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Archiv für Ressort Politik - Juli 2016

2094 Meldungen aus dem Ressort Politik

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Syrischer Flüchtling in Deutschland Das ist Berlin, nicht Mekka!

Tausende Muslime erleben derzeit ihren ersten Ramadan in Deutschland. Die Deutschen müssen deshalb keine Angst haben - und schon gar nicht aufhören, tagsüber Bier zu trinken. Von Yahya Alaous

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SZ-Werkstatt Als deutsche Terroristen Juden aussonderten

Video Vor 40 Jahren hielten deutsche Terroristen Juden auf einem Flughafen in Uganda fest. Das Geiseldrama von Entebbe wirkt bis heute nach. Joachim Käppner über seine Gespräche mit Zeitzeugen. Von Joachim Käppner

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Wahlwiederholung Die FPÖ hat der österreichischen Demokratie einen Dienst erwiesen

Dabei wollte sie wohl das Gegenteil erreichen. Doch dass die Wahl nun nach einer Klage der FPÖ wiederholt werden muss, zeigt: Österreich ist doch keine Bananenrepublik. Kommentar von Cathrin Kahlweit

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Streit nach Besuch in Griechenland CSU-Politiker Peter Ramsauer wehrt sich gegen Rassismus-Vorwurf

Hat der Ex-Verkehrsminister in Athen zu einem Fotografen gesagt: "Fass mich nicht an, du dreckiger Grieche"? Ramsauer bestreitet das. Die Vorwürfe seien "erstunken und erlogen".

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Vorstoß von Justizminister Maas Der "Schwulen-Paragraf" - 50.000-mal Unrecht

Zehntausende Männer wurden nach 1945 in Deutschland bestraft, weil sie einvernehmlichen Sex hatten. Justizminister Maas will die Urteile aufheben und die Opfer entschädigen. Die Zeit drängt. Von Robert Roßmann, Berlin

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Bangladesch Armee beendet Geiselnahme in Dhaka - 20 Zivilisten getötet

Angreifer hatten ein Restaurant in der Hauptstadt Bangladeschs überfallen. Nur 13 Geiseln überleben, auch sechs Geiselnehmer sind tot. Der IS bekennt sich zu der Attacke.

Bangladesch Geiselnahme in Diplomatenviertel

Angreifer stürmen ein Lokal, das bei Ausländern beliebt ist, nehmen Gäste als Geiseln und töten mindestens einen Polizisten. Die Terrormiliz Islamischer Staat bekennt sich zu der Attacke.

Friedrichshain Berliner Polizeidaten landen auf Neonazi-Webseite

Linke sollen in Friedrichshain drei Rechte angegriffen haben - die Polizei ermittelt. Plötzlich tauchen Daten über Verdächtige und Zeugen im Internet auf. Wie konnte das passieren?

US-Militär USA nennen erstmals Zahl ziviler Opfer von Kampfdrohnen

Zwischen "64 und 116" unschuldige Menschen seien getötet worden. Passt das zum Anspruch, präzise Schläge gegen Terroristen auszuführen? Das ist zweifelhaft - genau wie die völkerrechtliche Legitimität. Von Markus C. Schulte von Drach

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Besuch bei der Bundeswehr Manöverkritik

SZplus Panzer, die nicht fahren, Gewehre, die schief schießen: In Deutschland wird die Bundeswehr oft verspottet. Bei Verbündeten hingegen genießt sie einen guten Ruf. Was kann diese Armee? Und was muss sie überhaupt können? Besuch bei einer Truppe unter Beschuss. Von Christoph Hickmann und Joachim Käppner

Angriff auf Kölner Oberbürgermeisterin Das Urteil gegen den Reker-Attentäter ist in diesen Zeiten erstaunlich

Das Gericht erkennt in dem Angriff auf die heutige Kölner Oberbügermeisterin keine niedrigen Beweggründe - Frank S. habe ja nichts für sich gewollt. Eine fragwürdige Haltung. Kommentar von Annette Ramelsberger

Großbritannien Warum schweigt die Queen zum Brexit?

Hat sie keine Meinung? Doch, aber es hat Tradition, dass die geheim bleibt. Genau wie der Inhalt der Privataudienzen des Premiers bei der Monarchin. Von Alexander Menden

Ägypten Die längsten Tage des Jahres

Viele Ägypter leiden unter den gestiegenen Preisen für Lebensmittel. Die Landeswährung musste gegenüber dem Dollar um 13 Prozent abgewertet werden. Von P.-A. Krüger, Kairo

USA Unschuldig getötet

SZplus US-Präsident Barack Obama gibt die Zahl ziviler Drohnenopfer bekannt - Menschenrechtler loben den Schritt. Von Nicolas Richter, Washington

Nahost Ein neuer Anlauf

SZplus Das Nahost-Quartett will den Friedensprozess wiederbeleben. In einem neuen Bericht rügt das Gremium die Kontrahenten. Von Peter Münch, Tel Aviv

Hongkong Protest gegen Führung

Zum Jahrestag der Rückgabe an China formiert sich in Hongkong der Widerstand gegen die Verwaltung. Sie gilt als loyal gegenüber Peking.

Urteil Mordversuch ohne Mordlust

Für die Messerattacke auf die spätere Kölner Oberbürgermeisterin Henriette Reker erkennt das Gericht keine niedrigen Beweggründe. Der Attentäter muss deshalb 14 Jahre in Haft und nicht lebenslang. Von A. Ramelsberger, Düsseldorf

Bundeshaushalt Auf Sicherheit

Schäuble gibt im nächsten Jahr 1,5 Milliarden Euro für fast 2000 neue Jobs bei den Sicherheitsbehörden aus - die schwarze Null steht. Von Cerstin Gammelin, Berlin

Katholische Kirche Neuer Bischof für Limburg

Georg Bätzing aus Trier folgt auf Tebartz-van Elst. Von Matthias Drobinski

NPD-Verbot Richterwechsel

Mitten im NPD-Verbotsverfahren muss das Verfassungsgericht einen Senat umbilden. Von WOLFGANG JANISCH, Wiesbaden-Biebrich

Untersuchungsausschuss Spätes Bedauern

Hannelore Kraft muss sich wegen der Kölner Silvesternacht rechtfertigen. Von Bernd Dörries, Köln

Ursula von der Leyen Einzelkämpferin

Die Verteidigungsministerin ist auf Truppenbesuch in der Türkei - ohne Begleitung aus dem Bundestag. Umso höher waren die Erwartungen, dass sie nach dem Streit um die Armenien-Resolution für die Rechte der Abgeordneten kämpfen würde. Von Mike Szymanski

Manuela Schwesig Schluss mit lustig

Es gab eine Zeit, da schien der SPD-Familienministerin alles zu gelingen. Das ist nun vorbei - inzwischen schlägt ihr massiver Widerstand entgegen. Von Constanze von Bullion, Berlin

Kolumne Willkür

Russische Realität: Wenn niemand weiß, was erlaubt und was verboten ist, muss potenziell jede Organisation befürchten, angeklagt zu werden. Von Carolin Emcke

Türkei Irrlichtern am Bosporus

Ursula von der Leyen war auf Truppenbesuch in Incirlik. Eigentlich nichts Besonderes, hätte die Türkei nicht vorher deutschen Parlamentariern die Einreise verboten. So wurde daraus eine heikle Mission für die Ministerin. Von Joachim Käppner

Meine Presseschau Türkische Fragen

Israel und die Türkei haben ein Aussöhnungsabkommen unterzeichnet. Israels Presse ist misstrauisch. Von Peter Münch

Profil Theresa May

Hartnäckige Anwärterin auf das Amt einer britischen Premierministerin. Von Alexander Menden

Aktuelles Lexikon Kelten

Einst eine Supermacht, heute fußballerisch überraschend gut. Von Annette Zoch

Großbritannien Hell's Kitchen

SZplus Der Souverän hat für den Brexit gestimmt, und das Land schwankt seitdem zwischen Komödie und Tragödie. Bester Auftritt diese Woche: der doppelte Brutus. Von Christian Zaschke

Wikinger Sagenhafte Helden - der Literatur

Das Wikinger-Element in Islands Elf ist groß. Doch die Nordländer schrieben noch lieber als sie kämpften. Von Sebastian Herrmann

Videokolumne Werkstattbericht

Joachim Käppner über die Arbeit an seinem Text zur Befreiung von Entebbe.

Glosse Das Streiflicht

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Konzertsaal Neue Hafenmusik

Schon bald startet in der Hamburger Elbphilharmonie der Konzertbetrieb - fast ein Jahrzehnt nach dem chaotischen Baubeginn. Die Tickets sind begehrt - und teuer. Von Peter Burghardt

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Terroranschlag in der Türkei "Der Einarmige" soll hinter Anschlag in Istanbul stecken

Der IS-Kämpfer aus Tschetschenien ist den Sicherheitsbehörden seit langem bekannt. Er wurde schon mehrmals verhaftet - und kam doch immer wieder frei. Von Julian Hans und Mike Szymanski, Moskau/Istanbul

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Bundespräsidentenwahl Österreich bekämpft den Ruf der Bananenrepublik

Van der Bellen gegen Hofer, nächste Runde: Schlampereien bei der Präsidentenwahl machen eine neue Stichwahl nötig. Kanzler und Noch-Präsident versuchen dem Gutes abzuringen. Von Cathrin Kahlweit

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Reform der Bundeswehr Bund fürs Leben

SZplus Früher war der Dienst an der Waffe Teil der Biografie, heute ist das Militärische auf dem Rückzug aus der Gesellschaft. Mit dem Auftrag der Bundeswehr ändern sich auch Image und Selbstverständnis. Von Kurt Kister