt haben - doch der Angeklagte widerspricht. Auch die zwei Opfer können nicht bestätigen, dass Wohlleben beteiligt war. Aus dem Gericht von Wiebke Ramm

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Obama und Merkel Obama und Merkel - so eng verbunden wie nie

Angela Merkel fremdelte anfangs mit Barack Obama. Jetzt macht er sie zu einer Art Nachlassverwalterin seiner globalen Politik. Von Stefan Braun, Berlin

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Obama in Berlin Gemeinsame Pressekonferenz mit Angela Merkel

Video Während einer Pressekonferez schauen der scheidende US-Präsident Obama und Bundeskanzlerin Merkel auf die vergangenen acht Jahre ihrer Zusammenarbeit zurück.

Italien Rätselhaftes Lob für Renzi

Der frühere Premier Berlusconi stiftet Verwirrung mit positiven Äußerungen über den aktuellen Regierungschef - die beiden gehören eigentlich gegnerischen Lagern an. Von Oliver Meiler, Rom

Myanmar Im schwarzen Loch

SZplus Im Westen Myanmars sterben Dutzende Menschen in einem Konflikt zwischen Buddhisten und Muslimen. Von Arne Perras, Singapur

Niederlande Wegen Anstiftung zum Hass

Die Staatsanwaltschaft fordert eine Geldstrafe von 5000 Euro für den Populisten Geert Wilders. Der boykottiert den Prozess, indem er fernbleibt. Von Thomas Kirchner, Brüssel

Jemen Hoffen auf die Waffenruhe

Eine durch die USA vermittelte Feuerpause soll den Menschen in Jemen eine Atempause verschaffen. Nur: Die international anerkannte Regierung ist dagegen. Von Paul-Anton Krüger, Kairo

Privatjet-Affäre "Innerhalb unserer Normen"

Die EU-Kommission verteidigt Günther Oettingers Flug im Privatjet. Den Politiker bringt die Affäre nun schon wieder in Erklärungsnot. Von Alexander Mühlauer, Brüssel

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Kritik an Erdoğan Widerstand gegen EU-Beitrittsgespräche mit Türkei wächst

Der luxemburgische Außenminister Jean Asselborn findet allerdings, ein Abbruch würde Präsident Erdoğan in die Karten spielen. Von Daniel Brössler, Brüssel

Etat 2017 Schlankerer Haushalt

Die EU will nächstes Jahr insgesamt weniger Geld ausgeben, zugleich aber Akzente setzen. So sollen mehr Mittel in die Bewältigung der Flüchtlingskrise fließen. Von Alexander Mühlauer, Brüssel

Studie Das Leid der Helfer

Pfleger lieben ihren Job - und doch sind viele frustriert, die Arbeitsbelastung hat zuletzt auch noch zugenommen. Die Entfremdung in den Heimen und Kliniken beginnt früh: Jeder dritte Auszubildende will später etwas anderes machen. Von Kim Björn Becker

Koalitionsvertrag Neue Berliner Verwaltungskultur

Die rot-rot-grüne Koalition gibt sich ein 100-Tage-Programm - und den Bürgern ein Versprechen: Die Wartezeiten an den Bürgerämtern der Haupstatdt sollen künftig kürzer ausfallen. Von Jens Schneider, Berlin

Energiewende Zwischen den Welten

Alle reden vom Klimaschutz, Deutschland handelt - diese Botschaft will Bundesumweltministerin Barbara Hendricks in Marrakesch verbreiten. Die Wirklichkeit ist komplizierter. Von Michael Bauchmüller, Ouarzazate

IT-Gipfel in Saarbrücken Mahnung zu "Big Data"

Bundeskanzlerin Angela Merkel warnt vor einer zu rigiden Auslegung des Datenschutzes. Das hemme die Entwicklung neuer Produkte.

Spritbetrug Autos, Dichtung und Wahrheit

Wollen die Käufer und der Staat betrogen werden? Man schaut den Lügen schon so lange zu. Von Heribert Prantl

Jemen Chance in letzter Minute

Ein Verhandlungsfrieden ist jetzt möglich - wenn Druck auf Saudi Arabien und Iran ausgeübt wird. Von Paul-Anton Krüger

Italien An Haupt und Gliedern

Das Land steht vor der größten Verfassungsreform seiner Geschichte. Das macht den Menschen Angst, könnte aber auch das Chaos in der Politik beenden. Von Oliver Meiler

Profil Thomas Pesquet

Französischer Astronaut, auf dem Weg zur Internationalen Raumstation. Von Marlene Weiss

Herbstkonferenz Einigung bei Kinderehen

Die Justizminister von Bund und Ländern wollen ein Verbot von Ehen Minderjähriger - es soll allerdings Ausnahmeregelungen geben.

Salafisten Ruhet, und zwar in Frieden

SZplus Zehntausende Ausgaben des Koran hat die Polizei bei Salafisten gefunden und beschlagnahmt. Die ganz große Frage: Was soll man damit tun? Von Ronen Steinke

Facebook Die Präsidenten-Macher

Die millionenfache Verbreitung von Falschnachrichten und Lügen hat Trump befeuert. Die sozialen Medien haben inzwischen die Macht, Präsidenten zu machen. Verbote und Zensur helfen dagegen jedoch nicht, helfen muss sich jeder Nutzer selbst. Von Johannes Boie

Berlin Pflichtenheft für eine andere Politik

Der Koalitionsvertrag der rot-rot-grünen Regierung hat 251 Seiten. Das ist Raum für einiges Wortgeklingel aber auch für ein paar Versprechen, die eine neue Politik einleiten könnte. Von Jens Schneider

Glosse Das Streiflicht

SZplus

Frankreich Valls warnt vor Rechtsruck: "Europa kann sterben"

SZplus Der französische Premierminister Manuel Valls fordert eine ehrliche Debatte über die Folgen der Globalisierung. Und stellt dabei auch deutsche Positionen infrage. Von Leo Klimm, Berlin

Abschiedsbesuch in Berlin Obama wirbt für Merkel

SZplus Der scheidende US-Präsident sagt bei seinem Abschiedsbesuch: "Wenn ich wählen dürfte, würde ich sie unterstützen." Seinen Nachfolger Donald Trump warnt er vor Deals mit Russland. Von Nico Fried, Berlin

Videokolumne Zoom

Ist der neueste Film aus der Harry-Potter-Reihe reine Geldmache?

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Syrien Mit der Wahl Trumps könnten die Verheerungen in Syrien wachsen

Wenn Trump wie angekündigt die Unterstützung der USA für die syrischen Rebellen beendet, kann Assad ungehindert seinen Plan durchsetzen: ganz Syrien zurückerobern und die Rebellen auslöschen. Kommentar von Paul-Anton Krüger

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US-Präsident in Berlin Obama: "Wenn ich Deutscher wäre, wäre ich Merkel- Anhänger"

Der scheidende US-Präsident und die Bundeskanzlerin schauen wehmütig zurück auf die gemeinsamen acht Jahre. Dann äußert sich Merkel zur künftigen Zusammenarbeit mit Trump.