- Detailansicht
- Kompaktansicht
Archiv für Ressort Politik - November 2014
1754 Meldungen aus dem Ressort Politik
Schwarz-Grün arbeitet gut in Hessen, ohne großes Gewese. Die CDU unter Ministerpräsident Volker Bouffier zeigt, dass sie sich auch benehmen kann. Und die Grünen sind begeistert von sich selbst. Doch irgendwann werden die Bürger womöglich genug von der Harmonie haben.
Am 15. November 1988 hat die PLO den Staat Palästina ausgerufen. Nachdem Schweden den Staat bereits anerkannt hat, sprechen sich nun die Parlamente von England und Spanien dafür aus. Welchen Einfluss würde ein solcher Akt auf den Nahostkonflikt haben?
Knappes Votum: Mit einer Stimme mehr verhindern die Gegner der Keystone-XL-Pipeline im Senat vorerst den Bau des umstrittenen Projekts. Die Republikaner machen Präsident Obama schwere Vorwürfe und kündigen einen neuen Anlauf an.
Vermummte Demonstranten versuchen, das Parlament in der chinesischen Sonderverwaltungszone zu stürmen, die Hongkonger Polizei wehrt den Angriff mit Pfefferspray und Schlagstöcken ab. Die prodemokratische Regenschirm-Bewegung distanziert sich von der Aktion.
Jüngst hat eine Verfassungsbeschwerde gegen den Pflegenotstand für Aufsehen gesorgt. Leser meinen, man müsse auch die Verbesserungen würdigen, die es im Pflegebereich in den vergangenen Jahren gab.
Er ist gerade einmal seit einem Monat im Amt - da sieht sich der neue EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker schon einem Misstrauensvotum ausgesetzt.
Datenschützer, IT-Unternehmen und auch US-Präsident Obama machen sich für mehr Transparenz und strengere Regeln beim US-Geheimdienst NSA stark. Im Senat lassen die Republikaner den "Freedom Act" scheitern - doch das Thema ist noch nicht vom Tisch.
Der frühere SPD-Bundestagsabgeordnete Sebastian Edathy muss wegen des mutmaßlichen Besitzes von kinderpornografischen Fotos und Videos vor Gericht. Ende Dezember will sich Edathy in Berlin Fragen der Presse stellen.
Erst Hitler-Gruß, dann Dosenwürfe, dann Eruptionen der Gewalt: Ein Bericht des NRW-Innenministeriums zeigt detailliert, wie die Hooligan-Demo in Köln außer Kontrolle geriet. Protokoll einer Straßenschlacht.
Die soziale Vernichtung von Sebastian Edathy lässt einen frieren. Dass er wegen des Besitzes von Kinderpornografie nun vor Gericht muss, ist dennoch richtig - in dieser Causa gibt es noch viel zu klären.
Nach den Enthüllungen der Luxemburg-Leaks stellt sich die Frage: Ist EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker noch der Richtige für die Herausforderungen, vor denen die EU steht?
Zum zweiten Mal wird im NSU-Prozess das berüchtigte Bekennervideo gezeigt. Interessant sind für das Gericht vor allem die verschiedenen Versionen - von der Skinhead-Musik bis zur Paulchen-Panther-Melodie.
Seit Beginn des Konflikts in der Ukraine hat Bundeskanzlerin Merkel mehr als 30 mal mit Präsident Putin telefoniert. Nun reist Frank-Walter Steinmeier in die Ukraine und nach Russland. Kann der Außenminister für neue Impulse sorgen?
Seit mehr als 60 Jahren leben Tausende Palästinenser im Flüchtlingslager Burj el-Barajneh im Libanon. Die Chance, dass sich daran etwas ändert, ist gering. Und das Schlimmste: Die meisten Bewohner kennen gar kein anderes Leben.