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Archiv für Ressort Politik - August 2018
2565 Meldungen aus dem Ressort Politik
Irans geistliches Oberhaupt Chamenei untersagt inmitten des Atomstreits direkte Kontakte mit den USA. Die Regierung in Washington halte nie ihre Versprechen und gebe "nur leere Worte" von sich.
Bei den seit vier Tagen andauernden Kämpfen sind Regierungsangaben zufolge zudem mehrere Zivilisten ums Leben gekommen. Die UN zeigen sich besorgt über die Lage in der südlich von Kabul gelegenen Stadt.
In der Debatte um mögliche Koalitionen der beiden Parteien zweifeln viele CDU-Politiker an der Vereinbarkeit der Positionen. Glauben Sie, ein gemeinsames Regieren wäre möglich?
Eine neue Dienstpflicht würde weitere Milliarden kosten. Doch schon jetzt fehlt es der Bundeswehr oft am Notwendigsten. Selbst eine deutliche Anhebung des Etats würde nur die Unterfinanzierung verringern, sagen Fachleute.
Angela Merkel hat erfrischend klar gesagt, dass das aktuelle europäische System für Asylverfahren am Ende ist. Die willigen EU-Staaten müssen jetzt allein vorangehen. Gute Pläne dafür gibt es.
Wer in Russland öffentlich seine Meinung in Netzwerken postet, geht ein hohes Risiko ein. Ein Like kann schon reichen, um in Haft zu kommen.
In der Debatte um mögliche Bündnisse mit der Linken rufen ostdeutsche CDU-Politiker dazu auf, Gespräche nicht grundsätzlich zu verweigern. Linkenpolitiker Bartsch sieht manche Unionspolitiker "noch in den Schützengräben des Kalten Krieges liegen".
Was wichtig ist und wird.
Bilder
Bilder In Washington sind am Jahrestag von Charlottesville nur etwa 20 bis 30 weiße Nationalisten aufmarschiert. Die Polizei schirmte sie gegen Hunderte Gegendemonstranten ab.