- Detailansicht
- Kompaktansicht
Archiv für Ressort Politik - Juni 2013
612 Meldungen aus dem Ressort Politik
Die Protestbewegung in der Türkei ist bunt. Auch Kurden wurden schnell ein Teil von ihr, waren aber trotzdem überraschend still. Sie stecken in einem Dilemma: Viele von ihnen hassen Erdoğan, aber sie brauchen ihn auch. Denn sie wollen Frieden.
Vom Kindergeld bis zur öffentlichen Betreuung zeigen sich widersprüchliche Effekte: Vier Jahre lang untersuchten große Forschungseinrichtungen und Universitäten das Dickicht familienpolitischer Einzelleistungen. Konsequenzen? Hält Familienministerin Schröder trotzdem nicht für notwendig. Nur im Steuerrecht soll sich wirklich etwas ändern.
Die radikalislamische Hisbollah solle nicht mehr auf der Seite der Assad-Truppen in Syrien kämpfen, fordert der libanesische Präsident Michel Suleiman. Der Grund: Die Männer würden an einer anderen Front dringender gebraucht: Im Kampf gegen Israel.
Meinung Es ist eine neue Generation, die in Rio und Istanbul auf die Straße geht. Diese Generation hat vom Wirtschaftsaufschwung der vergangenen Jahre profitiert. Jetzt will sie nicht mehr nur überleben, sie will gut leben.
Rebellion war früher mal das Metier von Präsidentin Dilma Rousseff. Dass sie jetzt selbst mit einer Rebellion konfrontiert ist, muss sie im Innersten treffen. Noch lobt sie die Demonstranten, die Schattenseiten des Wirtschaftsbooms anprangern - und verspricht Wandel.
Erdoğan fegt die Demonstrationen in der Türkei mit Wasserwerfern und Tränengas hinweg. Die Jugend hat reagiert mit neuen Formen des Protests. Sie boykottieren regierungsfreundliche Firmen - ein Novum in der Türkei.
Es soll die größte Demonstration gegen die Misswirtschaft in Brasilien werden. Wenn heute Abend Spanien im Maracanã-Stadion auf Tahiti trifft, erwartet die Fifa eine Million Demonstranten in Rio de Janeiro. Eine "unangenehme Situation", meint der Fußballverband.
Meinung In Berlin redet kein Heilsbringer sondern ein Pragmatiker ohne Emotion. Einst wollte Barack Obama eine "Welt ohne nukleare Waffen". Doch das ist vier Jahre her. Der Verzicht auf große Visionen ist inzwischen symptomatisch für die gesamte Außenpolitik des Präsidenten.
Das FBI spricht von Sicherheit, Kritiker fürchten um die Privatsphäre von Millionen Amerikanern. Erstmals hat die Bundespolizei den Drohnen-Einsatz im Inland bestätigt. Allerdings sei der Umfang äußerst begrenzt.
4100 Bundeswehrsoldaten sind nach wie vor in Afghanistan. Doch wie es nach 2015 dort weitergeht, ist unklar. Dann endet der Kampfeinsatz und nur noch wenige Deutsche zur Ausbildung von Sicherheitskräften verbleiben am Hindukusch. Verteidigungsminister de Maizière will nun Klärung.
Der frühere ungarische Ministerpräsident und Reform-Kommunist Gyula Horn ist gestorben. Er erlangte weltweit Berühmtheit, als er 1989 als Außenminister zusammen mit seinem österreichischen Amtskollegen Alois Mock symbolisch den Stacheldraht an der Grenze zwischen Ungarn und Österreich durchschnitt.
Die einen kippen um, die anderen brechen ab, einige bleiben unter sich - und ein paar werden richtig wütend: Die Protestkundgebungen gegen den amerikanischen Präsidenten scheitern am Wetter in Berlin. Trotzdem fühlen sich manche erhört.
Die Liebe sei erkaltet, hieß es. Die Deutschen seien keine Obama-Fans mehr. Oh, really? In Berlin lächelt der US-Präsident solche Debatten einfach weg. Er streichelt Gauck, er herzt Merkel und liefert eine eindrucksvolle 25-Stunden-Big-Brother-Show.
Weniger Atomwaffen. Das ist schon das Konkreteste, was der US-Präsident in seiner Rede in Berlin zu bieten hat. Weil Obama aber seinen Charme spielen lässt, wird er vom Publikum bejubelt. Das zeigt zweierlei: Die deutsch-amerikanische Freundschaft kann mit wenig Einsatz und viel Routine beschworen werden. Und allzu viel Optimismus hat Obama nicht für Europa übrig.
Nicht alle Berliner sind von Barack Obama begeistert, doch die Frau des US-Präsidenten wird mit offenen Armen empfangen. Entspannt schlendert Michelle Obama also durch die Hauptstadt. Die Rede ihres Mannes vor dem Brandenburger Tor verpasst sie. Bewusst.
Eine Welt ohne Atomwaffen, die Schließung des Gefangenenlagers Guantanamo, die Gleichberechtigung Homosexueller: US-Präsident Barack Obama spricht in seiner Rede vor dem Brandenburger Tor über sehr viele Themen. Die Rede im Wortlaut.
Carsten S. entschuldigt sich bei Angehörigen der NSU-Opfer. Die Entschuldigung kommt stockend, in ihrer Unbeholfenheit wirkt sie aber ehrlich und authentisch. Einige Anwälte hingegen nutzen den Prozess, um sich in Szene zu setzen. Es kommt zum Streit zwischen Wohllebens Verteidiger und einem Nebenklage-Anwalt.
Auch wenn der Gezi-Park in Istanbul mittlerweile geräumt wurde - die Gesichter sind kaum zu vergessen. Zwei junge Demonstranten erzählen, wie sie die turbulenten Tage erlebt haben und wie sie jetzt weiterprotestieren wollen.
In zähen Verhandlungen haben sich Bund und Länder geeinigt, wie die acht Milliarden Euro für die Flutopfer finanziert werden sollen. Einen überraschend hohen Anteil übernimmt der Bund und steuert etwa ein Fünftel der Summe bei - darüber freuen sich nicht nur bayerische Politiker.
Schon als junger Student ist Barack Obama für eine atomwaffenfrreie Welt eingetreten. Als US-Präsident verfolgt er dieses Ziel immer noch. Sein Engagement hat bereits zum neuen Start-Abkommen mit Russland geführt. Doch das reicht ihm noch lange nicht.
"Das Internet ist für uns alle Neuland", sagt Angela Merkel bei der Pressekonferenz mit US-Präsident Obama. Aufschreie der Empörung mischen sich im Netz mit Witzeleien über eine derart altmodische Haltung. Wie albern - die Kanzlerin hat recht.
Video
Video Wird der Streit zwischen SPD-Kanzlerkandidat Steinbrück und Parteivorsitzendem Sigmar Gabriel den Wahlkampf nachhaltig belasten? Und könnte es sogar zum Äußersten kommen, dass Steinbrück seine Kandidatur zurückzieht?
Islamisten haben in der Hauptstadt Somalias die Vereinten Nationen angegriffen. Es gab eine Explosion und einen Schusswechsel. Mehrere Menschen, darunter auch ausländische UN-Mitarbeiter, sollen bei dem Anschlag ums Leben gekommen sein.
Bilder
Bilder Bellevue, Brandenburger Tor, Schloss Charlottenburg: Der Terminkalender des US-Präsidenten ist eng getaktet. Und dann ist da noch diese Hitze. Obamas Tag im Fototicker.
Nach wilden Kriegsdrohungen signalisiert Nordkorea plötzlich wieder Verhandlungsbereitschaft. Es finden hochrangige Gespräche zwischen China und dem Regime in Pjöngjang statt. Der chinesische Präsident Xi spricht auch mit UN-Generalsekretär Ban über Nordkorea.
"Wir wollen alle das Gleiche": In Berlin betont der US-Präsident die Gemeinsamkeiten mit Kanzlerin Merkel und muss sich dann doch Kritik stellen. Bei seiner Rede am Brandenburger Tor ist Obama aber in seinem Element und erklärt, er wolle das Atomwaffenarsenal reduzieren. Abgerundet wird sein Tag in Berlin nun mit einem Bankett in Schloss Charlottenburg. Der Besuch im Liveblog.
Nirgendwo ist das Meer so unsicher wie vor Westafrika: Fast 1000 Seeleute wurden dort im vergangenen Jahr von Piraten angegriffen. Die Region hat damit Somalia als größte Piraten-Hochburg abgelöst. Die Überfalle sind teilweise extrem brutal.
Mitglieder der islamistischen Sekte Boko Haram stürmen ein Klassenzimmer in der Stadt Maiduguri und töten fünf Jugendliche.
Nach der Syrien-Konflikts und dem Rückzug mehrerer Truppensteller wollen die Fidschi-Inseln Blauhelmsoldaten auf die Golanhöhen entsenden.
Drohnen werden nur militärisch eingesetzt? Von wegen. Zwei Istanbuler Aktivisten nutzen die unbemannten Flugobjekte, um die Anti-Erdoğan-Demos und Polizeiübergriffe zu dokumentieren. Inzwischen haben sie damit allerdings auch die Aufmerksamkeit der Sicherheitskräfte auf sich gezogen.
Sie brachten ihn an einen Ort, den es offiziell gar nicht gibt, in das berüchtigte Foltergefängnis in Jemens Hauptstadt Sanaa. Auf Hilfe des Auswärtigen Amtes wartete der Deutsche Frank Motos dort vergebens. Jetzt ist er zurück in Deutschland und wirft dem Außenministerium vor, sein Leben zerstört zu haben.
Erneuter Rückschlag für mögliche Verhandlungen mit den Taliban: Erst werden die angekündigten Gespräche zwischen den Islamisten und den USA in Katar von einem neuen Anschlag überschattet - jetzt lehnt auch Afghanistans Präsident Karsai eine Beteiligung seiner Regierung strikt ab.
Erneutes Jahrestief für die SPD: Die Sozialdemokraten verlieren in der Wählergunst weiter an Zustimmung. Zugleich steigen für Union und FDP die Chancen darauf, weiterregieren zu können. Würden die Deutschen den Kanzler direkt wählen können, hätte Steinbrück demnach keine Chance.
Meinung Die Ära der Wahlgeschenke schien schon lange vorbei. Doch nach zwei Wahlkämpfen ohne teure Versprechen packt Kanzlerin Merkel nun einen Koffer voller Geschenke. Sollte die Union all ihre Ankündigungen wahr machen, würde das teuer. Richtig teuer.
Mit Spannung wird die Rede von US-Präsident Obama vor dem Brandenburger Tor erwartet. Nun sind erste Details bekannt: Obamas wichtigste Themen sollen die atomare Abrüstung und der Kampf gegen den Klimawandel sein. Außerdem stehen Treffen mit Kanzlerin Merkel, Bundespräsident Gauck und SPD-Spitzenkandidat Steinbrück auf der Agenda.
Der Chef des US-Geheimdienstes NSA verteidigt das umstrittene Spähprogramm Prism als erfolgreiches Instrument im Anti-Terror-Kampf. Demzufolge soll unter anderem ein Bombenanschlag auf die Wall Street vereitelt worden sein.
Immer mehr Türken bringen ihren Unmut über den autoritären Kurs ihrer Regierung durch stundenlanges Stillstehen zum Ausdruck. Hunderte versammelten sich auf dem Taksim-Platz. Und die Polizei hält sich nach wochenlangem harten Einsatz gegen die Demonstranten zurück.
Es ist der höchste Stand seit zwei Jahrzehnten: Einem UN-Bericht zufolge sind mehr als 45 Millionen Menschen weltweit aus ihrer Heimat vertrieben worden. Eine Besserung der Lage für die Flüchtlinge scheint nicht in Sicht.
Meinung Gestern Abend ist Familie Obama in Berlin angekommen, heute trifft sich der US-Präsident mit Kanzlerin Merkel. Die versteht sich mit Barack Obama nur so gut wie nötig, die USA sind für Deutschland nicht mehr so wichtig wie früher. In Zukunft wird auch Europa für die USA noch einmal an Bedeutung verlieren - denn das junge Amerika hat seine ethnischen Wurzeln längst woanders.
Guten Abend, Mister President! Um 20:33 Uhr betritt Barack Obama deutschen Boden. Der US-Präsident entsteigt lächelnd der "Air Force One" und schüttelt Hände - auch die von Außenminister Westerwelle. Auf Obama wartet ein arbeitsreicher Mittwoch. Die Sicherheitsvorkehrungen sind immens.
Die Taliban eröffnen ein Büro in Katar. Sie wollen über "eine friedliche und politische Lösung" für Afghanistan reden. Die USA zeigen Gesprächsbereitschaft, auch Präsident Karsai will Vertreter schicken.
Seine Freunde beschreiben ihn als "bescheiden", jetzt ist er ein Gesicht des Protests. Der junge Choreograf Erdem Gündüz hat mit seiner stillen Anklage auf dem Istanbuler Taksim nicht nur in der Türkei viele Menschen bewegt. Und er will weiter stehen.
US-Bürgern ist die Adoption russischer Kinder bereits untersagt, jetzt will die Regierung auch ein Verbot für gleichgeschlechtliche Paare. Damit könnten selbst Bürger aus Ländern mit zulässiger Homo-Ehe keine Kinder mehr in Russland adoptieren.
"Unsere Demokratie hat gesiegt", sagt Premier Erdoğan vor Mitgliedern seiner AKP und verweigert den Demonstranten jegliche Toleranz. Zu spüren bekommen das Dutzende Mitglieder einer linken Partei, mehr als 130 Menschen werden festgenommen. Die Türkische Gemeinde in Deutschland fordert einen Stopp der EU-Beitrittsverhandlungen.
Im Juli 2008 kam Obama als Kandidat nach Berlin und wurde an der Siegessäule wie ein Popstar gefeiert. Nun kehrt er als Präsident zurück, doch das Amt hat ihn verändert. Die Enttäuschung über den ehemaligen Hoffnungsträger ist groß. Die Deutschen werden seinen Worten interessiert, aber kritisch lauschen.
Familien sollen weniger Steuern zahlen, Frauen öfter an die Spitze: CDU und CSU beschreiben auf 125 Seiten, was sie in der kommenden Legislaturperiode alles erreichen wollen. Natürlich alles unter Vorbehalt. Und das Wort "FDP" kommt in dem ganzen Programm kein einziges Mal vor.
Auf dem G-8-Gipfel geben die Präsidenten Putin und Obama eine grimmige Pressekonferenz, die ein Scheitern des Treffens erwarten lässt. Gespielte Eiszeit für das Publikum zu Hause? In der langen Nacht von Enniskillen können sich die demonstrativ schlecht gelaunten Männer immerhin darauf einigen, gemeinsam eine Friedenskonferenz für Syrien anzustreben.
Wie aus dem Nichts ist in Brasiliens Großstädten eine Welle der Empörung entstanden. Die sündhaft teuren WM-Arenen waren nur der Auslöser. Schnell fand sich ein Potpourri von Themen, das den Söhnen und Töchtern Brasiliens missfällt: Es geht gegen Korruption und Straflosigkeit. Gegen Bürgermeister, Gouverneure - und gegen die Präsidentin.
Die G-8-Staaten rufen zur schnellstmöglichen Ausrichtung einer Syrien-Friedenskonferenz auf. Zum Abschluss ihres Gipfels in Nordirland fordern die Staats- und Regierungschefs der wichtigsten Industriestaaten auch die Bildung einer Übergangsregierung.
Er stand einfach nur da, stundenland und still. Durch seinen passiven Widerstand gegen die Erdogan-Regierung wurde Erdem Güzün über Nacht zum gefeierten Helden der türkischen Protestbewegung. Nicht nur in der Türkei, sondern weltweit ahmen Menschen jetzt seine Pose nach.