- Detailansicht
- Kompaktansicht
Archiv für Ressort Politik - Januar 2018
3288 Meldungen aus dem Ressort Politik
Die Zahl der Asylsuchenden in Deutschland ist 2017 deutlich zurückgegangen. Laut Bundesinnenministerium wurden 186 644 Menschen registriert, im Jahr 2016 waren es noch etwa 280 000 und im Jahr 2015 rund 890 000. Zudem wurden die offenen Verfahren reduziert.
Unionspolitiker hätten gegen Ende der letzten Sondierungsnacht heimlich Textpassagen zur Migration geändert. CSU-Politiker Herrmann und SPD-Chef Schulz streiten darüber, ob sie eigentlich eine Obergrenze vereinbart haben oder nicht.
Damit ist die Zahl der neu nach Deutschland gekommenen Flüchtlinge im Vergleich zum Vorjahr deutlich zurückgegangen. Damals waren es etwa 280 000 Menschen.
Das Sondierungspapier atme einen sozialdemokratischen Geist, sagt SPD-Justizminister Maas. In den Reihen seiner Partei ist die Skepsis gegenüber einem Bündnis mit der Union groß.
Die Sondierungsergebnisse von Union und SPD sehen nur ein geringes Plus im Wehretat vor. Kritiker glauben, so seien verabredete Ziele nicht einzuhalten.
Der Beschluss des PLO-Zentralkomitees folgt auf die umstrittene Entscheidung von US-Präsident Trump, Jerusalem als Hauptstadt Israels zu akzeptieren. Palästinenser-Präsident Abbas treibt die Eskalation in einer Rede weiter voran.
Das Zentralkomitee der Palästinenserorganisation verlangt eine Suspendierung so lange, bis Jerusalem den Staat Palästina anerkennt.
Zum 400. Mal demonstrieren in Stuttgart die Gegner von Stuttgart 21. In vielen Kritikpunkten haben sie Recht behalten.
Vor einem Jahr wurde der SPD-Chef umjubelt. Jetzt reist er durch das Land, um für Koalitionsgespräche mit der Union zu werben. Statt Euphorie dürfte ihm Frust entgegenschlagen. Gelingt ihm der Kraftakt?
Es sah bereits nach Entspannung aus - doch nach diversen Zwischenfällen spitzt sich die Krise zwischen Katar und den Emiraten wieder zu. Unter anderem soll ein emiratisches Passagierflugzeug von seiner Route abgedrängt worden sein.
Joseph F. Dunford bekommt in Brüssel das deutsche Bundesverdienstkreuz verliehen. Die Verleihung ist auch ein Signal an US-Präsident Donald Trump, der die Nato wiederholt in Frage gestellt hat.
Seehofer, Söder und die anderen Granden der CSU sind sich auf einmal sehr einig - und blicken mit einer Mischung aus Staunen und Unverständnis auf die SPD.
Sie kommen immer alle, 92 Abgeordnete, fast nur Männer, sie springen im Block auf, grölen im Chor. Mit der AfD ist eine Rechtsaußenpartei in den Bundestag eingezogen. Die Frage ist jetzt: Was tun mit den Neuen?