- Detailansicht
- Kompaktansicht
Archiv für Ressort Politik - Januar 2011
523 Meldungen aus dem Ressort Politik
China rüstet auf: Während US-Verteidigungsminister Gates Staatschef Hu besucht, absolviert Chinas neuer Tarnkappenjet seinen Jungfernflug. Beide Politiker wollen nichts davon gewusst haben.
Die Projektverantwortlichen sind für sie "Lügenpack", Heiner Geißler geht ihnen "auf den Sack": Die Gegner von Stuttgart 21 haben mittlerweile die 57. Montagsdemo absolviert. Noch hält ihr Zorn an.
Für die neue islamkritische Partei Die Freiheit sollte es der erste große Parteitag werden. Doch die Veranstaltung wurde kurzfristig abgesagt - die Rechtspopulisten fanden keinen Tagungsort.
Vor drei Wochen kandidierte Andrej Sannikow gegen Weißrusslands Diktator Lukaschenko. Kurz nach der Wahl wurde der Dichter und seine Frau verhaftet - den dreijährigen Sohn Daniil haben sie seither nicht gesehen.
Mit den Baggern kommen die Demonstranten: Etwa 80 Gegner des Bahnprojekts Stuttgart 21 behindern die Bauarbeiten. Zwei Männer werden festgenommen. Kurzmeldungen im Überblick.
Eine Studie der Humboldt-Universität zeigt, dass viele von Thilo Sarrazin herangezogene Statistiken zu Migranten die Wirklichkeit verzerren. Sie wurden so lange gedreht und gedehnt, bis sie passten.
Video Wikileaks-Gründer Julian Assange wird in London vor Gericht angehört. Allerdings nicht vor irgendeinem: In dem Gefängnis von Belmarsh sitzen Terrorverdächtige ein - was in der Internetgemeinde neue Spekulationen auslöst.
Während die Zahl der Toten in Tunesien nach gewaltsamen Protesten gegen die Arbeitslosigkeit auf über 30 steigt, verspricht Präsident Ben Ali 300.000 neue Arbeitsplätze.
Video Klaus Ernst fordert die Linken auf, sich auf Inhalte zu konzentrieren. Gleichzeitig wirft der Partei-Chef den Ost-Funktionären vor, seit der Fusion von PDS und WASG Schwierigkeiten mit dem innerparteilichem Machtverlust zu haben.
Jarred Lee Loughner hat 15 Minuten, dann geht es zurück in die Zelle. Erstmals spricht der Attentäter von Arizona mit dem Richter. Sein Auftritt verblüfft die Beobachter - mit so viel Selbstbewusstsein hatten sie nicht gerechnet.
Statt Einigkeit zu demonstrieren, gefällt sich Parteichefin Gesine Lötzsch darin, sich eine ganze Rede lang selbst gegen mutmaßliche Parteifeinde zu verteidigen. Am Schluss legt sie sich sogar mit Gregor Gysi an - der gerne darauf eingeht.
Ihre vorbehaltlose Kommunismus-Empfehlung hat Linken-Chefin Gesine Lötzsch viel Kritik eingebracht. In Textentwürfen, die ihr der linke Philosoph Michael Brie geliefert hatte, war noch die Rede vom "Terror der Bolschewiki" gewesen.
China entwickelt hochmoderne Waffen, die Washingtons Vorherrschaft im Pazifik gefährden könnten - das Pentagon ist beunruhigt. Experten blicken pessimistisch auf die Zukunft der chinesisch-amerikanischen Beziehungen.
Bei den gewaltsamen Protesten gegen Jugendarbeitslosigkeit in Tunesien wurden 14 Menschen getötet, der Präsident des Landes schließt Schulen und Universitäten.
Es ist Afghanistan-Saison in der deutschen Politik: Nach der Kanzlerin und dem Verteidigungsminister hat sich auch Guido Westerwelle im Feldlager der Bundeswehr in Kundus gezeigt.
Ein neues Steuerprogramm gehört zu den Aufgaben, die sich die SPD für dieses Jahr gesetzt hat. Mit Senkungsversprechen will die Partei jene Wähler zurückgewinnen, die sich von ihr abgewandt haben.
Durch die amerikanische Geschichte zieht sich ein Mythos: Seit Abraham Lincoln 1865 von einem Schauspieler erschossen wurde, sucht die Nation nach Attentaten reflexhaft in der Lektüreliste des Täters nach Erklärungen. Jared Lee Loughner, der Schütze von Arizona, las "Das kommunistische Manifest" und "Mein Kampf" - maßgeblich beeinflusst wurde er aber durch einen rechten Verschwörungstheoretiker.
Bilder
Bilder Blumen, Kerzen und Gebete für Gabrielle Giffords: In Tucson gedenken Menschen dem schwer verletzten Opfe des Attentats. Auch Washington und an der Wall Street ruhte für eine Schweigeminute.
Ein Jahr nach dem Beben kämpft Haiti nicht nur gegen dessen Folgen, sondern auch um politische Stabilität. Wie das funktionieren kann, ist ebenso offen wie die Frage, ob die Vereinten Nationen die Cholera ins Land brachten.
Die baskische Untergrundorganisation Eta lässt die Waffen ruhen: Der Waffenstillstand soll "umfassend" und "international überprüfbar" sein.
Die wachsende Zustimmung in den Umfragen für die Grünen lässt die CDU zu albernen Gegenmaßnahmen greifen. Die neueste Strategie: Im Internet wird der Gegner als 'Dagegen Partei' vorgeführt - inklusive eigener Homepage.
Hat ein "Klima des Hasses" zu dem Attentat in Arizona geführt? Erbittert kämpfen Medien und Blogger um die Deutungshoheit - und reden sich in Rage. Während Liberale der Tea-Party-Bewegung und Sarah Palin eine Mitschuld geben, keilen die Konservativen zurück.
Die Linken streiten wie die Kesselflicker über Kommunismus, den Porsche von Klaus Ernst sowie übers Regieren und Opponieren. Dabei vergessen sie völlig, dass es im Superwahljahr 2011 um ihre politische Existenz geht.
Bilder
Bilder Zu Hause kämpft er um seine FDP, in Afghanistan wirbt er um Zustimmung: Außenminister Guido Westerwelles erster Besuch bei den Bundeswehr-Soldaten in Kundus
Seit der Wahl Obamas zum Präsidenten vergiften rechte Wortführer wie Sarah Palin die US-Innenpolitik mit einer Rhetorik des Hasses. Das Verbrechen von Tucson zeigt: Es ist höchste Zeit, innezuhalten.
Es ist der zweite Tag, an dem die Südsudanesen über ihre Unabhängigkeit abstimmen können. Während viele Menschen stundenlang warten, um ihre Stimmen abzugeben, kommt es andernorts zu extremer Gewalt.
In der kommenden Wochen könnte mitten in Afrika ein neuer Staat entstehen: Die Bürger des Südsudan stimmen über ihre Unabhängigkeit ab. Doch könnte dieser Staat überleben? Wie würde Diktator al-Bashir reagieren? Die wichtigsten Fragen und Antworten.
Bilder
Bilder Unabhängigkeit oder nicht: Eine Woche haben knapp vier Millionen Wahlberechtigte im bitterarmen Südsudan Zeit, ihre Stimme abzugeben. Die Abstimmung wird von Gewalt überschattet - es hat erste Todesfälle gegeben.
Es ist sein erster Besuch bei der Bundeswehr in Afghanistan seit seinem Amtsantritt: Außenminister Guido Westerwelle ist in Kundus eingetroffen.
Er ist Jude und Holocaust-Forscher: Ein Gespräch mit dem Historiker Saul Friedländer über "Das Amt", die katholische Kirche und emotionale Wissenschaft.
"Wir haben die Chance, wenn wir alles richtig machen": Nie hatten die Grünen bessere Umfragewerte als zuletzt - nun muss sich zeigen, ob sie daraus Wahlerfolge machen können. Gelingt dies, könnte 2011 ein historisches Jahr für die Öko-Partei werden.
Linken-Chefin Gesine Lötzsch spricht von Kommunismus - und schon mag keiner mehr mit ihrer Partei koalieren. Wobei sich die Grünen darin nicht ganz einig sind. Die Linken selbst geben sich betont gelassen.
Gesine Lötzsch bleibt hart: Bei der Berliner Rosa-Luxemburg-Konferenz verteidigt die Linken-Chefin ihren Kommunismus-Aufsatz und lässt sich von linken Splittergruppen feiern. Doch der Applaus kommt aus der falschen Ecke.
Normalerweise formulieren Politiker erst eine These und leiten dann konkrete Maßnahmen daraus ab. Die SPD-Spitze macht es bei ihrem Positionspapier zum Thema Fortschritt andersherum. Das Ergebnis ist deprimierend.
Nach ersten Befragungen hat die Bundespolizei neue Erkenntnisse zum Attentat von Arizona: Sie geht von einem geistig verwirrten Einzeltäter aus. US-Politikerin Giffords ist nach dem Kopfdurchschuss zeitweise aus dem Koma erwacht und reagierte auf die Ansprache der Ärzte.
Einst war Jared Lee Loughner ein freundlicher Junge mit Musik-Talent, dann nahm sein Leben eine düstere Wendung: Er schrieb wirre Internetbotschaften und verließ das College, als man an seinem Geisteszustand zweifelte. Nun rätselt Amerika, was den Amokläufer von Tucson zu seinem Verbrechen getrieben hat.
Die deutschen Journalisten in Iran müssen freikommen - eine Kampagne dafür ist jedoch gefährlich: Während stille Diplomatie Lösungen bringt, kann die gesammelte deutsche Medienmacht Iran zu nichts zwingen.
Die SPD geht mit einem neuen Schwerpunkt ins Wahljahr: In einem Positionspapier wagt die Partei eine neue Definition von Fortschritt. Die Mittel, durch die das "Wachstum für ein besseres Leben" erreicht werden soll, sind jedoch teils altbekannt.
"Neuer Fortschritt und mehr Demokratie": Die Hoffnung der SPD im Superwahljahr umfasst 43 Seiten - auf ihnen hat sich der Vorstand Gedanken gemacht, wie ein besseres Wachstum aussehen könnte.
Mutig stritt die Demokratin Gabrielle Giffords für ihre Positionen. Doch im politisch aufgeheizten Bundesstaat Arizona wurde ihr die Unerschrockenheit zum Verhängnis. Trotz alarmierender Zwischenfälle in der Vergangenheit verzichtete sie bis zuletzt auf Personenschutz.
Irans neuer Außenminister Salehi macht im Fall der inhaftierten deutschen Journalisten seinem Amtskollegen Westerwelle ein Angebot - und legt dabei überraschend wenig Achtung auf die diplomatische Etikette.
Die nationalistische Partei von Israels Außenminister Lieberman will Armeekritiker stärker kontrollieren. Intellektuelle befürchten die "Zerstörung der israelischen Demokratie".
"Wir sind zu einem Mekka des Hasses geworden": Ein 22-Jähriger tötet in Arizona sechs Menschen, die demokratische Abgeordnete Gabrielle Giffords liegt nach einem Kopfschuss im Krankenhaus. Mittlerweile fahndet die Polizei nach einem Komplizen. Der zuständige Sheriff gibt der vergifteten politischen Atmosphäre in dem Bundesstaat die Mitschuld an dem Attentat.
Um zwei verschleppte Franzosen zu befreien, greifen nigrische und französische Soldaten die Entführer an - danach sind beide Geiseln tot. Steckt al-Qaida hinter der Entführung?
Bilder
Bilder Das Attentat auf die Abgeordnete Gabrielle Giffords mit sechs Toten sendete eine Schockwelle von Tucson durch ganz Amerika. Jetzt hat die Abgeordnete an der Abstimmung zum Haushaltskompromiß teilgenommen. Sie war zum ersten Mal wieder im Parlament, seit dem Attentat im Januar 2011.
Bilder
Bilder Beim Attentat auf die Abgeordnete Gabrielle Giffords kommen sechs Menschen ums Leben. Die Tat sendet eine Schockwelle von Tucson durch ganz Amerika. In die Trauer mischt sich stille Wut über die politische Kultur des Landes.
Gemeinsam mit Hans-Dietrich Genscher schrieb er Zeitgeschichte: Ex-Außenminister Jiri Dienstbier gilt als eine der Schlüsselfiguren der Wende 1989 in der Tschechoslowakei. Jetzt ist er im Alter von 73 Jahren gestorben.
Bürgerbeteiligung nach Behörden-Gusto - so will die schwarz-gelbe Bundesregierung künftig die Planung von Großprojekten beschleunigen. Doch Stuttgart 21 hat gelehrt: Misstrauen gegen den Bürger ist ein furchtbarer Fehler.
Blutiger Anschlag in Arizona: Bei einem Bürgertreff hat ein Mann zahlreiche Menschen niedergeschossen. Die Kongressabgeordnete Gabrielle Giffords überlebte das Attentat schwer verletzt.
Irans Außenminister Salehi hat seinen Amtskollegen Westerwelle nach Teheran eingeladen. Der Fall der inhaftierten Journalisten könne "in Sekunden" bereinigt werden.