• Detailansicht
  • Kompaktansicht

Archiv für Ressort Politik - November 2018

3325 Meldungen aus dem Ressort Politik

actionpress_action_28751511_20181122081201
CDU-Regionalkonferenzen Schön, dass es dich gibt

SZplus Drei Kandidaten touren durch Land und Partei, und oft erinnert der zarte Ton an eine Wohngemeinschaft aus den Siebzigern. Wie die CDU die Merkel-Nachfolge nutzt, um über sich selbst zu reden. Von Nico Fried

Nach dem Brexit Vermessung des Spielraums

Der Text über die künftige Beziehung Großbritanniens zur EU soll vor allem der angeschlagenen Premierministerin May helfen - sie muss nun im britischen Parlament eine Mehrheit finden. Von Matthias Kolb, Brüssel

USA Herr der Richter

Öffentlich rügt der Vorsitzende des Obersten Gerichtshofs Präsident Donald Trump. Offenbar waren ihm dessen Attacken auf Juristen und Rechtssprechung zu viel. Doch ob diese Reaktion die Justiz stärkt, ist ungewiss. Von Alan Cassidy, Washington

Bundestag "Letzte Chance" für von der Leyen

Die Opposition droht der Ministerin mit einem Untersuchungsausschuss wegen der Berater-Affäre. Von Mike Szymanski, Berlin

Tschechien Mehr Unternehmer als Politiker

Die EU-Anti-Betrugsbehörde erhebt schwere Vorwürfe gegen Tschechiens Premier. Von Viktoria Großmann, Tobias Zick, Prag/München

Türkei EU mahnt nach Festnahmen

EU-Vertreter sind seit Langem erstmals wieder zu Besuch in Ankara. Die Wiederaufnahme des Dialogs ist schwierig. Von Christiane Schlötzer, Istanbul

Brasilien Ärzte-Exodus

Brasiliens künftiger Präsident Bolsonaro verjagt kubanische Mediziner, die sein Land dringend bräuchte. Ihr Herkunftsland ist ihm zu links. Von Boris Herrmann, Rio de Janeiro

Asyl Einsperren, rauswerfen

Immer öfter ordnen Richter an, abgelehnte Flüchtlinge in Abschiebehaft zu nehmen. Diese Form von Haft setzt keinerlei Schuld voraus, sie dient allein dazu, die Menschen am Untertauchen zu hindern, bevor sie abgeschoben werden. Von Bernd Kastner

Luftwaffe Flieger des Kalten Krieges

Seit Anfang der 1980er-Jahre ist der "Tornado" im Einsatz. Die Bundeswehr braucht einen neuen Kampfjet, die Politik tut sich aber mit der Entscheidung über die Nachfolge schwer. Geld spielt hier die geringste Rolle. Von Mike Szymanski, Berlin

Grundgesetz Merz' Irrtümer

Deutschland sei das einzige Land der Welt, das ein Individualrecht auf Asyl in der Verfassung stehen habe, sagt der CDU-Kandidat. Stimmt das? Die wichtigsten Fragen und Antworten zum Verfassungsartikel 16a. Von Wolfgang Janisch, Karlsruhe

Berliner Kreis "Der Pakt treibt Europa auseinander"

Die Kritik am UN-Migrationspakt entzündet sich an mehreren Punkten - auch in der Unionsfraktion. Von Bernd Kastner

29AA9084-577C-4246-87AE-E4128F19935E
Fall Khashoggi Donald Trump - eine Schande

Der US-Präsident sucht auf Twitter Streit, die direkte Konfrontation mit dem saudischen Regime aber scheut er. Einige seiner Tweets wirken wie Botschaften eines Mannes, der, bei allem Respekt, nicht mehr Herr seiner Sinne ist. Kommentar von Christian Zaschke, New York

Baden-Württemberg Stoch will SPD-Chef werden

SZplus Zwei Kandidaten kämpfen um den Vorsitz der Südwest-SPD. Auch Fraktionschef Andreas Stoch kandidiert.

Profil Andreas Stoch

Der Jurist hat Mut: Er will die baden-württembergische SPD befrieden. Von Josef Kelnberger

Balkan Zeit der Brandstifter

Serbien, Kosovo, Bosnien, Mazedonien: Die Krisen häufen sich, die Versöhnungspolitik der Europäischen Union steht vor dem Scheitern. Von Peter Münch

Außenansicht Mitschuldig

Die humanitäre Katastrophe in Jemen ist menschengemacht. Die Welt darf dem Krieg dort nicht länger zusehen. Von Karl-Otto Zentel

Aktuelles Lexikon Christkindlmarkt

Weihnachtsmarkt das ganze Jahr? Gemeint war es anders. Von Edeltraud Rattenhuber

Türkei Sündenböcke

Ankara weiß nicht, ob es auf Europa zugehen soll oder nicht. Von Christiane Schlötzer

Klima CO₂ ungebremst

Der Kohlendioxidanteil in der Erdatmosphäre erreicht einen neuen Rekordwert. Die bisherigen Maßnahmen in Sachen Klimaschutz fruchten nicht. Von Patrick Illinger

Abrüstung Das letzte Limit

Noch gilt der New-Start-Vertrag, der die Zahl der russischen und amerikanischen Atomwaffen begrenzt. 2021 läuft er jedoch aus. Von Paul-Anton Krüger

SZ-Photo-h-00033878
Merz zum Asylrecht Die Lehren aus der Nazi-Zeit wären gestrichen

Die symbolische Wirkung einer Abschaffung des deutschen Grundrechts auf Asyl wäre ungeheuer. Friedrich Merz macht da weiter, wo er im Jahr 2000 angefangen hat. Kommentar von Heribert Prantl

Videokolumne Analyse aktuell

Bisher endete jede Partie dieser Schach-WM ohne Sieger. Das liegt nicht nur an Magnus Carlsen.

Großbritannien Brexit-Abkommen nimmt wichtige Hürde

Vor dem Gipfel einigen sich London und Brüssel auf eine "weitreichende Partnerschaft". Die Übergangsphase, in der sich für Großbritannien fast nichts ändert, könnte bis 2022 dauern. May spricht von "richtigem Deal". Von Björn Finke und Alexander Mühlauer, Brüssel/London

Glosse Das Streiflicht

SZplus

Bewerbung um CDU-Vorsitz Merz empört mit Aussagen zu Asyl

Nach Kritik auch aus seiner eigenen Partei sagt der Kandidat für den CDU-Vorsitz, er stelle das Grundrecht nicht infrage. Von Constanze v. Bullion, Berlin

000_PAR2003092481516
Rüstungsindustrie Die Kolumbien-Connection des Sig-Sauer-Chefs

Exklusiv Der US-Rüstungschef von Sig Sauer ist nach einem ungenehmigten Waffendeal vorübergehend festgenommen worden. Zehntausende Pistolen sollen vor Jahren in das damalige Bürgerkriegsland geliefert worden sein. Von Volkmar Kabisch, Frederik Obermaier und Bastian Obermayer

53B27C3F-7AD1-43C5-BEBE-465B2BD3B901
SZ Espresso Nachrichten kompakt - die Übersicht für Eilige

Was heute wichtig war - und was Sie auf SZ.de am meisten interessiert hat. Von Xaver Bitz

Müller_9681
Entwicklungsminister Müller "Keine Ausbeutung von Mensch und Natur akzeptieren"

Deutsche Konzerne, die in Afrika Geschäfte machen, sollten Menschen und Natur gut behandeln. Darin sind sich Gerd Müller und Handelsexperte Boniface Mabanza einig. Aber wer soll das durchsetzen? Interview von Kristiana Ludwig und Isabel Pfaff