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Archiv für Ressort Politik - August 2016

1867 Meldungen aus dem Ressort Politik

Syrien IS verkündet Tod seines Pressesprechers

Der Pressesprecher der Terrormiliz soll bei Gefechten in Nordsyrien getötet worden sein. Die USA hatten ein Kopfgeld von fünf Millionen Dollar auf den Iraker ausgesetzt.

Syrien IS-Sprecher al-Adnani getötet

Er war einer der höchsten Anführer der Terrormiliz IS, jetzt ist Abu Mohammed al-Adnani nach Angaben der Extremisten getötet worden.

Bundeskanzlerin im SZ-Interview Merkel: "Deutschland wird Deutschland bleiben"

Exklusiv August 2015: Die Kanzlerin sagt drei Worte, die in die Geschichte eingehen: "Wir schaffen das." Ein Jahr später erklärt sie, warum dieser Satz noch immer wichtig ist - und wie sie die Ängste vieler Deutscher zerstreuen möchte. Von Stefan Braun und Evelyn Roll, Berlin

Bundeskanzlerin Angela Merkel im Interview "Aus tiefer Überzeugung"

SZplus "Wir schaffen das." Was meinte die Kanzlerin eigentlich, als sie vor genau einem Jahr, am 31. August 2015, diesen Satz prägte? Im Interview versucht die Kanzlerin, die Ängste vieler Deutscher vor den Flüchtlingen zu zerstreuen. Interview von S. Braun und E. Roll

Frankreich Ein Polit-Star dankt ab

Der französische Wirtschaftsminister Emmanuel Macron, einst politischer Ziehsohn von Präsident Hollande, reicht seinen Rücktritt ein - und bereitet sich damit wohl aufs nächste Amt vor. Von Christian Wernicke, Paris

Venezuela Caracas in Alarmbereitschaft

In Venezuela bahnt sich die schwerste Konfrontation zwischen Regime und Opposition seit Monaten an. Von Boris Herrmann, Rio de Janeiro

Syrienkrieg UN vergeben Millionenaufträge an Assad-nahe Firmen

Das Dilemma der Vereinten Nationen: Um helfen zu können, müssen ihre Agenturen Auflagen des Regimes akzeptieren. Von Moritz Baumstieger

Usbekistan Berichte über Karimows Tod

In der zentralasiatischen Republik wird hinter den Kulissen um die Macht gerungen. Ob der bisherige Präsident noch lebt, ist unklar. Von Julian Hans, Moskau

Französische Außenpolitik Hollande: Klimavertrag schnell umsetzen

Der französische Präsident mahnt die Staatengemeinschaft in einer Grundsatzrede, das Pariser Klimaabkommen schnell zu ratifizieren. Der Klimavertrag müsse bis Ende des Jahres in Kraft treten, sagte François Hollande. Von Stefan Ulrich

TTIP Transatlantische Querschüsse

SZplus In den EU-Mitgliedstaaten wächst der Widerstand. Ist das bereits das Aus für TTIP? Von M. Bauchmüller, D. Brössler, J. Willmroth, Ch. Hickmann, Berlin/Brüssel/München

Italien Der Premier und das Beben

In Italien zittert die Erde oft - und jedes Mal erschüttern die Erdstöße auch die Politik. Matteo Renzi aber gibt die Katastrophe von Amatrice die Gelegenheit, endlich wieder Kämpfer zu sein. Von Oliver Meiler, Rom

Naher Osten Türkei und syrische Kurden vereinbaren Feuerpause

Ankara und die kurdischen Milizen in Nordsyrien wollen offenbar ihre Feindseligkeiten beilegen, um sich auf den Kampf gegen den IS zu konzentrieren. Ein richtiger Waffenstillstand sei das allerdings noch nicht, meldete die US-Armee. Von Moritz Baumstieger 

Rheinland-Pfalz Brisanter Brief belastet Malu Dreyer

Der Verkauf des Flughafens Hahn ist spektakulär geplatzt. Nun werfen die beteiligten Wirtschaftsprüfer der Ministerpräsidentin vor, daran eine Mitschuld zu tragen. Sie hätten bereits früh empfohlen, die Verhandlungen auszusetzen. Von Susanne Höll, Mainz

Renten-Angleichung Schäuble will nicht zahlen

Es geht natürlich ums Geld: Der Plan der Sozialministerin für die Angleichung der Ost-Renten droht zu scheitern. Nahles will die nötigen Mittel aus dem Bundeshaushalt nehmen. Der Finanzminister will, dass die Rentenkasse für die Kosten aufkommt. Von Guido Bohsem, Berlin

Ceta Investoren sind gleicher

Ceta ist besser als TTIP. Aber das reicht nicht. Die Klagen vor dem Bundesverfassunsgericht gegen das Ceta-Abkommen haben Gewicht. Von Heribert Prantl

Flughafen Hahn Die andere  Frau Dreyer

SZplus In der Affäre um den verpatzten Verkauf zeigt sich die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin von einer verstörenden Seite. Von Susanne Höll

Unternehmenssteuer Eine Frage der Fairness

Die EU-Kommission verdonnert Apple zu Recht dazu, Milliarden nachzuzahlen. Die faulen Deals zwischen Staaten und Firmen müssen gestoppt werden. Von Alexander Mühlauer

Usbekistan Die Sowjetunion lebt

Der Schlaganfall des Präsidenten-Despoten Karimow löst einen Machtkampf aus und offenbart, wie festgebacken die Strukturen aus Sowjetzeiten sind. Das lässt Böses ahnen für all die Nachbarrepubliken in Zentralasien. Russlands Süden ist ein Hort der Instabilität. Von Julian Hans

Freihandelsabkommen Frankreich fordert Abbruch der TTIP-Gespräche

SZplus Paris beschuldigt die Vereinigten Staaten, bei den Verhandlungen nur "Brosamen" zu geben. 125 000 deutsche Ceta-Gegner klagen derweil in Karlsruhe gegen das ähnliche Abkommen mit Kanada. Von Wolfgang Janisch und Stefan Ulrich, München/Karlsruhe

TTIP Bedrängt und bedroht

Frankreich ist vor der Präsidentschaftswahl von Angst getrieben. Für Freihandel und selbstbewusste Verhandlungen ist da keine Kraft mehr. Die Brüsseler Verhandler nehmen ihnen die Sorgen nicht. Von Christian Wernicke

Glosse Das Streiflicht

SZplus

Videokolumne Summa summarum

Marc Beise und Thomas Fromm diskutieren Wolfgang Schäubles schwarze Null.

Emmanuel Macron Frankreichs Wirtschaftsminister hat seinen Rücktritt erklärt

Emmanuel Macron verlässt die Regierung von François Hollande. Ihm werden höhere Ambitionen nachgesagt: Der Jungstar will wohl Präsident anstelle des Präsidenten werden.

Mecklenburg-Vorpommern Rechte Überläufer - von der NPD zur AfD

Für die NPD wird es bei der Wahl in Mecklenburg-Vorpommern knapp. Neue Hoffnung der Rechten im Land ist die AfD. Erste Szene-Größen sind bereits übergelaufen. Von Reiko Pinkert, Andrea Röpke und Peter Burghardt

Nach dem Brexit Jetzt ist Europas harte Hand gefragt

Die EU nabelt sich von den Briten ab. Diese Immunisierung ist nicht falsch. Europa sollte dabei aber nicht vergessen, dass die Unzufriedenheit auch auf dem Kontinent gewaltig ist. Kommentar von Stefan Kornelius

Niedersachsen AfD-Bundeschef mit gefrorener Torte beworfen

Jörg Meuthen wird bei einer Parteiveranstaltung leicht verletzt. Der Tortenwerfer kann anhand eines Videos identifiziert werden - er ist der Polizei bekannt.

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Verdacht auf falsche Behandlung Tödliche Pillen?

SZplus Ulrike Corzillius kämpft sich durch alle Instanzen, weil sie glaubt, dass ihr Mann mit einem falschen Medikament behandelt wurde - und deshalb starb. Von Medizinern, Gutachtern und ungesunden Kombinationen. Von Christina Berndt

Schwarzarbeit Darum arbeiten viele Flüchtlinge schwarz

Bis zu ein Drittel der Flüchtlinge sei in Deutschland illegal beschäftigt, sagen Wissenschaftler. Die Schließung der Balkanroute trage zur Schwarzarbeit bei. Von Luca Deutschländer

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US-Demokraten Huma Abedin - Clintons "zweite Tochter"

Sie ist ein Fixstern im Kosmos der US-Präsidentschaftskandidatin: immer an Clintons Seite, loyal und diskret. Die vielen Affären ihres Mannes Anthony Weiner passen nicht in dieses Bild. Von Hubert Wetzel, Washington