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Archiv für Ressort Politik - November 2016

2249 Meldungen aus dem Ressort Politik

Geheimdienste Mutmaßlicher Islamist beim Verfassungsschutz enttarnt

Der 51-Jährige steht unter Verdacht, eine "schwere staatsgefährdende Gewalttat" vorbereitet zu haben. Zum Verhängnis wurde ihm seine Prahlerei im Netz. Von Georg Mascolo und Ronen Steinke

Ermittlungen Mutmaßlicher Islamist beim Verfassungsschutz enttarnt

Der Mann arbeitete als "Quereinsteiger" bei der Behörde. Er steht unter Verdacht, eine "schwere staatsgefährdende Gewalttat" vorbereitet zu haben.

Flüchtlingspolitik der CDU Na, dann übt mal schön weiter

SZplus Ein Tipp, eine Umarmung - und wieder weint ein Flüchtlingskind wegen Angela Merkel. In Heidelberg zeigt sich, wie heikel die Asylpolitik noch immer für die CDU ist. Von Nico Fried

Recycling Weltmeister im Wegwerfen

SZplus Deutsche sind Meister darin, Müll zu recyclen - 65 Prozent werden wiederverwertet. Allerdings produzieren sie auch wahnsinnig viel davon - und mögen immer weniger trennen. Von Jan Heidtmann

Fidel Castro Der lang erwartete Tod

SZplus Kuba nimmt Abschied von seinem verstorbenen Revolutionsführer und rätselt über die eigene politische Zukunft. Von Sebastian Schoepp

Türkei Europäisch-türkische Klimakonferenz

SZplus Ankara will mit einem "Treffen der Zivilgesellschaft" die schlechten Beziehungen zu Europa beleben. Die Veranstaltung, zu der hauptsächlich Journalisten eingeladen sind, gerät dann aber reichlich skurril. Von Thomas Kirchner, Brüssel

Frankreich Der Zauberer des Monsieur Fillon

Der altgediente Wahlkampf-Stratege Patrick Stefanini bescherte dem Präsidentschaftskandidaten der Konservativen den Sieg. Von Christian Wernicke, Paris

Südkorea Spiel auf Zeit

Präsidentin Park lenkt in der Korruptionsaffäre scheinbar ein. Von einem freiwilligen Rücktritt spricht sie aber nicht. Von Christoph Neidhart, Tokio

Behinderte Des Zornes Wirkung

Nach Protesten bessert die Koalition das Behindertenrecht nach. Niemand soll gegen seinen Willen ins Heim ziehen müssen. Von Thomas Öchsner, Berlin

Weißrussland Minsk vollstreckt die Todesstrafe

Kritik aus Brüssel verpufft. Der Präsident ist es nicht gewohnt, infrage gestellt zu werden. Drei weitere Mörder sind zum Tode verurteilt. Von Frank Nienhuysen

Bundesrechnungshof Teure Expertisen

Ministerien leisten sich - trotz hauseigener Experten - häufig externe Berater. Und sie geben dafür wesentlich mehr Geld aus, als sie offiziell ausweisen. Von Thorsten Denkler, Berlin

Neue Studie unter Grundschülern Unter dem Durchschnitt

Viertklässler sind schwach in Mathematik - im internationalen Vergleich rutscht Deutschland ab. Außerdem sind viele Kinder nicht fit für eine weiterführende Schule. Von Susanne Klein und Ulrike Nimz

Justizminister Härtere Strafen bei Gewalt gegen Polizisten

Justizminister Maas will noch in diesem Jahr einen Gesetzentwurf zum Thema vorlegen.

Palästinenser Erstarrt in Ritualen

Der Nahost-Konflikt ist zur Farce verkommen. Eine Palästinenser-Elite spielt Staat, Israel besetzt, und die Vermittler betreiben ein lächerliches Geschäft. Er wird zu einer gewaltsamen Entladung kommen. Von Peter Münch

Profil Paul Nuttall

Neuer Ukip-Vorsitzender mit scharfem Blick auf Labour und Vorliebe für Guiness. Von Christian Zaschke

Elektromobilität Den Schalter umgelegt

Warum das Ladestationen-Projekt so wichtig ist. Von Peter Fahrenholz

Südost-Europa Im Wartesaal des Westens

Serbien, Bosnien, Kosovo, Mazedonien, Montenegro: Die Balkanstaaten geraten in ein gefährliches Vakuum, das immer häufiger von Russland ausgenutzt wird. Aber die EU sollte sich nicht beschweren. Sie selbst hat durch ihre Schwäche viele Hoffnungen enttäuscht. Von Nadia Pantel

Lufthansa-Piloten Klein, mächtig, selbstherrlich und destruktiv

Der Streik der Piloten kann das Unternehmen in den Ruin treiben. Dann helfen den Streikenden ihre alten Privilegien auch nichts mehr. Von Caspar Busse

Außenansicht Unser Amerikanischer Traum

Eine Lehre aus der US-Wahl für Deutschland: Das Versprechen der Sozialen Marktwirtschaft einlösen. Von Marcel Fratzscher

Gewalt gegen Polizisten Was man tun muss

Strafverschärfung ist in diesem Fall wichtig und richtig. Von Ronen Steinke

Glosse Das Streiflicht

SZplus

E-Autos Ladestationen in ganz Europa

Daimler, BMW, VW und Ford machen Ernst bei der Elektromobilität. An den großen Verkehrsachsen wollen sie Tausende Strom-Tankstellen bauen - in weniger als fünf Minuten soll die Batterie wieder einsatzbereit sein. Von Thomas Fromm

USA Begrenzte Möglichkeiten

In den Vereinigten Staaten gibt es wie in Europa immer mehr E-Autos - vor allem in Kalifornien. Aber es gibt auch die gleichen Probleme. Von Thomas Harloff

Videokolumne Prantls Politik

Bei der Wahl des Präsidenten in Österreich wird mit dem Feuer gespielt.

SPD Kanzlerkandidaten-Debatte der SPD verkommt zur Farce

Hannelore Kraft behauptet, sie wisse schon, wer SPD-Kanzlerkandidat wird. Wenn das stimmt, dann führt die SPD die Öffentlichkeit an der Nase herum. Kommentar von Christoph Hickmann

Kandidatensuche der SPD Herrschaftswissen

Wen die SPD als Kanzlerkandidaten nominiert, soll erst im kommenden Jahr entschieden werden. Doch NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft sagt, sie kenne bereits den Kandidaten ihrer Partei. Kann das stimmen? Von Bernd Dörries

Kampf um Mossul Unterwegs mit einer Elite-Einheit

SZplus Ganze Viertel im Osten von Mossul hat die irakische Armee vom "Islamischen Staat" schon befreit. Das Schwierigste aber steht noch bevor. An der Front mit General al-Saidi. Von Georg Mascolo, Volkmar Kabisch und Amir Musawy

Verschleierung Niederländisches Parlament beschließt Burka-Verbot

In öffentlichen Gebäuden und im Nahverkehr soll das Tragen von Vollverschleierungen nicht mehr erlaubt sein. Auf der Straße hingegen schon. Von Thomas Kirchner, Brüssel

SZ Espresso am 29.11.2016 Der Tag kompakt - die Übersicht für Eilige

Was heute wichtig war - und was Sie auf SZ.de besonders interessiert hat. Von Eva Steinlein

München NSU-Prozess: Ein Hetzlied im Gerichtssaal

Ex-NPD-Funktionär Ralf Wohlleben gibt sich auf der Anklagebank als harmloser Patriot. Die Opferanwälte versuchen, ihn mit Musik von seinem eigenen Rechner zu überführen. Aus dem Gericht von Wiebke Ramm

Kampagne Krieg für die Generation Youtube

Mit "Die Rekruten" wirbt die Bundeswehr erfolgreich um junge Menschen. Wer Soldaten fragt, erfährt: Die Wirklichkeit sieht anders aus. Von Tanja Mokosch

Bilder
Protest gegen Öl-Pipeline Demonstranten bei Standing Rock trotzen dem Winter

Bilder Ureinwohner und Umweltschützer protestieren dort gegen eine geplante Öl-Pipeline. Der Gouverneur von North Dakota fordert sie auf, ihr Camp zu verlassen. Doch die Demonstranten denken nicht daran.

Bundesrechnungshof Bundesregierung verschleiert Berater-Kosten

Exklusiv Eine Stichprobe reicht dem Bundesrechnungshof - und der Beraterbericht der Regierung ist Makulatur. Offenbar ist deutlich mehr Geld an externe Berater geflossen als bisher bekannt. Die Opposition ist entsetzt. Von Thorsten Denkler, Berlin

Wahl in Österreich Norbert Hofer und die Kunst, Zwietracht zu säen

In Rededuellen punktet der FPÖ-Kandidat mit rhetorischen Tricks. Seine Erfolge verdankt er Gegnern zufolge einer Technik, die in Österreich in aller Munde ist: der neurolinguistischen Programmierung. Analyse von Karin Janker

Mögliches Amtsenthebungsverfahren Südkoreas Präsidentin Park bietet Rücktritt an - zum Schein

Wegen einer Korruptionsaffäre will Park Geun Hye "ihr Schicksal in die Hände des Parlaments legen" und bietet eine Verkürzung ihrer Amtszeit an. Damit spielt sie vor einer wichtigen Abstimmung auf Zeit. Von Christoph Neidhart