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Archiv für Ressort Politik - 2011
5000 Meldungen aus dem Ressort Politik
Bei einer feierlichen Messe spricht Papst Benedikt XVI. seinen Vorgänger Johannes Paul II. selig. Mehr als eine Million Gläubige verfolgen das Ereignis - unter ihnen zahlreiche Prominente.
Das BKA geht davon aus, dass die in Düsseldorf festgenommenen mutmaßlichen Al-Qaida-Mitglieder Teil einer Gruppe waren - und sucht nach weiteren Verdächtigen. Zu den blutigen Plänen der Männer werden indes immer mehr Details bekannt.
Sein Spitzname war "eiliger Vater" - denn kein Papst reiste öfter um die Welt als Johannes Paul II. Aber Karol Wojtyla galt auch als sittenstrenger "geistlicher Diktator". Nun wird der frühere Pontifex in die Reihe der katholischen Heiligen und Seligen aufgenommen.
Libyens Machthaber Gaddafi hat bei einem Luftschlag der Nato offenbar einen Teil seiner Familie verloren. Nach Angaben eines Sprechers der libyschen Regierung ist Gaddafis Sohn Saif al-Arab - der zeitweise auch in München gelebt hatte - bei einem Raketenangriff getötet worden. Auch drei Enkelkinder seien ums Leben gekommen. Staatschef Gaddafi selbst sei unverletzt.
Es grenzt an ein Wunder, mit welcher Eile Papst Johannes Paul II. höhere Weihen zuteil werden. Nie ist ein Mensch so schnell seliggesprochen worden. Der charismatische Pole hat die Kirche deutlich verändert, doch war er nicht unumstritten.
Der libysche Machthaber Muammar al-Gaddafi zeigt sich der Nato gegenüber verhandlungsbereit - unter einer Bedingung. Kurzmeldungen im Überblick.
Seit mehreren Jahren versuchen Neonazis den 1. Mai zum Tag der deutschen Arbeit umzudeuten. An diesem Sonntag wollen sie in Heilbronn gegen die drohende "Fremdarbeiterinvasion" auf die Straße gehen - und holen sich Unterstützung aus Tschechien.
Die jüngsten Festnahmen von Terrorverdächtigen in Deutschland haben gezeigt: Die Sicherheitsbehörden sind wachsam. Den Kampf gegen den radikalen Islamismus können sie mit ihren Instrumenten trotzdem nicht gewinnen.
Die Gefahr war konkret, als die Ermittler der Operation "Komet" zugriffen: Die drei festgenommenen mutmaßlichen Al-Qaida-Mitglieder haben offenbar schon mit Anschlagsvorbereitungen begonnen - auch für den Großraum Düsseldorf.
Die Flüchtlingswelle vor allem aus Afrika hat Folgen. Nach dem Vorstoß von Silvio Berlusconi und Nicolas Sarkozy zur Neuregelung der Grenzkontrollen lenkt die EU ein - und schlägt eine Reform des Schengen-Abkommens vor.
Die japanische Regierung halte sich nicht an die Gesetze und rette sich lediglich mit Notlösungen über die Zeit. Die Vorwürfe wiegen schwer - schließlich äußert sie der Atomberater der Regierung. Unter Tränen trat der Professor jetzt zurück.
Immer wieder wird der Ruf nach einem schärferen Jugendstrafrecht laut. Dabei ist es schon jetzt nicht milder, nur flexibler als das Erwachsenenstrafrecht. Die wichtigsten Fragen zur Reform, die die Koalition nun beschließen will.
"Nichts Schlimmeres hätte uns passieren können": Der Terrorakt von Marrakesch trifft auch die kritischen Geister in Marokko. Sie fürchten, dass die konservativen Kreise, die Vertreter einer rücksichtslosen Unterdrückung, die Katastrophe nach Kräften ausnützen.
Wie umgehen mit jugendlichen Gewalttätern? Trotz vielfältigen Protests will die Bundesregierung ein Gesetz zum Warnschussarrest beschließen, um potentielle Täter abzuschrecken. Die Haft ist an enge Voraussetzungen geknüpft - doch die Zahl der möglichen Fälle hoch.
Die Menschen in Syrien lassen sich auch von dem brutalen Vorgehen des Regimes von Präsident Baschar al-Assad nicht davon abhalten, für mehr Demokratie zu demonstrieren. Viele von ihnen zahlen dafür mit ihrem Leben. Mit Sanktionen erhöhen die USA den Druck auf Damaskus.
Wegen des gewaltsamen Vorgehens der syrischen Regierung gegen die Protestbewegung haben die USA Vertraute von Staatschef Assad mit Sanktionen belegt. Auch die EU will Sanktionen verhängen.
"Gott, Syrien, Freiheit und sonst nichts": In Syrien sind wieder Zehntausende Regimegegner auf die Straße gezogen. Die Sicherheitskräfte eröffneten das Feuer und erschossen mindestens 24 Demonstranten.
Nach dem Abgang von Guido Westerwelle als Parteichef versucht sich die FDP verzweifelt an einem Neuanfang. Ein neues Strategiepapier enthält jedoch mehr orthographische Fehler als zündende Ideen.
Der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion hat sich für ein Verbot von Burkas in der Öffentlichkeit ausgesprochen. Zuvor hatte Belgien ein Verbot des Vollschleiers auf den Weg gebracht.
Das Mobile Einsatzkommando des BKA hat in Düsseldorf und Bochum drei junge Männer festgenommen, die angeblich einen Terroranschlag mit selbstgebastelten Bomben planten. Dieser habe jedoch nicht unmittelbar gedroht, heißt es aus Ermittlerkreisen. Der Bundesinnenminister erklärte dennoch, eine "konkrete und bevorstehende Gefahr" sei abgewehrt worden.
Video Noch hat sich niemand zu dem Anschlag in Marrakesch bekannt, doch das Blutbad trägt die Handschrift radikaler Islamisten. Das Attentat traf Touristen, zielte aber vor allem auf König Mohammed VI.
Beamte des Bundeskriminalamts haben drei Personen festgenommen, die mutmaßlich dem Terrornetzwerk al-Qaida angehören. Die drei Männer wurden bereits seit längerer Zeit überwacht. Der Innenminister spricht von einer "konkreten und bevorstehenden Gefahr durch den internationalen Terrorismus".
Eine fessée, so nennt man in Frankreich einige Schläge auf den Hintern, und nicht wenige Eltern und Psychologen dort meinen, so etwas habe noch niemandem geschadet. In vielen Staaten ist die Prügelstrafe längst verboten, aber im Land der guten Manieren tut man sich schwer mit einer rein gewaltlosen Erziehung.
Um Sarah Palin ist es verdächtig ruhig geworden. Doch mit einer neuen Webseite und gewohnt kämpferischen Reden bringt sie sich als Präsidentschaftskandidatin in Stellung. Warum die Frontfrau der Tea-Party-Bewegung trotzdem kaum Chancen hat.
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Bilder Präsident Obamas Zustimmungswerte haben ein Rekordtief erreicht. Trotzdem tun sich die Republikaner schwer, einen geeigneten Herausforderer für ihn zu finden. Zur Zeit macht vor allem ein Immobilienmogul von sich reden.
Syriens Führung lässt das Militär mit tödlicher Gewalt gegen Demonstranten vorgehen - und bewirbt sich zugleich um einen Sitz im UN-Menschenrechtsrat. Nachdem der UN-Sicherheitsrat das Land nicht verurteilen will, berät die EU über Sanktionen.
Schlechte Außenwirkung und gebrochene Wahlversprechen: FDP-Fraktionsvize Koppelin benennt in einem Papier schonungslos alle schwarz-gelben Fehler. Er fordert, den Fraktionsvorstand vorzeitig neu wählen zu lassen - und setzt so die ungeliebte Chefin Homburger unter Druck.
Die Anzahl der Toten des Bombenanschlags auf ein Touristen-Café in Marokko steigt weiter: Bei der Detonation am Platz der Gaukler in Marrakesch starben mindestens 16 Menschen, viele von ihnen Franzosen, eine Holländerin und vermutlich auch ein Brite. Marokko versucht verzweifelt, Schaden für den Tourismus abzuwenden.
Video Iranische Kriegsschiffe fahren durch den Suez-Kanal, Mubarak droht der Galgen und jetzt begraben die Palästinensergruppen Fatah und Hamas ihr Kriegsbeil. Eine neue Nahost-Architektur nimmt langsam Gestalt an. Der Westen ist nach fast 100 Jahren Dominanz plötzlich nur noch Zuschauer.
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Bilder Winfried Kretschmann wird Deutschlands erster grüner Ministerpräsident, doch in seinem Kabinett hat die SPD die Schlüsselressorts an sich gerissen. Die Stuttgart21-Gegner dürften aber zufrieden sein: Das Verkehrsministerium geht an einen grünen Politiker.
Aufständische und Truppen des libyschen Machthabers Gaddafi haben sich in der Nacht schwere Gefechte an der Grenze zu Tunesien geliefert. Durch mehrere Raketen sollen Flüchtlinge getötet worden sein - auf tunesischem Territorium.
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Bilder Bei einer möglichen Kandidatur für das Präsidentenamt steht sich Sarah Palin mit ihren dauernden Patzern selbst im Weg: Ob es nun um peinliche Wissenslücken, verbale Entgleisungen oder ihren dekadenten Lebensstil geht, die Polit-Diva schafft es immer wieder in die Schlagzeilen.
Lange waren sich Gabriel und Nahles in tiefer Antipathie verbunden. Inzwischen arbeiten der SPD-Chef und seine Generalsekretärin gut zusammen. Doch der überraschende Kompromiss mit Thilo Sarrazin belastet ihr Verhältnis.
Vor fünf Jahren bombardierten israelische Kampfjets ein Ziel in Syrien. Jetzt bestätigt die Internationale Atomenergiebehörde: Das zerstörte Gebäude war ein Atomreaktor, den das Land heimlich bauen wollte.
Die Guantanamo-Papiere zeigen, wie sich eine unkontrollierte US-Exekutive eine Gefahr konstruiert und ihre eigene Wahrheit schafft. Die Paranoia der Bush-Regierung führte zu teils grotesken Verhören.
Video Nach sieben Tagen Kampf verständigen sich Thailand und Kambodscha auf eine Waffenruhe. Zuvor bekämpften sich die beiden Staaten ohne Pause an der gemeinsamen Grenze. Mehrere Soldaten starben.
Er ist seit mehr als einem Jahr abgewählt. Doch weil sich die Gewinner streiten, darf Belgiens Premier Yves Leterme weiter regieren: Er erklärt, wie das Regierungs-Provisorium funktioniert - und wie er es weiterführen will.
Video Die Regierung spricht von einem politisch motivierten Terrorakt - bei einer Explosion in einem belebten Touristen-Café in der marokkanischen Stadt Marrakesch sind mindestens 14 Menschen getötet und mehr als 20 zum Teil schwer verletzt worden. Auch Ausländer sollen unter den Opfern sein.
Video Blutbad in Marrakesch: Bei einer Detonation in einem Café auf dem zentralen Djemaa-el-Fna-Platz der marokkanischen Stadt sind zahlreiche Menschen getötet worden. Unter den Opfern sollen auch Ausländer sein. Die Regierung geht von einem Terroranschlag aus.
Video Die Europäer sind mit dem Vorschlag gescheitert, die Gewalt in Syrien zu verurteilen. Russland und China weigerten sich, einem Entwurf zuzustimmen, appellierten dennoch an das Regime Baschar el-Assads.
Hamas und Fatah wollen ihren Streit beenden und eine Übergangsregierung bilden. Der israelische Außenminister Lieberman fürchtet, dass jetzt die radikalislamische Hamas auch im Westjordanland die Macht übernimmt - und Hamas-Terroristen aus den Gefängnissen entlassen werden.
Immer wieder kritisieren Menschenrechtler Italien wegen des harten Umgangs mit Flüchtlingen. Nun hat der Europäische Gerichtshof entschieden, dass das Land kein Recht hat, illegale Einwanderer zu verhaften, wenn sie sich der Ausweisung entziehen. Die Regierung in Rom protestiert: Das mache Abschiebungen unmöglich.
Die Atomdebatte spaltet die Nation: Ex-Umweltminister Klaus Töpfer, der als Leiter der Ethikkommission live im TV schlichten soll, beklagt eine Vergiftung der Gesellschaft. Gleich bei der ersten öffentlichen Sitzung tut Eon-Chef Johannes Teyssen wenig dafür, das zu ändern - und hält ein Plädoyer für die Kernkraft.
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Bilder Die Welt fiebert der Hochzeit von Prinz William und Kate entgegen. Polizei und Geheimdienste rüsten sich hingegen für einen der größten Sicherheitseinsätze der vergangenen 30 Jahre. Neben Terroristen fürchten sie auch gewaltbereite Studenten - und fanatische Fans.
Tödlicher Fehler: Bei einem Nato-Angriff sollen in Misrata mehr als zehn Rebellen getötet worden sein. US-Medien berichten, dass der Krieg bislang bis zu 30.000 Menschen das Leben gekostet hat.
Zähe Kompromisse, langwierige Debatten, kaum noch unterscheidbare Parteien: Moderne Demokratie ist kompliziert, und sie ist oft sehr langsam. Das frustriert die Bürger - und ebnet Populisten den Weg.
Seit Wochen demonstriert die schiitische Minderheit in Bahrain gegen die sunnitische Herrscherfamilie. Hunderte wurden festgenommen. Nun greift ein Gericht mit aller Härte durch.
Brisantes Flugblatt im Internetangebot der Linkspartei: Der Holocaust wird geleugnet, außerdem ist ein Symbol zu sehen, auf dem Hakenkreuz und Davidstern miteinander verbunden sind. Die Partei behauptet, das Papier sei "fälschlich veröffentlicht worden".
Die Wahlsieger sind unfähig, eine Koalition zu bilden. Deshalb regiert der abgewählte Premier einfach weiter. Woanders würde man das Chaos nennen, aber die Belgier haben sich seit einem Jahr bequem eingerichtet in dieser Konstellation. Sie könnte zum Dauerzustand werden.
Selbst ein Livestream von Bunga-Bunga-Partys würde die Menschen nicht so interessieren wie die Hochzeit von William und Kate. Die Faszination der Monarchie lebt vom Mythos der Auserwähltheit. Doch die Nachkommen der Queen benehmen sich wie Popstars.