- Detailansicht
- Kompaktansicht
Archiv für Ressort Politik - November 2014
1754 Meldungen aus dem Ressort Politik
Die USA will ihre Truppenpräsenz im Irak verdoppeln und bis zu 1500 weitere Soldaten ins Land schicken. Sie sollen die irakischen Sicherheitskräfte beraten und ausbilden. Es heißt, Bagdad habe um die Unterstützung gebeten.
Demut ist ihm wesensfremd - deswegen ignoriert Wolf Biermann die Hinweise von Bundestagspräsident Lammert und redet im Parlament. Er geht auf die Linksfraktion los und beschimpft sie als "Drachenbrut". Zum "Drachentöten" hatte er zuletzt wenig Gelegenheit.
Bilder
Bilder "Wir können die Dinge zum Guten wenden - das ist die Botschaft des Mauerfalls", sagt Kanzlerin Merkel auf der Gedenkfeier zum 25. Jahrestag der Grenzöffnung. Der Mauerfall sei auch ein Signal für die Konfliktherde dieser Welt.
Darf sich der Bundespräsident, wie jetzt in Thüringen, in Koalitionsgespräche einmischen? SZ-Leser äußern dazu durchaus unterschiedliche Meinungen. In jedem Fall hat Gauck mal wieder eine Debatte angestoßen.
Geheimnisse sichern Macht. Doch mit dem Geheimnis ist es heutzutage nicht mehr so weit her. Das zeigt auch die Geschichte des US-Elitekämpfers, der angeblich Osama bin Laden erschoss.
Lange musste die Bundeswehr warten, Ende November sollen jetzt die ersten Transportflugzeuge vom Typ A400M ausgeliefert werden. Lohnt sich der Kauf? Was bekommt Deutschland für acht Milliarden Euro? Ein Testflug.
Die Flüchtlinge können vorerst in der Gerhart-Hauptmann-Schule in Berlin-Kreuzberg bleiben. Das hat das Berliner Amtsgericht beschlossen. Das Abkommen, das Bezirk und Flüchtlinge im Juli geschlossen haben, könnte nämlich ein Nutzungsrecht beinhalten.
Die Republikaner bejubeln nicht nur ihre neue Mehrheit im Senat. Sie freuen sich auch über die wenig beachtete Machtübernahme in vielen Bundesstaaten. Egal ob Waffengesetze, Bildung oder Gesundheitspolitik: Die Konservativen können nun ihre Werte durchsetzen.
Die Linken-Abgeordnete Nicole Gohlke hielt auf einer Demonstration gegen den "Islamischen Staat" die Flagge der verbotenen Kurdenpartei PKK hoch. Nun hob der Bundestag ihre Immunität auf.
Mindestens zehn Sprengsätze sind vor Häusern und Autos im Gazastreifen detoniert. Das Ziel: Mitglieder der Fatah-Bewegung. Diese wirft der Hamas vor, die Gedenkfeiern für Jassir Arafat sabotieren zu wollen.
Der deutsche Geheimdienst hat neue Erkenntnisse über die Geldbeschaffung der Terrormiliz IS. Die "Star Wars"-Macher ködern ihre Fans mit Informationshäppchen. Und der Auftritt eines dänischen Orchesters endet qualvoll. Wissen Sie, was auf der Welt los ist? Testen Sie sich!
Was Russlands Präsident bei einem Treffen mit jungen Historikern von sich gibt, offenbart ein krudes Geschichtsverständnis. Putin verteidigt die Aufteilung Polens 1939 - und macht Frankreich und Großbritannien indirekt für den Zweiten Weltkrieg mitverantwortlich.
Eigentlich soll er nur singen. Doch Liedermacher Wolf Biermann lässt sich das Reden im Bundestag nicht verbieten. Der DDR-Dissident macht aus der Feierstunde zum Mauerfall eine Abrechnung mit der Linkspartei - "dem elenden Rest der Drachenbrut".
US-Spezialeinheiten haben die Pflicht zum Schweigen. Mit seiner Behauptung, Osama bin Laden getötet zu haben, bricht Robert O'Neill den Ehrenkodex - und muss mit Ärger rechnen. Dabei ist unklar, ob er wirklich die tödlichen Schüsse abgefeuert hat.
Der 1976 aus der DDR ausgebürgerte Liedermacher Wolf Biermann hat in der Gedenkstunde des Bundestages die Linke scharf attackiert. Die Abgeordneten der Linkspartei seien "der elende Rest dessen, was zum Glück überwunden wurde".
Deutschland ist zum Hauptabnehmer von schweizerischen Rüstungsgütern geworden. Grund ist ein kleines gepanzertes Fahrzeug namens "Eagle" - zum Ärger deutscher Unternehmen.
Mit Gitarre und spitzer Zunge: Der Liedermacher Wolf Biermann singt in einer Feierstunde des Bundestags ein Lied "aus den Gefängnissen der DDR". Davor attackiert er die Linken-Abgeordneten mit heftigen Worten.
Der Todesschütze des Terroristenführers Osama bin Laden enthüllt in der Washington Post seine Identität. Damit missachtet er einen entscheidenden Grundsatz im Verhaltenskodex des US-Militärs. Darf sich Robert O'Neill öffentlich als Held feiern lassen?
Wenn ein Ort so heilig ist wie Jerusalem, dann scheint der Zweck auch die Mittel zu heiligen: Palästinenser werfen Steine, die israelischen Sicherheitskräfte schlagen hart zurück. Die Politik heizt die Eskalation nur noch an - auf beiden Seiten.
Die besetzte Gerhart-Hauptmann-Schule in Berlin wird wohl bald geräumt. Wir können nicht anders, sagt die Bezirksbürgermeisterin. Sie hat ihr Versprechen gebrochen, sagen die Flüchtlinge. Über eine Situation, in der es nur Verlierer gibt.
In der DDR geschah furchtbares Unrecht. Doch wer sie als Ganzes zum Unrechtsstaat erklärt, kann zu keiner differenzierten Betrachtung des Lebens in diesem Land gelangen. Er pflegt lediglich alte Feindbilder und entschuldigt die Feiglinge von einst.
Miese Umfragewerte, kaum noch Rückhalt. Zur Halbzeit seiner Präsidentschaft gesteht François Hollande Fehler ein. Seine Zukunft macht er davon abhängig, ob ihm der Kampf gegen die Arbeitslosigkeit gelingt.
Der ehemalige Elitesoldat, der den tödlichen Schuss auf Al-Qaida-Anführer Osama bin Laden abgefeuert haben will, gibt sich zu erkennen. Der 38-Jährige geht trotz Kritik von US-Militärs an die Öffentlichkeit. Seine Version der Geschichte ist allerdings nicht die einzige.
Muskelspiele wie im Kalten Krieg: Angesichts der Ukraine-Krise denken Nato-Generäle über Manöver mit bis zu 40 000 Soldaten in Osteuropa nach. Eine schnelle Eingreiftruppe soll zudem offenbar deutlich größer werden.
Angesichts neuer Feinde könnten Feindschaften enden: US-Präsident Obama soll dem höchsten iranischen Geistlichen Chamenei einen Brief geschickt haben. Er möchte im Kampf gegen die IS-Milizen zusammenarbeiten - unter einer Bedingung.