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Archiv für Ressort Politik - 2012
5000 Meldungen aus dem Ressort Politik
Laut jüngsten Umfragen hat er derzeit keine echten Rivalen: Israels Premier Benjamin Netanjahu hat für September Neuwahlen angekündigt. Seine Likud-Partei rechnet sich gute Chancen aus, auch den nächsten Regierungschef zu stellen.
Sarkozy zeigt sich als guter Verlierer: Artig gratuliert er dem Sieger und bedankt sich bei seinem Team. Die Franzosen lernten ihn als Choleriker, Abstinenzler und Bling-Bling-Präsidenten kennen. Jetzt zieht er sich aus der Politik zurück - abgestraft von den Wählern und bei seinem einstigen Förderer Jacques Chirac in Ungnade gefallen. Nur die Einwohner seiner Heimatstadt Neuilly werden ihn für eine Heldentat immer lieben.
Die meisten Kommentatoren deutscher Medien sind sich einig: Das Ende der drastischen Wahlniederlagen der FDP hat vor allem mit ihrem Kieler Frontmann Wolfgang Kubicki zu tun. Auf die politische Zukunft von FDP-Chef Philipp Rösler geben Deutschlands Meinungsmacher kaum noch etwas: Denn die Partei wolle das Verlierer-Image loswerden - und das sei aufs engste mit Rösler verknüpft.
Die SPD in Schleswig-Holstein rüstet sich für die Regierungsbildung, obwohl die CDU stärkste Partei geworden ist. Die FDP verliert deutlich, feiert aber ihr Ergebnis. Für alle gilt die Devise "nach der Wahl ist vor der Wahl": Die Parteien sehen in ihrem Abschneiden in Kiel vor allem ein Signal für den anstehenden Urnengang in NRW.
Meinung Todeszeitpunkt: unbekannt. Todesursache: programmatische Auszehrung. Die FDP existiert nur noch als aufblasbare Attrappe. Je nachdem wie viel Luft das Führungspersonal hat, erscheint sie schrumpelig oder prall, wie gerade in Schleswig-Holstein und in Nordrhein-Westfalen. Doch richtiges Leben können auch Kubicki und Lindner nicht ersetzen. Die Liberalen beweisen lediglich, dass es ein Leben nach dem Tod gibt. Allerdings kein richtiges, sondern nur ein gepumptes.
Bei seiner Vereidigung als Präsident schlägt Wladimir Putin ungewohnt sanfte Töne an: Es gehe ihm um Demokratie und Freiheit, betont er. Vor den Kremlmauern bekommen Tausende Putin-Gegner schmerzhaft zu spüren, was die Regierung unter Freiheit versteht.
Die "Dänen-Ampel" soll die Grünen in Schleswig-Holstein an die Macht bringen. Doch mit nur einem Sitz Mehrheit wäre das ein echtes Wagnis. Im Gespräch mit der SZ erklärt Parteichefin Claudia Roth, weshalb die Stärke der Piraten das grüne Ergebnis aufwertet und wie die CDU "Gift" in den Wahlkampf gebracht hat.
Amerika 2012: Die Reichen werden immer reicher, die Mittelschicht fürchtet den Abstieg, die Armen bleiben arm. In "Coming Apart" zeichnet Charles Murray ein düsteres Bild der USA - und hat damit eine heftige Diskussion ausgelöst. Murrays Kritiker sind vor allem wegen der Lösungsvorschläge des konservativen Politologen empört.
Die Sondierungsgespräche in Griechenland dürften schwierig werden: Die koalitionsbereiten Parteien verfügen nicht über die benötigten Mehrheiten. Dabei müssen sich die Griechen beeilen - bis Anfang Juni müssen sie über eine handlungsfähige Regierung verfügen, sonst könnte die Geldgeber-Troika den Geldhahn zudrehen.
Meinung Wer mag den Griechen verdenken, dass sie zornig waren, dass sie die vom Ausland verordnete Sparpolitik abgestraft haben? Doch nach der Wahlpleite der Regierungsparteien bleibt nur Leere und das Triumphgeheul der extremen Linken und Rechten. Was jetzt gefragt ist, hat in Griechenland keine Tradition: Koalitionen, Kompromisse, Kooperation. Es ist Zeit, damit anzufangen.
In Griechenland haben nach der Wahl die Extreme gesiegt. In der internationalen Presse dominiert die Angst, dass das Land unregierbar wird und Europa immer tiefer in die Krise rutscht. Außerdem wird erneut über einen Austritt Griechenlands aus der Eurozone spekuliert.
Weg mit den verbeulten Sakkos, weg mit dem Übergewicht: Für viele Franzosen ist Valérie Trierweiler der Grund dafür, dass sich François Hollande vom Wackelpudding zum schneidigen Siegertypen gewandelt hat - und gegen Sarkozy gewinnen konnte. Auch auf den Präsidenten Hollande wird die neue première dame großen Einfluss haben.
Während regimetreue Syrer ihre Stimme für ein neues Parlament abgeben, sterben bei Kämpfen in mehreren Regionen weiterhin Menschen. Die Regierung um Assad feiert den Urnengang als "außergewöhnlichen Tag", die Opposition nennt die Wahlen "absurd" - und ruft zum Boykott auf.
Fußball-Bundestrainer Joachim Löw hat sich erstmals zur Menschenrechtsproblematik im EM-Gastgeberland Ukraine geäußert. Löw kritisiert zwar die Situation in der Ukraine, erklärt jedoch, die DFB-Elf reise nicht als "Weltpolizei" zum Turnier. Einen Boykott lehnt er klar ab.
Wie ändert sich die EU-Politik unter François Hollande? Nach der Wahl des Sozialisten zu Frankreichs neuem Präsidenten lehnt Kanzlerin Merkel Änderungen am Fiskalpakt vorauseilend ab, betont aber, sie wolle Hollande "mit offenen Armen" empfangen. Die Opposition erhofft sich "eine neue Richtung" für Europa.
Wahlkampfendspurt an Rhein und Ruhr: Grünen-Frontfrau Sylvia Löhrmann erklärt, was sie an der Kampagne der FDP in NRW als altbacken empfindet, wie sie das Internet im Wahlkampf nutzt - und warum sie ein anderes Verständnis von Transparenz hat als die Piraten.
Die Zahl der Wehrdienstleistenden, die vorzeitig aus dem Dienst ausscheiden, bleibt problematisch hoch. Nur ein geringer Prozentsatz wird von Seiten der Bundeswehr entlassen, die große Mehrheit bricht den Dienst selbst ab. Laut Verteidigungsminister de Maizière sind falsche Vorstellungen von der Bundeswehr der Hauptgrund für die hohe Abbrecherquote.
Die Berliner Polizei ist offenbar mehreren Sprengstoffanschlägen entgangen. Bei der sogenannten Revolutionären 1. Mai-Demo, die von einem massiven Polizeiaufgebot begleitet wurde, fanden Beamte mindestens drei nicht gezündete Rohrbomben. Haben die Täter im letzten Moment Skrupel bekommen?
Meinung Mitten im Bürgerkrieg stimmen die Syrer über ein neues Parlament ab. Präsident Assad erhofft sich davon eine Stärkung seines Regimes. Die wird er wohl bekommen. Denn auch wenn die neue syrische Verfassung die Existenz anderer Parteien erlaubt, bleibt der scheinbare demokratische Wandel nichts als Fassade.
Es waren "Wahlen des Zorns": Die Griechen haben das etablierte politische System abgewählt, ohne dass jemand eine Ahnung hat, was jetzt kommt. Wenn die Parteien so zerstritten bleiben, bekommt Griechenland keine Regierung - sondern Neuwahlen.
Homosexualität wird in den Gastgeberländern der Fußball-EM mitunter als Bedrohung für die nationale Sicherheit betrachtet. Schwule und lesbische Fans laufen Gefahr, für ihre sexuelle Orientierung bespuckt und gejagt zu werden. Doch für die Betroffenen bietet die Sportveranstaltung auch die Chance, sich über den Rahmen des Turniers hinaus zur Wehr zu setzen.
In der Pariser Gerüchteküche gilt Jean-Marc Ayrault als heißer Anwärter für das Amt des Premierministers. Mit seiner Deutschland-Erfahrung wird er die einflussreichste Stimme im Ohr des neuen Präsidenten sein, wenn es um die Bundesrepublik geht. Ein Kuriosum eint die beiden Männer: Beide verfügen über keinerlei Regierungserfahrung in Paris.
Alexis Tsipras gilt als gnadenloser Populist - vor allem die frustrierte Mittelschicht Griechenlands machte den erst 37-Jährigen zum Wahlgewinner. Die Stimmenzahl der Radikalen Linken hat der Politiker durch die Protestwahl der Griechen vervierfacht und bekommt nun den Auftrag zur Regierungsbildung.
Die erste Runde der Sondierungsgespräche zur Bildung einer Koalitionsregierung in Athen ist gescheitert. Offiziell hätte der konservative Wahlsieger Samaras drei Tage zur Konsensfindung gehabt, aber ein halber Tag reichte ihm offenbar, um festzustellen, dass es aussichtslos ist. Nun kommt der Chef der radikalen Linken zum Zug.
US-Geheimdienste haben nach eigenen Angaben einen Bombenanschlag des Al-Qaida-Netzwerks auf ein Passagierflugzeug verhindert. Es sei gelungen, die Anschlagspläne in einer frühen Phase aufzudecken und den Sprengsatz sicherzustellen. Noch vor kurzem hatte das Weiße Haus mitgeteilt, es seien keine Attentatspläne des Terrornetzwerks gegen die USA bekannt.
Kurz vor der Abstimmung über die Auflösung der Knesset hat der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu eine Einigung mit der oppositionellen Kadima-Partei verkündet. Die für September angesetzten Neuwahlen sind damit abgewendet. Beobachter hoffen auf eine Entspannung des Konflikts mit Iran, Oppositionelle sprechen von einem "widerlichen Pakt".
Die Sparpolitik in der EU hat durch die Wahlen in Griechenland und Frankreich deutliche Risse bekommen. Berlin und Brüssel fordern die Einhaltung geltender Abkommen - aber Kanzlerin Merkel und Innenminister Schäuble bauen öffentlich verbale Brücken zur Haltung des künftigen französischen Präsidenten Hollande. Nur kosten dürfte eine Politik des Wachstums nichts.
Meinung Schluss mit Wegducken: Das Trauma des Kriegs verhindert nach wie vor, dass Deutschland eine erwachsene Außenpolitik betreibt. Doch Berlins diplomatische Untätigkeit erzeugt in der Welt eher Angst statt Vertrauen. Bundespräsident Joachim Gauck könnte den Deutschen helfen, ihr eigenes Misstrauen zu überwinden - mit wegweisenden Worten, wie sie sein Vorgänger Richard von Weizsäcker heute vor 27 Jahren ausgesprochen hat.
Mehrere Landesinnenminister wollen die Salafisten-Szene stärker beobachten lassen und damit "islamistische Selbstjustiz" verhindern. Schon jetzt erreicht das Misstrauen gegenüber den Salafisten einen Höhepunkt: Die Duisburger Polizei will einen Kommissar loswerden, weil er der radikalen islamischen Strömung angehört.
Meinung Populistische Rechtsradikale und randalierende Islamisten: Der Konflikt zwischen Pro NRW und den Salafisten fordert den Rechtsstaat heraus. Dass mehrere Gerichte nun Kundgebungen trotz Gewaltpotential erlauben, ist richtig. Der Staat darf sich nicht zu Überreaktionen hinreißen lassen.
Bloß jeder Personaldebatte ausweichen: Im Interview zum NRW-Wahlkampf verkneift sich FDP-Kandidat Christian Lindner jede Spitze gegen Parteichef Rösler, versucht die Diskussion von Personen zu Themen zu lenken und skizziert seine Marschroute für NRW. Bei den Themen Mindestlohn und Studiengebühren setzt er sich klar von der Union ab.
Nordrhein-Westfalens Städte und Gemeinden müssen in Zukunft voraussichtlich weniger für die Lasten der Deutschen Einheit zahlen. Ein Landesgesetz, das den Kommunen 40 Prozent der Ausgaben für den Solidarpakt aufbürdet, sei "unvereinbar und nichtig", entschied der Verfassungsgerichtshof in Münster.
Der Umgang mit dem Fall Timoschenko spaltet die Regierungen Europas. Nach dem angekündigten Boykott einiger EU-Staatschefs hat die Ukraine einen für Mitte Mai geplanten Gipfel der zentral- und osteuropäischen Staatschefs in Jalta verschoben.
Die Ausschreitungen beim Aufeinandertreffen der rechten Gruppierung Pro NRW mit radikalen Salafisten in Bonn waren heftig gewesen - jetzt warnen die Behörden vor einer ähnlichen Eskalation in Köln. Die Polizei hatte den Rechtsextremen untersagt, islamfeindliche Karikaturen zu zeigen. Mehrere Gerichte erklärten das Verbot nun für nichtig.
Aus Protest gegen ihre Haftbedingungen verweigert die ukrainische Oppositionsführerin Julia Timoschenko seit Wochen die Nahrungsaufnahme. Nun will sie ihren Hungerstreik beenden, sagt ihr Anwalt. Überzeugt habe sie ein Neurologie-Professor aus Berlin.
Demonstranten und 1000 Polizisten verhinderten eine Aktion der extremen Pro NRW in Köln. Um einen friedlichen Ablauf zu gewährleisten, musste die Polizei mehrere Salafisten festnehmen. Sie hätten gefährliche Gegenstände dabei gehabt. Zu Zusammenstößen wie in Bonn kam es nicht - Bei den Ausschreitungen am Samstag hatten Salafisten 29 Polizisten verletzt.
"Karachi", "Bettencourt" und "Gaddafi" - schon im Wahlkampf spielten diverse Affären des scheidenden französischen Präsidenten eine Rolle. Da seine Immunität einen Monat nach Ablauf der Präsidentschaft endet, steht Nicolas Sarkozy bald Ärger mit der Justiz bevor. Der Sommer könnte für ihn äußerst unbequem werden.
Beate Zschäpe mit Kopftuch, Uwe Mundlos mit Surfbrett, die drei Neonazis im Wohnmobil: Das Bundeskriminalamt veröffentlicht Ferienfotos des Zwickauer NSU-Trios und hofft auf Hinweise aus der Bevölkerung.
Meinung Weil die Geschichte der Euro-Rettung zu kompliziert wird, haben Populisten und Nationalisten Konjunktur in Europa. In Griechenland wird sich zeigen, ob in den neuen Verhältnissen Politik zu machen ist. Die Zeit drängt: Findet Athen nicht bald eine Lösung, könnte das Schicksal des Euro besiegelt sein.
Was für ein Coup, welch eine Chuzpe: Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu verkündet seinem verblüfften Volk, dass er die Kadima-Partei in seine Koalition einspannen wolle. Die angekündigten Neuwahlen sagt er ab. Empört zeigte sich allein die Opposition - oder besser gesagt das, was noch von ihr übrig ist.
CDU-Spitzenkandidat Röttgen erklärt die Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen zur Abstimmung über die Europapolitik von Kanzlerin Merkel und brüskiert damit die Bundespartei. "Uns sind alle Adern gefroren, als wir die Nachricht gehört haben", heißt es aus Kreisen der Unionsfraktion.
Die Terroristen hatten dem falschen Mann vertraut: Offenbar hat al-Qaida einen Mitarbeiter des US-Geheimdiensts CIA ausgewählt, um eine Bombe an Bord eines in die USA fliegenden Flugzeugs zu zünden. Der Coup zeigt auch, wie gefährlich das Terrornetzwerk in Jemen inzwischen ist. Die Bombe war so raffiniert in einer Unterhose versteckt, dass sie bei Kontrollen nur schwer zu entdecken gewesen wäre.
Vor einem Konvoi der UN-Beobachtermission in Syrien hat sich eine heftige Explosion ereignet. An Bord der Fahrzeuge befanden sich der Leiter der Mission und elf weitere Beobachter. Mehrere syrische Soldaten wurden verletzt. Zuvor hatte Sondervermittler Kofi Annan vor einer weiteren Eskalation gewarnt. Auch die Bundesregierung könnte sich bald an der Mission beteiligen.
Das Regierungschaos in Athen erschüttert weltweit die Börsenkurse. Bis Freitagmittag haben die radikalen Linken Zeit, um eine Regierung zusammenzubekommen. Die Partei will den Sparkurs aufkündigen und verärgert damit nicht nur die internationalen Geldgeber. Immer mehr deutsche Politiker fordern jetzt einen Austritt Griechenlands aus der Eurozone.
Sie wollen die Grenze zur Türkei verminen, ausländische Supermärkte aus dem Land schmeißen und begleiten Rentner mit Bürgerwehren zum Einkaufen. Nun ziehen die Neonazis der "Goldenen Morgenröte" mit Hetze gegen Einwanderer ins griechische Parlament ein. Chrysi Avgi verstört durch herrisches, offen faschistisches und rassistisches Auftreten, doch auch etablierte Parteien springen auf den Zug auf.
Unter strenger Bewachung ist die ukrainische Oppositionspolitikerin Julia Timoschenko vom Gefängnis in ein Krankenhaus gebracht worden. Dort will sie ihren Hungerstreik beenden. Ein deutscher Mediziner wird sie in den kommenden Tagen behandeln.
Die neue schwarz-rote Regierung im Saarland ist im Amt. Nach der Wahl von CDU-Ministerpräsidentin Kramp-Karrenbauer bestätigte der Landtag in Saarbrücken das neue Kabinett. Die neue Regierungsmannschaft will sich noch heute zur ersten Kabinettssitzung treffen.
Die rheinland-pfälzische Staatskanzlei hat einen Zeitungsbericht als falsch zurückgewiesen, wonach Ministerpräsident Kurt Beck (SPD) noch in diesem Monat sein Amt abgeben will.
Pro NRW provoziert mit einer Mohammed-Karikatur, gezeichnet hat sie Kurt Westergaard. Nun hat der dänische Karikaturist angekündigt, juristisch gegen die rechte Splitterpartei vorzugehen. Doch das wird nicht einfach.
Landesmama oder "Schuldenkönigin"? In Umfragen liegen Hannelore Kraft und die SPD weit vor der CDU. Dennoch warnt die NRW-Ministerpräsidentin vor der Landtagswahl am Sonntag, ihre Partei müsse kämpfen bis zum Schluss. Im SZ-Gespräch verrät sie, wie ihr Verhältnis zu CDU-Kandidat Norbert Röttgen ist, was sie von den Piraten hält - und weshalb sie selten Currywurst essen darf.