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Archiv für Ressort Politik - Januar 2016

2039 Meldungen aus dem Ressort Politik

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Anschlag in Indonesien Warum Indonesien mit einem Terroranschlag rechnen musste

Der Islamische Staat bekennt sich zu den Explosionen in Jakarta. Experten warnen schon länger, dass die Terrormiliz einen Brückenkopf in Südostasien errichten will. Von Arne Perras, Jakarta

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Umstrittene Gesetzgebung Europa muss der machttrunkenen polnischen Führung Grenzen aufzeigen

Die neue Führung in Warschau macht sich am polnischen Verfassungsgericht zu schaffen. Das geht den Rest der EU sehr viel an. Kommentar von Daniel Brössler

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Indonesien Explosionen, Schüsse und Angst in Jakarta

Bilder Mindestens sieben Tote und einige Verletzte: Ein Anschlag trifft die indonesische Millionenmetropole.

Türkei Fünf Tote bei Autobombenanschlag in Südosttürkei

Bei dem Angriff auf eine Polizeistation in der Stadt Çınar werden mehr 30 Menschen verletzt. Die Behörden machen die kurdische PKK verantwortlich.

Terrorismus Zeitung warnt vor konkreter Terrorgefahr für Deutschland

Die "Bild"-Zeitung bezieht sich dabei auf ein vertrauliches Schreiben des Innenministeriums. Deutsche Beamte sollen in der Türkei die Hintergründe des Attentäters von Istanbul ermitteln.

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Flüchtlinge verurteilen Übergriffe in Köln "Die Deutschen haben uns ein neues Leben geschenkt"

Der Flüchtling Anas Alhamsho hat einen offenen Brief an die Kanzlerin geschrieben. Darin verurteilt er die Übergriffe der Silvesternacht. Interview von Jan Bielicki

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Terror in der Türkei Türkische Polizei nimmt fünf Verdächtige fest

Im Zentrum Istanbuls waren zehn Deutsche bei einem Selbstmordanschlag getötet worden. Der Attentäter soll als Flüchtling ins Land eingereist sein.

Ihre Post Ihre Post zu Köln

Nach den Übergriffen auf Frauen in der Silvesternacht ist die SZ-Leserschaft gespalten. Die einen rufen nach Abschiebungen, die anderen nach Aufklärung.

Nordkorea Zündeln in der Sackgasse

Pjöngjang provoziert immer wieder Streit zwischen den USA und China. Das dient dem Machterhalt. Von Christoph Neidhart, Tokio

Spanien Ein Baske leitet das Unterhaus

Der Sozialist López ist zum Chef der spanischen Parlamentskammer gewählt worden - ein Symbol für die neuen Machtverhältnisse. Von Thomas Urban, Madrid

Iran US-Soldaten wieder frei

Sie sind mit ihren Patrouillenbooten versehentlich in iranisches Gewässer geraten und festgenommen worden. Nach ersten Spionagevorwürfen hat Iran die zehn US-Marinesoldaten nun aber freigelassen.

Saudi-Arabien Vorwürfe gegen das Königreich

Menschenrechtler kritisieren, dass die Schwester des Bloggers Raif Badawi von den Behörden vernommen wurde. Von Tomas Avenarius

Belgien Flamen in Wallung

In Belgien ist der Streit mit den Wallonen neu ausgebrochen. Die Nationalisten fordern die Trennung des Eisenbahnnetzes. Von Thomas Kirchner, Brüssel

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Bleiberecht Winfried Kretschmann - grüner Hardliner in der Asylpolitik

Vor der Landtagswahl in Baden-Württemberg verschärft Ministerpräsident Kretschmann die Tonlage in der Flüchtlingsdebatte. Die Partei, sagt er, "ist mir immer gefolgt". Von Josef Kelnberger, Stuttgart

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Dänemark Flüchtlinge dürfen Eheringe jetzt doch behalten

Der Plan der dänischen Regierung, Flüchtlinge zu durchsuchen und Wertgegenstände eventuell konfiszieren zu lassen, stößt jetzt auch im eigenen Land auf Kritik. Von Silke Bigalke, Stockholm

Flüchtlinge verurteilen Übergriffe in Köln "Das sind Kriminelle"

Nach den Übergriffen der Silvesternacht haben vier Flüchtlinge einen offenen Brief an die Kanzlerin geschrieben. Anas Alhamsho, Apotheker aus Syrien, ist einer von ihnen. Interview von Jan Bielicki

Schweiz Kompromisslos

Die SVP will sogar im Land geborene Ausländer schon bei Bagatelldelikten abschieben. Von Charlotte Theile, Zürich

Linke Klagen für das Klagerecht

Tariflohn, Mütterrente, Maut: Die Linke würde gerne Karlsruhe anrufen, darf aber nicht. Nun prüfen die Verfassungsrichter, ob die Opposition benachteiligt ist. Erst einmal meldeten sie viele Zweifel an. Von Wolfgang Janisch, Karlsruhe

Behinderten-Gleichstellungsgesetz Rüge aus der eigenen Reihe

Das gibt es nicht alle Tage: Die Behindertenbeauftragte der Bundesregierung, Vera Bentele, kritisiert das neue Gleichstellungsgesetz scharf. Es sei unzureichend. Von Thomas Öchsner, Berlin

Asyl Grenzen der Geduld

Die Union diskutiert kontrovers über die Flüchtlingspolitik der Kanzlerin, Fraktionschef Kauder stellt sich derweil hinter Merkel. Die Frage ist: Wann greift eine europäische Lösung? Von Nico Fried

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Linke Wagenknecht streitet mit den Linken

"Wer Gastrecht missbraucht, der hat Gastrecht eben auch verwirkt." Mit diesem Satz verärgert Wagenknecht ihre Partei. Diese reagiert mit einer Art Sprachzettel für die Fraktionschefin. Von Thorsten Denkler, Berlin

Dänemark Mission Rufschädigung

Das Land will unattraktiv für Flüchtlinge werden. Von Silke Bigalke

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Türkei Wie die Welt auf den Terror von Istanbul antworten sollte

So schlimm und rückwärtsgewandt der politische Kurs des türkischen Präsidenten Erdoğan ist - die wahre Quelle des Terrors ist der Krieg in Syrien. Er muss endlich beendet werden. Kommentar von Stefan Kornelius

Glosse Das Streiflicht

SZplus

Europa EU eröffnet Verfahren gegen Warschau

Brüssel sieht die Rechtsstaatlichkeit Polens in Gefahr und will die umstrittene Reform des Verfassungsgerichts prüfen. Von Daniel Brössler, Brüssel

Türkei "Anschlag nicht gezielt gegen Deutsche"

Laut Innenminister de Maizière gibt es keine Hinweise, dass der Attentäter in Istanbul die Opfer nach Herkunft aussuchte. Türkische Behörden haben einen Verdächtigen festgenommen.

Videokolumne Zoom

Kampf gegen die Vergänglichkeit: "Creed - Rocky's Legacy"

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NSU-Prozess Wohlleben doziert im NSU-Prozess über deutsche Geschichte

Die Deutschen würden ihre Geschichte zu einseitig aufarbeiten, erklärt der Angeklagte. Über mögliche andere Helfer der Terrororganisation hat er dagegen wenig zu sagen. Von Tanjev Schultz

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Istanbul nach dem Anschlag Die Schnittstelle

SZplus In der Türkei, und hier vor allem in Istanbul, wird sich die Zukunft der freien Welt entscheiden. Eindrücke aus einer ganz alten, ganz neuen Stadt - die von einem Anschlag gezeichnet ist. Von Mike Szymanski

Frankreich Monsieur Le Erlöser

SZplus Alain Juppé ist 70 Jahre alt und nicht übertrieben charismatisch. Nun will der Bürgermeister von Bordeaux der nächste Präsident werden. Von Christian Wernicke, Paris

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Straffällige Flüchtlinge EU-Kommission stellt sich hinter Verschärfung des Asylrechts in Deutschland

Der Vorstoß der Bundesregierung werde helfen, Unterstützung für die Brüsseler Flüchtlingspolitik zu finden, meint Kommissionsvize Timmermans.

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Anschlag in Istanbul Belastungsprobe für das russisch-türkische Verhältnis

Video An dem Anschlag in Istanbul waren womöglich russische Staatsbürger beteiligt. Das könnte die angespannte Beziehung zwischen Russland und der Türkei weiter verschlechtern. Von Stefan Ulrich

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Rechtsextreme Szene Bundesanwaltschaft klagt rechte Terrorgruppe "Oldschool Society" an

Drei Männer und eine Frau sollen Anschläge mit Nagel- und Brandbomben auf Flüchtlingsunterkünfte geplant haben.

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Stimmen aus Istanbul "Jetzt wird es doppelt schlecht"

Hotelier Onur Alpozan sorgt sich um das Geschäft, nicht um sich selbst. Claudia Bülbül lernte in Istanbul den Umgang mit der Endlichkeit. Und Emre Yildiz hat vor etwas anderem mehr Angst als vor Bomben. Protokolle von Deniz Aykanat

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Übergriffe in Köln Kipping: In der Debatte um Köln zeigt sich "pogromartiger Rassismus"

Der Bundestag diskutiert über die Konsequenzen aus der Silvesternacht. Die Parteivorsitzende der Linken betont, Gewalt gegen Frauen dürfe nicht instrumentalisiert werden. Von Gianna Niewel

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Flüchtlinge Die Gestrandeten von Idomeni

Bilder Im griechischen Grenzort Idomeni stehen beheizte Zelte, die von Flüchtlingen nicht bezogen werden dürfen. Bald wird die Temperatur unter null Grad fallen. Bilder eines Orts, an dem sich die Folgen der europäischen Flüchtlingspolitik zeigen. Von Oliver Das Gupta

idomeni morgens
Flüchtlinge Flüchtlinge in Idomeni - wo der Traum von Europa endet

Verprügelte Menschen im Wald, ein beheiztes Lager, das leerstehen muss. An der mazedonisch-griechischen Grenze wirkt sich Europas Flüchtlingspolitik drastisch aus. Reportage von Oliver Das Gupta, Idomeni